Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Sterkrade:

SPD vermittelt zwischen Kleingartenpächtern und MAN-GHH Immobilien

Donnerstag, 04. Oktober 2018

Das konstruktive Gespräch zwischen Vertretern der Kleingartenbesitzer und der MAN-GHH Immobilien (Foto, erste Reihe, dritter von links: Geschäftsführer Rüdiger Stolz) haben der SPD-Ortsverein Sterkrade-Süd (Foto, erste Reihe, ganz links: Vorsitzender Jörg Schröer), die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade (Foto, erste Reihe, sechster von links: Vorsitzender Hubert Cordes) und MAN-Energy-Solutions-Betriebsratsvorsitzender Helmut Brodrick (erste Reihe, zweiter von links) vermittelt, moderiert wurde es von Bürgermeisterin Elia Albrecht-Mainz (erste Reihe, siebte von links). (Foto: privat)

Die privaten Kleingärten im Bereich der Sterkrader Ackerfeld-, Steinbrink- und Bodenstraße, die für die Erschließung eines Gewerbegebiets auf dem Gelände der ehemaligen Gutehoffnungshütte weichen sollten, bleiben erst einmal bestehen. Die Räumung der Gärten, die bis Ende Oktober vollzogen werden sollte, ist vom Besitzer MAN-GHH Immobilien ausgesetzt worden.

Der Kündigungstermin war dem Umstand geschuldet, dass eine ordentliche Kündigung nur einmal jährlich zum 31. Oktober möglich war und sich der Eigentümer alle Handlungsoptionen offenhalten wollte. Akuter Zeitdruck besteht nach Mitteilung der MGI-Vertreter nicht, da die Planungsgespräche mit der Stadt sich ohnehin erst in der Anfangsphase befinden. Mehr …

"Senioren im Mittelpunkt":

Koalition bringt neue Seniorenpolitik auf den Weg

Donnerstag, 04. Oktober 2018

Im Seniorenbeirat ist nun erstmals in den politischen Gremien der Stadt der Antrag der Koalition „Senioren im Mittelpunkt – Förderung sozialer Teilhabe“ thematisiert worden. Der umfassende Antrag sieht unter anderem den Betrieb von sechs Quartiersbüros – vier davon bestehen bereits – in den einzelnen Sozialräumen und deren hinreichende, personelle Ausstattung vor.

Zudem soll dem Seniorenbeirat ein Budget in Höhe von 10.000 Euro jährlich für die Förderung von Projekten und Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist eine den Anforderungen und Ansprüchen der heutigen, oft noch sehr aktiven und an Teilhabe interessierten Senioren entsprechende Sozialplanung für Oberhausen zu erreichen. Mehr …

Resolutionsentwurf der Koalition:

Rat soll Druck für sozialen Arbeitsmarkt machen

Dienstag, 18. September 2018

Unter dem Titel „Einen nachhaltigen sozialen Arbeitsmarkt schaffen“ hat die Koalition einen Resolutionsentwurf für die kommende Ratssitzung in die politische Diskussion eingebracht. Mit der Verabschiedung dieser Resolution soll der Rat die Verantwortlichen im NRW-Arbeitsministerium, die Landtags- sowie die Bundestagsabgeordneten dazu aufrufen, sich für ein „wirkungsvolles und nachhaltiges Instrument zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit“ einzusetzen.

Dies sei nötig, da trotz einer guten, wirtschaftlichen Entwicklung in Oberhausen nach wie vor ein sehr hoher Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit zu verzeichnen sei, heißt es in der Resolution. Daher begrüße der Rat ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zur Integration in den Arbeitsmarkt zu eröffnen, erkenne aber die Notwendigkeit, den vorliegenden Gesetzentwurf an drei Eckpunkten zu verbessern. Mehr …

Resolution für den Rat der Stadt:

Koalition gegen Änderung der Gemeindefinanzierung

Donnerstag, 13. September 2018

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat eine Resolution auf den Weg gebracht, die in der kommenden Ratssitzung verabschiedet werden soll. Der Rat der Stadt soll den Landtag demzufolge auffordern, die von der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen der Kriterien für die Verteilung von Landesmitteln an die Kommunen im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) abzulehnen.

Oberhausen und weitere Städte, insbesondere im Ruhrgebiet, würden durch die geplanten Änderungen erheblich benachteiligt. Dadurch werde nicht nur die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung in Oberhausen gefährdet, sondern es würden auch unnötige Steuererhöhungen verursacht, heißt es in der Begründung. Mehr …

Sportstättensanierung:

SPD begrüßt Vorziehen der Sportanlage Dellwig

Donnerstag, 13. September 2018

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Zufrieden hat die Oberhausener SPD registriert, dass die Ertüchtigung der Sportanlage Dellwig aus der Investitionsliste für 2019 auf die aktuelle Liste vorgezogen worden ist. Dies hat der Verwaltungsvorstand der Stadt nun entschieden, da der Investitionshaushalt 2018 noch einen Spielraum ausweist. So wurden mehrere Projekte, die ursprünglich für das kommende Jahr geplant waren, vorgezogen, so auch die Sanierung der Anlage am Klaumer Bruch. Mehr …

Anträge zur Seniorenpolitik:

SPD erfreut über späte Einsicht der CDU

Donnerstag, 06. September 2018

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Lebenssituation von Senioren in Oberhausen wird in den kommenden Wochen und Monaten einen Schwerpunkt in der Sozialpolitik der Sozialdemokraten bilden. Im nächsten Seniorenbeirat wird dafür ein umfassender Antrag der Koalition beraten, der auch bereits veröffentlicht ist. Für die Koalition ist diese Beratungsfolge besonders wichtig: Der Seniorenbeirat befasst sich zuerst mit diesem Antrag, die weiteren Gremien folgen.

Für die CDU-Fraktion ist der Seniorenbeirat anscheinend nicht von sonderlich großer Relevanz – nicht einmal bei Anträgen, die sich mit Seniorenpolitik befassen. Vier solcher Anträge hat die CDU am Mittwoch im Sozialausschuss gestellt, dem Seniorenbeirat am 26. September sollten diese nur noch zur Kenntnis gereicht werden. Mehr …

Flüchtlingsintegration:

SPD lobt Sozialarbeiterkonzept

Donnerstag, 06. September 2018

Yannah Selonke ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die Mitglieder des Sozialausschusses haben die Stadtverwaltung dafür gelobt, dass diese das Sozialarbeiterkonzept für die Arbeit mit Flüchtlingen ausgearbeitet hat. Allerdings, so hat die Stadtverordnete Yannah Selonke für ihre Fraktion festgestellt, enthielte dieses noch einige Schwächen.

Größtes Manko an dem Beschlussvorschlag aus Sicht der SPD: Dreieinhalb Stellen des Teams Sozialarbeit sollen eingespart werden – ohne allerdings genau zu wissen, ob diese noch gebraucht werden oder nicht. Denn genaues Datenmaterial über die Flüchtlinge, die betreut werden sollen, liegt noch nicht vor. Mehr …

Raser in Sterkrade?

Uschi Dorroch fragt nach

Freitag, 13. Juli 2018

Uschi Dorroch ist Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade

Über etliche zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer im Bereich der Kreuzung Mathilden- und Oskarstraße haben sich nun Anwohner bei der Bezirksvertreterin Ursula Dorroch (SPD) beschwert. „Dabei haben wir dort eine Tempo-30-Zone, außerdem ist direkt im Kreuzungsbereich der katholische Kindergarten Herz-Jesu“, erklärt Dorroch, die sich gleich mit der Verwaltung in Verbindung gesetzt hat – mit Erfolg: „Die Verkehrsplanung wird die Situation am Herz-Jesu-Kindergarten vor Ort überüberprüfen, nach den Ferien geht die Verwaltung der Frage auf den Grund, ob dort zu schnell gefahren wird“, erklärt Ursula Dorroch.

Klaus Kösling:

SPD hinterfragt Ende der Akustischen Wochenzeitung

Donnerstag, 12. Juli 2018

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling hatte sich in einer Kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister nach den Gründen der Einstellung der „Akustischen Wochenzeitung“ erkundigt. Das Angebot für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen Oberhausen soll, so die Information der Verwaltung, Ende des Jahres eingestellt werden. Grund für die Kündigung sei ein „drastischer Rückgang des Hörerstamms“, heißt es in der Antwort, sieben ehrenamtlichen Leserinnen und Lesern ständen sechs Personen gegenüber, die dieses Angebot nutzten. Mehr …

Durchfahrtverbot auf der Herderstraße:

René Pascheberg sucht das Gespräch

Mittwoch, 11. Juli 2018

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen sowie der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen

Der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg hat den Antrag der Ratskoalition aus der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, die Aufhebung des Durchfahrtverbots auf der Herderstraße zu prüfen, noch einmal eingeordnet. Dem Dümptener Bezirksvertretungsmitglied ist vor allem eines wichtig: „Es handelt sich um einen Prüfauftrag. Die Politik will wissen, ob das alte Durchfahrtsverbot, das gewiss aus guten Gründen ausgesprochen worden ist, noch zeitgemäß ist.“ Mehr …