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Donnerstag, 13.September2018

Resolution für den Rat der Stadt:

Koalition gegen Änderung der Gemeindefinanzierung

Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat eine Resolution auf den Weg gebracht, die in der kommenden Ratssitzung verabschiedet werden soll. Der Rat der Stadt soll den Landtag demzufolge auffordern, die von der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen der Kriterien für die Verteilung von Landesmitteln an die Kommunen im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) abzulehnen.

Oberhausen und weitere Städte, insbesondere im Ruhrgebiet, würden durch die geplanten Änderungen erheblich benachteiligt. Dadurch werde nicht nur die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung in Oberhausen gefährdet, sondern es würden auch unnötige Steuererhöhungen verursacht, heißt es in der Begründung. Mehr …


Sportstättensanierung:

SPD begrüßt Vorziehen der Sportanlage Dellwig

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Zufrieden hat die Oberhausener SPD registriert, dass die Ertüchtigung der Sportanlage Dellwig aus der Investitionsliste für 2019 auf die aktuelle Liste vorgezogen worden ist. Dies hat der Verwaltungsvorstand der Stadt nun entschieden, da der Investitionshaushalt 2018 noch einen Spielraum ausweist. So wurden mehrere Projekte, die ursprünglich für das kommende Jahr geplant waren, vorgezogen, so auch die Sanierung der Anlage am Klaumer Bruch. Mehr …


100 Jahre Frauenwahlrecht:

Jetzt teilnehmen am Wettbewerb für den Marie-Juchacz-Preis 2019 der SPD-Bundestagsfraktion

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel ruft junge Menschen und zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen aus Oberhausen und Dinslaken auf, sich für den “Marie-Juchacz-Preis 2019” zu bewerben.

“Der Anlass für einen Marie-Juchacz-Preis kann passender nicht sein: 100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht zugesprochen wurde. Dass sie in ein deutsches Parlament gewählt werden durften. Die meisten weiblichen Abgeordneten waren nach der ersten Wahl für und mit Frauen in den Reihen der SPD zu finden. Und es war die Sozialdemokratin Marie Juchacz, die als erste Frau überhaupt in einem deutschen Parlament redete. Wir suchen kreative Ideen und Konzepte von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen oder Projekten, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heute Zeit übersetzen”, sagt Dirk Vöpel. Mehr …


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