Quelle:  
MdL Stefan Zimkeit

Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete fordern:

„Gut erreichbare Krankenhausversorgung sicherstellen“ – Fast 90 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener sind gegen Krankenhausschließungen

Freitag, 19. November 2021

Die Menschen in Oberhausen befürworten ein ortsnahes Krankenhausangebot, das zeigt eine repräsentative Umfrage der SPD-Landtagsfraktion.

Mitten in der Pandemie plant die CDU-geführte Landesregierung Klinik-Schließungen in NRW. „Das muss man sich mal vorstellen. Wir gehen mit unserem medizinischen Versorgungssystem auf dem Zahnfleisch und diese Landesregierung denkt über die Schließung von Krankenhäusern nach. Unsere Pflegerinnen und Pfleger, unsere Ärztinnen und Ärzte geben alles und dann kommt das dabei heraus. Dabei wollen die Menschen das überhaupt nicht. Das belegen die Untersuchungen ganz eindeutig“, kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers fassungslos und fragt: „Was wird den Menschen denn von dieser Landesregierung noch zugemutet? Erst diskreditiert CDU-Gesundheitsminister Laumann die Ärzteschaft populistisch als Golfspieler und jetzt kommen diese Streichungspläne.“ Mehr …

Oberhausen und Dinslaken:

Fachleute fordern eine neue Schulpolitik

Donnerstag, 18. November 2021

Stefan Zimkeit, Ayla Çelik, Harald Willert (Quelle: Büro Zimkeit)

„Der Schulerfolg von Kindern ist viel zu oft vom Geldbeutel und dem Bildungsabschluss der Eltern abhängig“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) zu Beginn eines Gesprächs mit Fachleuten aus NRW, Oberhausen und Dinslaken. „Die Ungleichheit hat sich in der Pandemie noch mal verschärft.“

Ayla Çelik, Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), wies auf den immensen Lehrkräftemangel in NRW hin. „Jedes fünfte Kind lebt unter armen Verhältnissen. Diese brauchen mehr denn je gute und ausreichend viele Lehrerinnen und Lehrer.“

Harald Willert, Vorsitzender der NRW-Schulleitervereinigung, beklagte eine zunehmende „Herabwürdigung“ des Lehrerberufs bei gleichzeitig steigenden Aufgaben für Schulleitungen und Lehrkräfte. „Was die jetzt während Corona machen, hat mit dem ursprünglichen Beruf nichts mehr zu tun.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW muss konsequent gegen die Pandemie kämpfen

Dienstag, 16. November 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit wirft Ministerpräsident Hendrik Wüst „verantwortungsloses Zaudern“ in der Coronakrise vor. „Während andere Bundesländer Maßnahmen gegen die vierte Welle ergreifen, versteckt er sich hinter dem Bund oder sorgt für Lockerungen. Die einzige Entscheidung der Wüst-Regierung war das Aufheben der Maskenpflicht in den Schulen.“

Große Sorgen macht sich Zimkeit wegen der wachsenden Zahl von Impfdurchbrüchen in den Oberhausener Krankenhäusern. „NRW ist bei den dringend benötigten Boosterimpfungen viel zu langsam. Gerade mal fünf Prozent der Menschen in unserem Land sind bislang geboostert. In Berlin sind es bereits 7,5 Prozent.“ Laut Sozialverband VdK würden in NRW sogar 70-Jährige auf Termine im nächsten Jahr verwiesen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Wie geht es weiter mit den Schulen in Oberhausen und Dinslaken?

Freitag, 12. November 2021

Der Sterkrader Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit lädt zu einem schulpolitischen Gespräch ein, das am Mittwoch, 17. November, 17 Uhr, in der Dinslakener AWO, Schlossstraße 5, stattfindet. Die GEW-Landesvorsitzende Ayla Çelik sowie der Chef der NRW-Schulleitervereinigung und ehemalige Leiter des Oberhausener Sophie-Scholl-Gymnasiums, Harald Willert, werden über die aktuelle Situation berichten, während Dinslakens Diakonie-Geschäftsführerin Nicole Mehring die Sicht der offenen Ganztagsschulen schildert. Anschließend sollen Schülerinnen und Schüler sowie Eltern zu Wort kommen. Mehr …

Das Industrieland NRW nachhaltig gestalten:

MAN Energy Solutions begrüßt SPD-Landtagsabgeordnete am Standort Oberhausen

Freitag, 12. November 2021

Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, Frank Sundermann, Volkan Baran und Frederick Cordes besuchten die MAN Energy Solutions in Sterkrade (Quelle: Büro Frederick Cordes MdL)

Die nordrhein-westfälische Industrie macht sich auf den Weg, zukünftig klimaneutral zu produzieren. Dabei nimmt die Produktion und Nutzung von Wasserstoff eine besondere Rolle ein. Die SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit, Frank Sundermann, Volkan Baran und Frederick Cordes nutzten daher die Gelegenheit, bei der Firma MAN Energy Solutions in Oberhausen hinter die Kulissen zu schauen. Vertreterinnen und Vertreter des Unternehmens gaben den Abgeordneten Einblicke in die Produktionsprozesse im Werk und kamen mit ihnen über die zukünftigen Herausforderungen für den Standort Oberhausen ins Gespräch.

„Für eine erfolgreiche Transformation der Industrie sind wir auf Brückentechnologien angewiesen. Industrie ist Teil der Lösung, nicht Teil des Problems“, betont Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „hocheffiziente Gasturbinen, wie sie hier im Werk in Oberhausen gebaut werden, sind unverzichtbar, um nach und nach von fossilen Energieträgern auf die Nutzung von grünem Wasserstoff umzustellen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit trifft Pflegekräfte:

Protest gegen die NRW-Pflegekammer

Donnerstag, 11. November 2021

Andrea Glahn, Ulrike Korbar, Stefan Zimkeit MdL, Sandra Pohl, Verdi-Sekretär Björn Janetzki (Quelle: Büro Zimkeit)

Oberhausens Pflegekräfte protestieren gegen die Zwangsmitgliedschaft in der neuen NRW-Pflegekammer. „Alle finden das unmöglich“, sagt Andrea Glahn vom Betriebsrat der Ameos-Kliniken bei einem Treffen von Betroffen mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit. Ulrike Korbar und Sandra Pohl vom Betriebsrat der Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen (ASO) betonen, dass niemand gezwungen werden möchte, in die Kammer einzutreten.

Viele Pflegekräfte hatten sich an Stefan Zimkeit gewandt und ihm ihren Ärger über die Pflegekammer geschildert. Auch Zimkeit ist gegen die von der Landesregierung über die Köpfe der Betroffenen hinweg beschlossene Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer. Zuvor hätte eine verbindliche Urabstimmung unter allen Pflegenden stattfinden müssen, weist er auf eine Forderung der Betroffenen und der SPD-Fraktion hin. Der Verdi-Gewerkschaftssekretär Björn Jadlewski äußert deutliche Zweifel an dem Sinn der Pflegekammer: „Sie sorgt für keine einzige zusätzliche Pflegekraft, und die Dienstpläne werden nicht besser.“ Mehr …

Oberhausens SPD-Landtagsabgeordnete:

Mehr Investitionen in den Wohnungsbau

Mittwoch, 03. November 2021

Oberhausens SPD-Landtagsabgeordnete fordern mehr Investitionen des Landes in den Wohnungsbau. „45,9 Prozent alle Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen haben Sorge, dass sie künftig keinen für sie bezahlbaren Wohnraum mehr finden werden“, zitiert Ratsfraktionschefin Sonja Bongers aus einer repräsentativen Umfrage des Instituts Civey. Mehr …

Neuer Ministerpräsident:

Klägliche Bilanz als Verkehrsminister

Mittwoch, 27. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Oberhausens SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit gratuliert Hendrik Wüst (CDU) zur Wahl als Ministerpräsident. „Seit Monaten war die Politik der Landesregierung vor dem Hintergrund des unionsinternen Machtkampfes und der Kanzlerkandidatur Laschets fast ausschließlich taktisch geprägt. Das hat dem Land geschadet.“

Zimkeit hofft, dass sich die CDU nun weniger mit sich selbst beschäftigt und stattdessen Sachpolitik zum Wohle der Menschen macht. Zweifel hat Stefan Zimkeit jedoch, ob der neue Ministerpräsident den richtigen Kompass für soziale Themen hat. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Programm für den sozialen und wirtschaftlichen Neustart von NRW

Dienstag, 26. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hat in den Landtag den Antrag eingebracht, ein Zehn-Milliarden-Euro Programm für den wirtschaftlichen und sozialen Neustart von NRW aufzulegen.

„Die Pandemie hat erhebliche Auswirkungen, weil sie die soziale Spaltung verstärkt. Das merken wir auch bei uns in Oberhausen.“ Stefan Zimkeit hat in den letzten Wochen unter anderen mit den Oberhausener Wohlfahrtverbänden, mit Vereinen und Kulturschaffenden gesprochen, um herauszufinden, wo Hilfen weiterhin notwendig sind. „Denn die Coronakrise ist in vielen Bereichen der Gesellschaft und der Wirtschaft noch nicht vorbei“, betont der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Hendrik Wüst ist nicht der richtige Ministerpräsident für NRW

Donnerstag, 07. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ein einfaches ‚Weiter so‘ darf es in NRW nicht geben“, sagt Stefan Zimkeit (SPD) als Reaktion auf Äußerungen des Oberhausener CDU-Abgeordneten Wilhelm Hausmann. „Die dramatische Lage an Schulen und Kitas, die sehr schwierige Finanzlage der Städte, auch gerade in Oberhausen, und die großen Herausforderungen des Klimawandels müssen endlich angepackt werden. Nur die Person des Ministerpräsidenten auszuwechseln, lässt NRW weiter zurückfallen“, befürchtet der Landtagsabgeordnete Zimkeit.

Beim Lob des CDU-Vorsitzenden Hausmann für seinen Parteifreund Hendrik Wüst sei auffällig, dass Hausmann den Kanzlerkandidaten Armin Laschet mit ähnlichen Worten gelobt hatte. Mehr …