Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
Oberhausen erhält vom Land NRW jährlich 400.000 Euro zur Förderung der schulischen Inklusion, teilen die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit mit. „NRW hatte sich mit den Kommunen auf ein Finanzierungsmodell für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nichtbehinderter Kinder geeinigt“, sagt SPD-Finanzexperte Zimkeit. Dafür stelle das Land den nordrhein-westfälischen Städten pro Jahr insgesamt 35 Millionen Euro zur Verfügung. Mehr …
Plenarsitzung des Jugendlandtags
Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit laden Jugendliche im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren dazu ein, die Plätze der Abgeordneten im Plenarsaal und in den Sitzungssälen einzunehmen, wenn vom 04. – 06. September 2014 in Düsseldorf bereits zum sechsten Mal der Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfindet. Der Jugend-Landtag ist eine dreitägige Veranstaltung mit Übernachtung. Sämtliche Kosten werden vom Landtag übernommen. Diskutiert werden in den Sitzungen mehrere aktuelle Themen, die parlamentarischen Abläufe sollen realitätsnah simuliert werden. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden anschließend den Abgeordneten des Parlaments zur Kenntnis gegeben. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit zeigen sich erleichtert, dass sich das Land und die kommunalen Spitzenverbände endlich über die Kosten der schulischen Inklusion geeinigt haben. „Damit ist der Weg für den Rechtsanspruch auf gemeinsamen Unterricht für behinderte und nicht-behinderte Kinder geebnet“, sagt NRWs Schulausschussvorsitzender Große Brömer. Mehr …
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen
„Wir werden die Schulsozialarbeit auch über 2014 hinaus weiterführen“, freut sich Stefan Zimkeit über die Mitteilung des NRW-Innen- und des Sozialministeriums, die für rechtliche Klarheit sorgt. „Auch Stärkungspaktkommunen dürfen die Restmittel aus dem mittlerweile beendeten Bundesprogramm für die Schulen verwenden“, so Zimkeit. Der schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion fordert eine Neuausrichtung der Förderangebote für Schülerinnen und Schüler ein. Hierzu solle auch die Zusammenarbeit der Jugendhilfe mit der Schulsozialarbeit weiter intensiviert werden. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Stefan Zimkeit bleibt stellvertretender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Bei der turnusmäßigen Wahl wurde er einstimmig in diesem Amt bestätigt. „Wir müssen den Weg der Senkung der Neuverschuldung weiter gehen und gleichzeitig in Bildung, Kinder und Kommunen investieren“, sagt Zimkeit. „Das ist ein schwieriger Balanceakt.“ Für die finanzschwachen Städte habe die rot-grüne Landtagskoalition bereits eine Reihe von Verbesserungen erreicht. „Jetzt muss der Bund seinen Beitrag leisten. Die im Berliner Koalitionsvertrag verankerten fünf Milliarden Euro, die den Kommunen zu Gute kommen sollen, müssen möglichst schnell kommen“, fordert Dinslakens Landtagsabgeordneter. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags NRW und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Oberhausen
„Für die Landesregierung stand bei der Unterbringung von ehemaligen Straftätern die Sicherheit an erster Stelle“, erläutert Stefan Zimkeit die damalige Entscheidung für die Therapieeinrichtung in Oberhausen. Der SPD-Landtagsabgeordnete wirft seinem CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann „Stimmungsmache auf Kosten des Ansehens unserer Stadt“ vor. Mehr …
