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MdL Stefan Zimkeit

MdL Stefan Zimkeit:

Diskussion zum Ganztag an den Grundschulen

Montag, 17. Januar 2022

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Offener Ganztag in Oberhausen, Dinslaken und NRW“ heißt ein Fachgespräch, zu dem der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit am Donnerstag, 20. Januar, 14 Uhr, einlädt. Eine Teilnahme ist online unter zoom.us/j/88324543835 möglich.

„Die offenen Ganztagsgrundschulen in NRW stoßen bei den Familien erfreulicherweise auf eine große Nachfrage. Sie verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und sie leisten einen Beitrag zur Förderung von Kindern über den eigentlichen Unterricht hinaus“, so Zimkeit. Er möchte in dem Gespräch, zu dem er Trägerverbände, Schulen, Eltern und Beschäftigte einlädt, eigene Verbesserungsvorschläge und Konzepte zur Diskussion stellen sowie die Beteiligten nach ihren Erfahrungen befragen. Mehr …

Absage von Karnevalssitzungen:

Zimkeit beantragt Notfallfonds

Dienstag, 04. Januar 2022

Oberhausens SPD-Abgeordneter Stefan Zimkeit schließt sich der Kritik des Hauptausschusses Karneval an der Landesregierung an: „Es darf nicht sein, dass gemeinnützige Vereine unter der finanziellen Last von Veranstaltungsabsagen zusammenbrechen.“

Zimkeit kündigt an, im NRW-Haushalts- und Finanzausschuss einen Notfallfonds in Höhe von 20 Millionen Euro zu beantragen. Mehr …

Aktuelle Umfrage:

Abschaffung der Kita-Elternbeiträge

Mittwoch, 29. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass die Kindergartengebühren in NRW abgeschafft werden. „Das ist auch der Wunsch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen“, weist der SPD-Finanzexperte auf eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey hin.

Demnach sind 50 Prozent für eine Abschaffung der Elternbeiträge. Nur 16 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener möchten das bestehende System beibehalten. 26 Prozent der im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion Befragten wollen, dass das Land zumindest die Höhe der Gebühren begrenzt. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung reduziert Zuweisungen an große Städte und sorgt für zusätzliche Verschuldung

Freitag, 17. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit schließt sich dem Protest des Städtetages an, der mit deutlichen Worten die Ablehnung einen Altschuldenfonds durch CDU und FDP kritisiert. „Nachdem die Landesregierung auch bei der Haushaltsberatung 2022 bei ihrem Nein geblieben ist, verschärft sich die Finanzlage für viele Städte insbesondere im Ruhrgebiet.“

Der Städtetag hatte darauf hingewiesen, dass nun auch Rheinland-Pfalz eine Lösung gefunden habe und den Kommunen die Hälfte der Altschulden abnimmt. „Die Laschet-Regierung hatte hingegen erst im letzten Jahr die ausgestreckte Hand von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ausgeschlagen, der sich an der Finanzierung zu beteiligen wollte. Ministerpräsident Wüst scheint nun den gleichen Fehler zu machen.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausens Weiterbildungskolleg wird geschlossen

Sonntag, 12. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Das Niederrhein-Kolleg, an dem junge Erwachsene das Abitur oder Fachabitur nachholen können, wird geschlossen. „Das hat die Landesregierung so entschieden“, bedauert der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Denn diese Weiterbildungseinrichtung ist ein wichtiger Teil der Bildungslandschaft in Oberhausen. Denn am Niederrhein-Kolleg wird der Anspruch eingelöst, jedem Menschen eine zweite Chance zu geben, einen guten Schulabschluss zu machen.“

Zimkeit befürchtet, dass sich die Landesregierung bei dem Schließungsbeschluss allein von wirtschaftlichen Erwägungen hat leiten lassen, obwohl sie auf seine Anfrage im Landtag zugesichert hatte, insbesondere pädagogische Aspekte zu berücksichtigen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf

Donnerstag, 09. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die „Kita-Helfer“ kehren an die Kindergärten zurück, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) mit. Im August habe die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. „Angeblich wurden sie nicht mehr gebraucht, weil die Pandemie zu Ende sei“, erinnert sich Zimkeit an die längst widerlegte Behauptung von FDP-Familienminister Joachim Stamp. „Die Fachleute warnten schon damals vor einem Ansteigen der Inzidenzen im Herbst und im Winter.“

Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist mit seinen Vorstößen im Haushalts- und Finanzausschuss bislang auf taube Ohren gestoßen. „Erst jetzt ist die CDU-FDP-Landesregierung bereit, 46 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm zu beantragen, um die Kita-Helferinnen und Helfer zurückzuholen“, berichtet Zimkeit. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

S-Bahnhof für Buschhausen rückt in greifbare Nähe

Dienstag, 07. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) spricht sich für eine baldige Verlängerung der S3 aus. „Dann würde Buschhausen einen neuen Haltepunkt und alle 30 Minuten eine S-Bahn-Direktverbindung nach Walsum, Essen und Hattingen erhalten“, erläutert Sterkrades Landtagsabgeordneter.

Die soeben vorgelegte Machbarkeitsstudie des VRR hat einen hohen gesamtwirtschaftlichen Nutzen für eine reaktivierte Walsum-Bahn ermittelt. Die Verlängerung der S3 bis Walsum kommt auf einen überragend günstigen Nutzen-Kosten-Faktor von 8,5, eine durchgängige Verbindung bis Wesel auf 2,4. Selbst ein 15-Minuten-Takt mit einer zusätzlichen Linie Richtung Duisburg ergibt noch einen positiven Faktor. Mehr …

Landtagswahl am 15. Mai 2022:

98 Prozent Zustimmung für Stefan Zimkeit als SPD-Kandidat für Sterkrade und Dinslaken

Dienstag, 07. Dezember 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist erneut als Landtagskandidat für den Wahlkreis Sterkrade/Dinslaken aufgestellt worden. Bei der SPD-Wahlkreisdelegiertenversammlung in Dinslaken-Hiesfeld wurde er mit 98 Prozent Zustimmung gewählt.

In seiner Rede vor den Delegierten äußerte der Abgeordnete den Wunsch, im Mai an Koalitionsverhandlungen auf Landesebene teilnehmen zu können. „Wir haben eine realistische Chance“, formulierte er seine Hoffnung, „an die erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in Berlin anknüpfen zu können“. Mehr …

MdLs Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit:

Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete werben für Impfungen

Freitag, 26. November 2021

Über die dramatische Entwicklung der aktuell vierten Corona-Welle zeigen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit entsetzt und fordern neben schärferen gesetzlichen Maßnahmen dazu auf, dass sich alle Menschen impfen lassen. Gleichzeitig müsse die Landesregierung endlich sicherstellen, dass alle die notwendige Booster-Impfung sofort bekommen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Abellio-Pleite bedroht Zugverkehr in Dinslaken und Oberhausen

Dienstag, 23. November 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der Wahlkreisabgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) macht sich große Sorgen um die Schienenanbindung von Dinslaken und Sterkrade. „Denn die Züge des Unternehmens Abellio, das sich in einem Insolvenzverfahren befindet, werden voraussichtlich am 1. Februar ihren Betrieb einstellen. Dann muss per Notvergabe auf ein anderes Bahnunternehmen umgestellt werden, was einige Zeit kostet.“ Zimkeit befürchtet, dass die Abellio-Linien wochenlang nicht bedient werden können.

Die SPD-Landtagsfraktion hat das Thema deshalb auf die Tagesordnung des Landtages gesetzt. Mehr …