Jahr:  
2006

UB-Parteitag / Jahreshauptversammlung:

Oberhausener SPD wählt neuen Vorsitzenden

Wolfgang Große Brömer

Am Montag, 20. März 2006, treffen die Delegierten der Oberhausener SPD zu ihrem Unterbezirksparteitag zusammen. In der Luise-Albertz-Halle werden die Delegierten einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre wählen. Nachdem bereits gegen Ende des vergangenen Jahres der jetzige Unterbezirksvorsitzende Hartmut Schmidt auf eine erneute Kandidatur verzichtete, stellt sich am kommenden Montag Wolfgang Große Brömer der Wahl zum Vorsitzenden der Oberhausen SPD. Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

Regelung zum Saison-Kurzarbeitergeld passiert erfolgreich das Parlament

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus, MdB und stellvertretender arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erklärt:

„Mit dem Gesetz zur Förderung der ganzjährigen Beschäftigung erreichen wir endlich mehr Rechtssicherheit und mehr Flexibilität in diesem Bereich“, so Grotthaus wörtlich. „Wir schaffen die regelmäßigen Schwankungen in der Bauwirtschaft ab und verstetigen die Beschäftigung für die Betriebe mit saisonal bedingten Arbeitsschwankungen.“ Das Saison-Kurzarbeitergeld wird während der Schlechtwetterzeit ab der ersten Ausfallstunde aus Beitragsmitteln der Arbeitslosenversicherung gewährt. Es soll von Dezember bis März gezahlt werden und beträgt 60 Prozent beziehungsweise bei Arbeitnehmern mit Kindern 67 Prozent des ausfallenden pauschalierten Nettoentgelts. Die neue Leistung gilt zunächst nur für die Baubranche. Mehr …


Veranstaltungsankündigung:

Hannelore Kraft informiert über Kürzungen des Landes

Hannelore Kraft: Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion

Hannelore Kraft: Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion

Wem droht in Nordrhein-Westfalen sozialer Kahlschlag? Diese Frage steht, angesichts geplanter massiver Kürzungen des Landes, im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung der Oberhausener SPD am kommenden Mittwoch, 22. März, ab 19.00 Uhr, im Saal der Apostelkirchengemeinde, Dorstener Straße 406. Von den durch die Landesregierung vorgeschlagenen Einschnitten wären insbesondere Kindertageseinrichtungen, Jugendzentren, Frauenhäuser und Familienberatungsstätten betroffen. Hannelore Kraft, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, wird die von der CDU und FDP geplanten Kürzungen im Landeshaushalt 2006 vorstellen, sie aus Sicht der SPD politisch bewerten und Alternativen darstellen. Mehr …


Buschhausen:

Hagelkreuzstraße für Schwerlastverkehr gesperrt

Seit kurzem für den Schwerlastverkehr gesperrt: Die Hagelkreuzstraße in Buschhausen

Seit kurzem für den Schwerlastverkehr gesperrt: Die Hagelkreuzstraße in Buschhausen

Was lange währt, wird doch noch gut: Nachdem auch die Stadt Duisburg einer Sperrung der Hagelkreuzstraße für den Schwerlastverkehr zugestimmt hat, konnten die entsprechenden Hinweisschilder zwischen der Westmarkstraße auf der Oberhausener und der Theodor-Heuss-Straße auf der Duisburger Seite aufgestellt werden. Diese erfreuliche Information erhielt der Buschhausener Stadtverordnete Karl-Heinz Emmerich (SPD) von der Verwaltung, nachdem er bereits vor knapp anderthalb Jahren eine entsprechende Bürgeranregung im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an den Oberbürgermeister aufgegriffen hatte. Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

Verbraucher müssen vom Wettbewerb auf dem Gasmarkt davon profitieren

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Zur Öffnung des Gasmarktes bereits ab dem 1. April 2006 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Grotthaus, Mitglied der AG Energie und zuständiger Berichterstatter im Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Sieben Gasunternehmen haben sich in Reaktion auf die laufenden Missbrauchsverfahren entschlossen, den Markt im Bereich der Gasversorgung bereits ab 1. April dieses Jahres zu öffnen. Das Bundeskartellamt hat daraufhin die Missbrauchsverfahren gegen die Unternehmen wegen überhöhter Endkundenpreise eingestellt. Durch diese Entscheidung wird ein weiterer Schritt in Richtung Wettbewerb im Gasversorgungsmarkt gegangen. Mehr …


MdB Wolfgang Grotthaus:

Günstige Kreditkonditionen für Gebäudesanierung

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus ist Mitglied des Deutschen Bundestags für den Wahlkreis Oberhausen und stellvertretender Vorsitzender der Oberhausener SPD

Wolfgang Grotthaus, MdB, Mitglied in der AG Energie und stv. arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, weist auf günstige Kredite für die Gebäudesanierung hin:

Politisch ist der Weg auf Betreiben der SPD-Bundestagsfraktion frei: Allen, die jetzt ältere Wohngebäude modernisieren wollen, bietet die KfW-Förderbank Kredite zu Traumkonditionen. „Einzige Bedingung dabei ist, dass der Energieverbrauch durch die Modernisierung gesenkt wird. Das Programm dürfte also auch für viele Bewohner älterer Häuser in Oberhausen und Dinslaken interessant sein“, erklärt Grotthaus. Mehr …


Oberbürgermeister Klaus Wehling:

Oberhausen setzt auf eigene Kraft

Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling

Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling

Oberbürgermeister Klaus Wehling referierte in der Jahreshauptversammlung der SPD Oberhausen-Ost über die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunalpolitik. Zwei konkrete Erfahrungen dienten ihm als Leitlinien: Der Brückenbau an der Ripshorster Straße in Oberhausen-Dellwig und das Scheitern von O.VISION. Mehr …


Manfred Flore:

SPD-Fraktion sieht nach Schreiben des RP keine Chance mehr für die Gründung von Eigenbetrieben im Kulturbereich

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nachdem der Regierungspräsident in einem Brief an Oberbürgermeister Klaus Wehling dringend von der Gründung von Eigenbetrieben im Kulturbereich abgeraten hat, sieht die SPD-Fraktion keine realistische Möglichkeit mehr für die Umsetzung des mit großer Mehrheit gefassten Ratsbeschlusses. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore äußerte sich sehr enttäuscht über diesen indirekten Eingriff der Kommunalaufsicht in die Organisationsfreiheit des Rates. Mehr …


Verzahnung von Jugendhilfe und Schule:

SPD-Fraktion will zusätzliche Förderung für Kinder mit erheblicher Lese- und Rechtsschreibschwäche

Frank Motschull ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Frank Motschull ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses hat die SPD-Fraktion beantragt, dass durch eine enge Kooperation von Jugendhilfe und Schule ein neues Förderkonzept aufgelegt werden soll: Grundschulkinder, die unter Legasthenie leiden, sollen eine zusätzliche Rechtschreib- und Leseförderung erhalten. „Wir erwarten,“ so erläutert Frank Motschull, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, „dass die Verwaltung aus vorhandenen Haushaltstiteln und unter angemessener finanzieller Beteiligung betroffener Eltern bereits im aktuellen Jahr mit einem gezielten Förderprogramm für diese Kinder beginnen wird.“ Mehr …


Bäder in Oberhausen:

Neubau des Südbades hat höchste Priorität

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Landtags von NRW

In seiner gestrigen Sitzung informierte sich der Vorstand der SPD-Fraktion auch über wesentliche Eckpunkte der durch die OGM erarbeiteten Investitionsplanung für die Oberhausener Bäder. Bekanntermaßen sollen die Oberhausener Hallenbäder in einem finanziellen Kraftakt fit für die Zukunft gemacht werden. „Besonders wichtig ist,“ so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, „dass der seit dem Tornado im Juli 2004 andauernde Übergangszustand durch den Ausfall des Südbades schnellstmöglich beendet wird. Vor allem die Schulen und Vereine sind auf das Schwimmen im Südbad dringend angewiesen.“ Mehr …