Manfred Flore:

SPD-Fraktion sieht nach Schreiben des RP keine Chance mehr für die Gründung von Eigenbetrieben im Kulturbereich

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Nachdem der Regierungspräsident in einem Brief an Oberbürgermeister Klaus Wehling dringend von der Gründung von Eigenbetrieben im Kulturbereich abgeraten hat, sieht die SPD-Fraktion keine realistische Möglichkeit mehr für die Umsetzung des mit großer Mehrheit gefassten Ratsbeschlusses. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore äußerte sich sehr enttäuscht über diesen indirekten Eingriff der Kommunalaufsicht in die Organisationsfreiheit des Rates.

Manfred Flore: „Der RP bestätigt zwar in weiten Passagen seines Schreibens die grundsätzlichen Vorteile einer Eigenbetriebslösung für Kulturinstitute, verwehrt aber Oberhausen die Umsetzung mit dem Hinweis auf die Haushaltslage.“

Die von der Bezirksregierung als Genehmigungsgrundlage geforderten finanziellen und personellen Kürzungen im Kulturbereich, so Flore weiter, seien für die SPD-Fraktion nicht hinnehmbar. Sie würden das kulturelle Angebot in Oberhausen in der Substanz gefährden und die mit der Reorganisation verbundenen Ziele völlig konterkarieren.

Der eigentliche Zweck der Eigenbetriebslösung sei es schließlich gewesen, den städtischen Kulturinstituten ein flexibleres Wirtschaften mit ihren ohnehin schon begrenzten finanziellen und persönlichen Ressourcen zu ermöglichen. Die Institute sollten ja gerade von bürokratischen Fesseln und Hemmnissen befreit werden, um ihre Potentiale noch kreativer und leistungsfähiger ausschöpfen zu können. Diese Chance sei durch die Einwände des Regierungspräsidenten leider vertan.

Manfred Flore betont ausdrücklich, dass Rat und Verwaltung in Oberhausen nun auf anderen Wegen – zum Beispiel im Rahmen des neuen kommunalen Finanzmanagements – eine Sicherung und Effizienzsteigerung in den Kulturbereichen versuchen würden. Denn es könne und dürfe ja wohl nicht sein, dass die Menschen in Städten mit Nothaushaltsrecht im Hinblick auf das kulturelle Angebot zu Bürgern zweiter Klasse gestempelt würden.

Die Entscheidung der Bezirksregierung werde viele Mitarbeiter in den Instituten, die auf Eigenbetriebe als Chance gesetzt hätten, ernüchtern. Aber auch für sie müsse aus Gründen der Planungssicherheit jetzt Klarheit über das weitere Vorgehen geschaffen werden.

Ein Übergehen der Einwände des RP hätte nach Einschätzung von Manfred Flore sehr wahrscheinlich einen langen Rechtsstreit mit ungewissem Ausgang zur Folge. Daher erwarte die SPD-Fraktion von der Verwaltung nun schnell eine Ratsvorlage, die auch andere gangbare Wege der Entbürokratisierung und Optimierung im Kulturbereich beschreibt. Denn gerade die Kulturinstitute müssten besonders flexibel auf die Erfordernisse der Zeit reagieren können, so Manfred Flore abschließend.

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