Quelle:  
MdL Stefan Zimkeit

Kommunalfinanzen:

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit fordern Hilfen vom Land

Mittwoch, 25. August 2021

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit (Quelle: Büro Zimkeit)

„Unserer Stadt drohen wieder Haushaltssicherungsmaßnahmen wie die Schließung von Einrichtungen, die Streichung von Zuschüssen und höhere Steuern“, befürchtet der Verdi-Landesvorsitzende André auf der Heiden. Er unterstrich im Gespräch mit dem Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit die Forderung der Dienstleistungsgewerkschaft nach mehr finanzieller Unterstützung durch das Land und die Erstattung der coronabedingten Einnahmeausfälle. Auf der Heiden und Zimkeit waren sich einig, dass die Kommunen mit den hohen finanziellen Belastungen der Pandemie nicht alleine gelassen werden dürfen. „Leider kommt da von der Landesregierung bisher nichts“, so auf der Heiden. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Wohlfahrtsverbände fordern mehr Wertschätzung für die soziale Arbeit

Freitag, 20. August 2021

Stefan Zimkeit, Gerrit Plein, Michael Kreuzfelder, Uwe Beier, Frank Domeyer, Jochen Kamps, Frank Janßen (Quelle: Büro Zimkeit)

„Während der Pandemie ist der Bedarf an Beratung und sozialer Betreuung erheblich gestiegen“, sagte Oberhausens Caritasdirektor Michael Kreuzfelder als Sprecher der Oberhausener Wohlfahrtsverbände. Viele Menschen, unter anderem mit psychischen Erkrankungen, aber auch Seniorinnen und Senioren, hätten sich monatelang in einer Art „Selbstlockdown“ befunden. Hier sei verstärkte aufsuchende Unterstützung dringend notwendig.

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte die Wohlfahrtsverbände eingeladen, um über die Herausforderungen für die soziale Arbeit in Oberhausen zu sprechen. „Die Pandemie hat die soziale Spaltung verschärft“, sagte Zimkeit. „Deshalb können wir nicht an die Vor-Corona-Zeit anknüpfen, sondern brauchen einen wirklichen Neustart.“ Der SPD-Finanzexperte möchte erreichen, dass dieser Neustart aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes bezahlt wird. „Das Geld steht zur Verfügung.“ Mehr …

Ausbildungsplatzgarantie:

Perspektive gegen den Fachkräftemangel

Freitag, 13. August 2021

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Auf dem Ausbildungsmarkt ist die Lage weiter angespannt: während das Ausbildungsjahr bereits begonnen hat, stehen laut „Ausbildungsatlas“ der Bundesagentur für Arbeit noch 27.783 junge Menschen in NRW ohne Berufsperspektive in den Startlöchern.

Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes bekräftigen daher nachdrücklich ihre Forderung nach einer umlagefinanzierten Ausbildungsplatzgarantie. Und damit stehen sie nicht alleine: auch der nordrhein-westfälische DGB hatte zuletzt erneut die Notwendigkeit der Ausbildungsplatzgarantie betont. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Land soll für Luftreinigung sorgen

Dienstag, 10. August 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas darf nicht am Geld scheitern“, sagt Stefan Zimkeit. Oberhausens SPD-Abgeordneter fordert deshalb ein Landesprogramm zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten.

„Alle Städte müssen in die Lage versetzt werden, Luftfilter zu beschaffen, egal wie ihre finanzielle Situation ist. Es darf keine Spaltung in reiche Kommunen geben die Luftfilter beschaffen können, und Städte, die dies nicht finanzieren können.“ Stefan Zimkeit kritisiert, dass die Landesregierung ein solches Programm bisher blockiert hat. „Das Schuljahr beginnt jetzt wieder, und es hat sich nichts getan.“ Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Landesregierung stoppt das Kita-Helfer-Programm

Donnerstag, 05. August 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit protestiert gegen die Entscheidung der Landesregierung, das „Kita-Helfer-Programm“ mit Beginn des neuen Kindergartenjahres zu beenden.

„Dieses Programm bedeutete während der Monate der Pandemie eine wichtige Entlastung für die Erzieherinnen und Erzieher“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Da die Kitas weiterhin unter einem eklatanten Personalmangel leiden, sind die zusätzlichen Alltagshelferinnen und -helfer unverzichtbar. Mehr …

Oberhausener Arbeitsmarkt:

Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände

Freitag, 25. Juni 2021

NRW und Oberhausen brauchen einen Neustart, und Arbeitslosigkeit zu verhindern und Ausbildung zu ermöglichen, fordern die Oberhausener SPD-Abgeordneten Dirk Vöpel, Frederick Cordes und Stefan Zimkeit. „Die alarmierenden Zahlen der Oberhausener Wohlfahrtsverbände machen den riesigen Handlungsbedarf deutlich“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „Insbesondere die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit muss deutlich verstärkt werden.“ Ein besonderer Schwerpunkt müsse dabei auf einer Ausweitung des sozialen Arbeitsmarktes liegen, den Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erfolgreich eingeführt hat, so Vöpel. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Soforthilfe für ehrenamtliche Vereine

Donnerstag, 24. Juni 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Das Land NRW wird Vereinsveranstaltungen mit jeweils bis zu 5.000 Euro unterstützen, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags, der dies einstimmig beschlossen hat. „Viele Vereinsaktivitäten können wegen der Pandemie nur in reduzierten Rahmen und mit aufwändigen Hygiene- und Abstandskonzepten durchgeführt werden“, sagt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

„Das mit den drohenden Mindereinnahmen oder Mehrausgaben verbundene finanzielle Risiko übernimmt nun das Land. Denn wir möchten, dass die jetzt anstehenden Sommerfeste stattfinden können und die Gefahr eines Defizits nicht von Ehrenamtlichen getragen werden muss“, so Zimkeit. Mehr …

Digitalpakt Schule:

Oberhausen erhält Förderbescheid für Bundesmittel

Dienstag, 22. Juni 2021

Der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgelegte Digitalpakt Schule sei eine große Hilfe für die Schulen in Oberhausen, kommentieren Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit die Übergabe des Zuwendungsbescheids an die Stadtverwaltung. „Leider war in NRW die Umsetzung nicht so schnell, wie ich es mir erhofft hätte“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. „Land und Stadt müssen hier ihre Hausaufgaben stringenter erledigen, damit die Hilfen schneller bei den Schulen vor Ort ankommen.“

Der NRW-Finanzexperte Stefan Zimkeit fordert, dass sich das Land nicht auf der einen Milliarde Euro ausruhen darf, die Olaf Scholz nach Düsseldorf für den Digitalpakt überweist. „Bildung ist Ländersache. Die Landesregierung ist deshalb in der Pflicht, insbesondere auch bei der pädagogischen Begleitung der Digitalmedien.“ Mehr …

Zukunftsthema Wasserstoff:

MAN Energy Solutions (ES) im Gespräch mit der SPD

Freitag, 18. Juni 2021

Frederick Cordes, Thomas Kutschaty und Stefan Zimkeit

Ein spannender Austausch mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Wasserstoff stand auf der Agenda: Gemeinsam mit Thomas Kutschaty (Vorsitzender) und den Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit und Frederick Cordes tauschten sich Vertreterinnen und Vertreter der Oberhausener MAN ES-Standortes über die Chancen des H2-Hochlaufs, Speichertechnologien und Sektorenkopplung am Industriestandort NRW und darüber hinaus aus. Mehr …

Mindestabstand zwischen Spielhallen:

SPD fordert 350 Meter

Mittwoch, 16. Juni 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hält das Vorhaben der CDU-FDP-Landesregierung für falsch, die Abstände zwischen den Spielhallen von 350 auf 100 Meter zu reduzieren. „Für Oberhausen ist das der falsche Schritt. Bei uns ist die Dichte an Spielhallen eh schon viel zu groß“, sagt der SPD-Finanzexperte. Seine Fraktion hat deshalb den Antrag gestellt, bei der Umsetzung des Glückspielstaatsvertrags 350 Meter Mindestabstand festzuschreiben. „Das gleiche gilt auch für die Büros der Wettanbieter.“ Mehr …