„Man kommt sich ein wenig vor wie in einer Zeitmaschine“, kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers die jüngsten Ankündigungen des Oberbürgermeisters, das Rotlichtviertel von der Flaßhofstraße weg verlagern zu wollen. „Exakt das gleiche Versprechen gab es 2015. Es folgte ein Prüfauftrag, dessen Resultate mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet haben“, so die Landtagsabgeordnete, „und danach herrschte wieder Schweigen im Walde – bis wenige Tage vor der Kommunalwahl.“ Nun würden erneut Erwartungen geschürt, die angesichts der immensen Kosten einer Verlagerung nahezu zwangsläufig enttäuscht werden müssen. Mehr …
Thema:
Stadtentwicklung
Innovation City kommt nach Alstaden:
Der SPD-Ortsverein Oberhausen-West lädt zum Stadtteilspaziergang mit Ex-OB Burkhard Drescher
Am kommenden Dienstag, 01.09.2020, möchte der SPD-Ortsverein Oberhausen-West beim nächsten Stadtteilspaziergang wieder mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Thema ist das Projekt Innovation City zum klimagerechten Stadtumbau, das bald auch auf Alstaden ausgerollt werden soll. Als fachkundiger Referent konnte Burkhard Drescher gewonnen werden, ehemaliger Oberhausener Oberbürgermeister, heute Geschäftsführer der Bottroper Innovation City GmbH.
Gemeinsam mit der Chefin der Oberhausener SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers wird Burkhard Drescher das Projekt im Rahmen eines informativen Rundgangs durch den Alstadener Süden vorstellen und dabei Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten.
Start des Stadtteilspaziergangs ist um 18.00 Uhr am Haupteingang des Ruhrparks an der Kewerstraße.
SPD Oberhausen:
CDU betreibt mit Bilanzlügen Wählertäuschung
„Das ist eine eindeutige Bilanzlüge.“ So reagiert die SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Oberhausen, Sonja Bongers, auf die Behauptung der CDU, unter Oberbürgermeister Daniel Schranz seien 110 Millionen Euro investiert worden. Die tatsächliche Investitionssumme der Stadt im Jahr 2019 betrug 53 Millionen Euro.
Dass die CDU diese Summe fälschlicherweise verdoppelt, zeige nur, wie schlecht ihre tatsächliche Bilanz sei, so Bongers weiter. Statt realitätsferner Lobeshymnen auf den Oberbürgermeister seien kritische Nachfragen angebracht. Mehr …
Thorsten Berg:
Wir müssen die City neu erfinden
Immobilienleerstände, Geschäftsschließungen, verdreckte Wege und Straßen: Die Probleme in den Stadtteilzentren von Oberhausen sind immer wieder ähnlich, wenn auch unterschiedlich stark ausgeprägt. „Schaut man sich die Resultate des Stadtteil-Checks der WAZ gerade für die Oberhausener Innenstadt an, werden unsere Probleme doch ganz offensichtlich: In den Kategorien Gemeinschaft und Sauberkeit rangiert die Mitte abgeschlagen ganz weit hinten, auch in den Bereichen Sicherheit und Freizeit schneidet die alte Mitte deutlich schlechter als der Durchschnitt von Oberhausen ab“, erklärt Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD. Hier offenbare sich immenser Handlungsbedarf.
Gemeinsam mit den Ratskandidaten für die Innenstadt, Axel J. Scherer und Gianni Virgallita, sowie der Sprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, Christiane Gerster-Schmidt, hat Thorsten Berg Lösungsansätze im Gespräch mit Akteuren aus der City skizziert. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
5,1 Millionen Euro Städtebauförderung für Oberhausen
„Oberhausen erhält 5,1 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm NRW, das gemeinsam vom Land, dem Bund und der EU finanziert wird“, teilt Stefan Zimkeit (SPD) mit.
„Der größte Teil der Summe fließt nach Holten“, freut sich der Sterkrader Abgeordnete. „Unter dem Titel ‚Emscher Sport- und Bewegungspark‘ wird es eine bauliche Erneuerung und Verbesserung der Holtener Sportanlage geben. Dafür sind 2,3 Millionen Euro vorgesehen.“ Hinzu kämen 200.000 Euro für die Modernisierung der Halle in der Sportanlage Schmachtendorf sowie 900.000 Euro für einen „Relaunch“ des Kleinen Marktes. Mehr …
Wirtschaftsrankings:
CDU will nicht über Fakten reden
Für Unverständnis in Reihen der SPD-Fraktion hat die Reaktion der örtlichen CDU auf die Diskussion um die Lage der Digitalisierung und Wirtschaft in Oberhausen gesorgt. „Der CDU-Vorsitzende Wilhelm Hausmann wirft uns eine angebliche Forderung nach einem Freibad vor, die wir nie gestellt haben. Andererseits geht er mit keinem Wort auf die von uns problematisierten Fakten ein, die ein Branchenverband und das Institut der deutschen Wirtschaft festgestellt haben.
Offenbar ist die Oberhausener CDU an einer fachlichen Diskussion über die Perspektiven unserer Stadt nicht interessiert“, stellt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers fest. „Und zu der gehört es eben auch dazu, Probleme zu benennen. Vor allem dann, wenn Städten in unmittelbarer Nachbarschaft, die genau wie wir unter den Folgen des Strukturwandels leiden, offenbar etliches besser gelingt.“ Mehr …
Digitalstruktur:
Oberhausen nach unten durchgereicht
Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Oberhausen will die SPD-Ratsfraktion in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses diskutieren. „Die Situation ist, wie jüngste Erhebungen zeigen, nicht nur schlecht, sie ist dramatisch“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Wir wollen von Oberbürgermeister Schranz endlich hören, ob es einen Plan gibt, Oberhausen für die digitale Zukunft aufzustellen. Die Zeit drängt.“ Mehr …
Keine Entschuldung, keine Hochschule:
SPD enttäuscht von Vorschlagsliste der Ruhrkonferenz
Unzufrieden zeigt sich die SPD-Ratsfraktion mit den Vorschlägen, die im Beteiligungsprozess der Ruhrkonferenz nun vorgestellt worden sind. Im Hauptausschuss hatte Strategiedezernent Ralf Güldenzopf die bisherigen Ergebnisse aus seiner Sicht zusammengefasst. „Wir müssen uns der Kritik der Industrie- und Handelskammern im Ruhrgebiet anschließen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Es fehlen die starken Impulse und eine Gesamtstrategie, die dem Ruhrgebiet einen Schub geben können“, so die Landtagsabgeordnete. Mehr …