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Donnerstag, 26.November2020

Bürgermeister Manfred Flore:

SPD will Ausgleichsflächen innerhalb der Stadtgrenzen

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Ganz gleich, welche Variante für den Umbau des Autobahnkreuzes Oberhausen auch gewählt werden wird: Es werden erhebliche Ausgleichsflächen erforderlich, um den Verlust an natürlicher Fläche und Baumbestand halbwegs zu kompensieren – auf dem Oberhausener Stadtgebiet, so die Einschätzung der Stadtverwaltung, ist dafür nicht genügend Platz vorhanden.

Die SPD-Ratsfraktion sieht in dieser Frage das letzte Wort noch lange nicht gesprochen. “Oberhausen ist durch die Großprojekte, die auf uns zurollen, in einer besonderen Situation. Sei es der Bau der Betuwe-Linie, der Emscherumbau oder eben auch die Ertüchtigung des Autobahnkreuzes. All diese Projekte kosten viel Fläche und reduzieren unseren Baumbestand”, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Ratsfraktion, Manfred Flore. “Darum dürfen Ausgleichsflächen nicht alleine außerhalb der Stadtgrenzen ausgewiesen werden, wir brauchen sie dringend in unserer Stadt.” Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Gericht kippt Sonntagsöffnung in Oberhausen

Stefan Zimkeit weist darauf hin, dass die CDU-FDP-Landesregierung die Verantwortung dafür trägt, dass das Oberverwaltungsgericht (OVG) die verkaufsoffenen Sonntage verbieten musste. “Die Landesregierung wurde vorab gewarnt, dass ihr Erlass zur Sonntagsöffnung gesetzeswidrig ist. Das hat sie ignoriert”, sagt der SPD-Abgeordnete.

Das OVG in Münster habe der Regierung schon im September bescheinigt, “offenkundig rechtswidrig” zu handeln und dass sie die Städte zu “verfassungswidrigen Entscheidungen” verleite. Mehr …


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