Thema:  
Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

Mehrheit im Rat beschließt:

Hochbordradwege sollen weg, schlechte Radwege bleiben

Freitag, 06. Dezember 2019

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für völlig unnötig hatte die SPD-Ratsfraktion einen Änderungsantrag der Grünen zum Haushalt befunden, doch die Mehrheit des Rates hat diesem zugestimmt. Er sieht vor, dass für den Um- und Rückbau nicht benutzungspflichtiger Hochbordradwege in den nächsten fünf Jahren finanzielle Mittel einzuplanen sind, im Haushaltsjahr 2020 bereits 100.000 Euro. Im Zweifel könnten nun also intakte Hochbordradwege, die von manchem Radfahrer ja gerne genutzt und sogar bevorzugt werden, zurückgebaut werden, um den Radverkehr auf die Fahrbahn zu leiten. Mehr …

Bezirksbürgermeister Uli Real:

SPD freut sich über Ausbau der Forststraße

Donnerstag, 21. November 2019

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Große Zufriedenheit herrschte beim SPD-Ortsverein Sterkrade-Nord und dem Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real nach der Verabschiedung des Straßenbauprogramms für 2020 bis 2022 in der Ratssitzung am Montag.

„Das ist ein guter Tag für Schmachtendorf“, erklärt Ulrich Real, denn mit diesem Programm wurde auch der Ausbau der Forststraße beschlossen. „Und dies ist ein lang gehegter Wunsch der Schmachtendorfer“, erklärt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Sterkrade-Nord Karl-Heinz Müller. „In vielen Begegnungen mit der Bürgerschaft ist diese Maßnahme immer wieder an uns herangetragen worden.“ Mehr …

Änderungsantrag zur heutigen Ratssitzung:

SPD fordert Nachbesserung bei Parkraumbewirtschaftung

Montag, 18. November 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion hat vor der Ratssitzung am heutigen Montag einen Änderungsantrag zum Parkraumbewirtschaftungskonzept eingebracht. „Wir finden es sehr gut, dass sich die Verwaltung bemüht hat, die Interessen von Bewohnerinnen und Bewohnern der Innenstadt einerseits und den dort Beschäftigten andererseits gleichermaßen zu beachten und einen Kompromiss zu finden“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Gleichwohl ist in unseren Augen mehr nötig.

Wir können die Augen nicht davor verschließen, dass in der aktuellen Situation viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht aus reiner Bequemlichkeit mit dem Auto zur Arbeit fahren, sondern wegen mangelnder Alternativen.“ Aus diesem Grund schlägt die SPD vor, in unmittelbarer Nähe von Arbeitgebern mit hohem Personalaufkommen auch Wochen- oder wahlweise Monatsparktickets an den Automaten zur Verfügung zu stellen. Mehr …

Europahaus:

Zustände für SPD nicht hinnehmbar

Freitag, 08. November 2019

Das Europahaus am Friedensplatz in Alt-Oberhausen

Kopfschütteln und Unverständnis hat der Sachstandsbericht zur Situation im Europahaus ausgelöst, den die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen beantragt hatte. Im Frühjahr hatten die Bewohner einer komplette Etage ihre Wohnungen räumen müssen wegen eines fehlenden Fluchtwegs.

Wer nun gehofft haben mag, dass die das Europahaus verwaltende Zentral Boden Vermietung und Verwaltung GmbH (ZBVV) die Vorgänge im Frühjahr als Anlass zur Besserung gesehen hätte, wurde in der Bezirksvertretung bitter enttäuscht: Noch Anfang November hatte die städtische Verwaltung im Rahmen einer Ortsbesichtigung registrieren müssen, dass das siebte Obergeschoss, in dem ein fehlender Fluchtweg beanstandet worden war, immer noch unbewohnt ist. Mehr …

Interfraktioneller Antrag:

Rat unterstützt Eisenbahnstrecke von Voerde nach Oberhausen

Mittwoch, 30. Oktober 2019

Der gesamte Oberhausener Rat hat sich auf einen Antrag zur Reaktivierung der Eisenbahnstrecke von Voerde über Walsum nach Oberhausen verständigt. Die Stadtverordneten wollen die Verwaltung beauftragen, zusammen mit den anderen beteiligten Kommunen und dem VRR Gespräche über eine Machbarkeitsstudie zu führen. In dieser Studie sollen unterschiedliche Planfälle betrachtet werden. Neben der Anbindung in bestehende Netze zu den Hauptbahnhöfen in Duisburg und Düsseldorf soll die Verlängerung der Linie S 3 in Richtung Duisburger Norden untersucht werden. Auch mögliche Haltepunkte in Alstaden (Rehmer) sowie auf der Emscherinsel sollen bewertet werden. Mehr …

Parkraumbewirtschaftung:

SPD will Nachbesserungen

Mittwoch, 18. September 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion hat im Zuge der zahlreichen Proteste gegen die Novellierung der Parkraumbewirtschaftung das Thema noch einmal intensiv diskutiert und wird in der Ratssitzung am kommenden Montag einen Änderungsantrag einbringen. „In erster Linie geht es darum, Härten für Berufspendler, die oft keine wirkliche Alternative zum Auto haben, zu vermeiden, aber andererseits das Ziel, den Parkdruck in den betroffenen Gebieten zu senken, nicht aus den Augen zu verlieren“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers.

Deshalb will die SPD die Verwaltung beauftragen, zusätzliche Standorte für Langzeitparkplätze zu identifizieren und Berufspendlern dort wie auch an der Düppel- und Friedrich-Karl-Straße die Möglichkeit geben, günstigere Wochen- oder Monatsparktickets zu erstehen. Zudem soll die Anbindung dieser Parkplätze und weiterer P&R-Parkplätze an den ÖPNV genau geprüft werden: Ist das Angebot für die Weiterfahrt per Bus und Bahn – auch für Menschen, die im Schichtdienst arbeiten – attraktiv genug? „Wenn wir solche Fragen nicht befriedigend beantworten können, wird es schwer, die Leute vom Umstieg auf den ÖPNV zu überzeugen“, so Sonja Bongers. Mehr …

OV Mitte zum Europahaus:

Mehr städtischer Gestaltungsspielraum bei Immobilien

Mittwoch, 18. September 2019

Mieter, die aus Sicherheitsgründen ihre Wohnungen verlassen müssen und nicht wissen, wie es weitergehen soll; defekte Aufzüge und zu hohe Rechnungen; Wasserschäden und Müllberge: Rund um das denkmalgeschützte Europahaus im Herzen der Alt-Oberhausener Innenstadt zeigt sich in dramatischer Weise, wie nachteilig sich die fehlende, stadtplanerische Einflussnahme der öffentlichen Hand auswirkt.

„Der Stadt sind in diesem und anderen Fällen mit problematischen Immobilien derzeit die Hände gebunden. Es ist an der Zeit, dass die Stadt als Akteur mehr Gestaltungsspielraum in der Stadtplanung erhält“, fordert Axel J. Scherer, Vorsitzender der SPD in Oberhausen-Mitte. Dazu sei es nötig, eine Entwicklungsgesellschaft zu installieren, die ein „Sondervermögen Immobilienwirtschaft“ verwaltet. Mehr …

Sonja Bongers:

SPD zeigt sich unzufrieden mit Lösung am Grafenbusch

Montag, 09. September 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion will von der Verwaltung erfahren, welche Überlegungen den neuen Markierungen und dem Tempolimit von 40 km/h in Höhe der Abfahrt Grafenbusch zu Grunde liegen und welche Konsequenzen sich bislang daraus ergeben.

Die Maßnahmen auf diesem Teilstück der Konrad-Adenauer-Allee, die eine Sperrung der Abfahrt Grafenbusch verhindern sollten, sind noch nicht von der Politik diskutiert worden. „Doch wenn bei Tempo-Messungen wie jetzt berichtet herauskommt, dass sich 99,9 Prozent der Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer nicht an das neue Tempolimit in diesem Bereich halten, besteht ja ganz offensichtlich Erklärungs- und Handlungsbedarf“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Mehr …

Neue Schulwegberechnung:

Jusos lehnen jede Einschränkung für Busticket-Zuschüsse ab

Donnerstag, 05. September 2019

Die heute durch WAZ und NRZ beschriebenen Pläne der Stadt Oberhausen, die Schulwegberechnung künftig digital durchzuführen, darf in keinem Fall zu einem Verlust des Anspruches auf Zuschuss führen. Die Jusos Oberhausen fordern, dass aktuell betroffenen Schülerinnen und Schülern der Zuschuss bis zum Ende ihrer Schulzeit weiterhin und lückenlos gewährt wird.

Manuel Prohl, SPD-Bezirksvertreter in Sterkrade dazu: „Wer sich über dicke SUVs in zweiter Reihe vor der Schule beschwert, sollte Schulkinder im Bus nicht zur Kasse bitten.“ Mehr …

Planungen der Deutschen Bahn:

SPD will Klarheit über Sterkrader Bahnhofsumfeld

Freitag, 23. August 2019

Der Sterkrader Bahnhof

Die SPD in der Bezirksvertretung Sterkrade und im Planungsausschuss hat von der Verwaltung einen Sachstandsbericht über die Planungen am Sterkrader Bahnhof erbeten. Nachdem die Betuwe-Pläne für den Bereich Sterkrade öffentlich ausgelegt und die Pläne der Deutschen Bahn präsentiert worden sind, möchten die Sozialdemokraten wissen, ob und wie die vorgestellten Pläne sowie die von der Stadt erworbenen Flächen in die Gesamtplanung zur Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes einbezogen werden. Mehr …