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Thema:  
Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

Ulrich Real:

Grüne lassen Betroffene links liegen

Freitag, 25. Januar 2019

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

„Zum wiederholten Male verlieren die Oberhausener Grünen betroffene Menschen komplett aus ihrem Blickfeld.“ So kommentiert Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Stellungnahme des Grünen-Stadtverordneten Norbert Axt zu den Ausbauplänen des Autobahnkreuzes Oberhausen. Dieser hatte sich gegen einen Ausbau ausgesprochen.

Bekanntermaßen sind gerade die direkten Anwohner der A2 und der A3 rund um das Oberhausener Kreuz stark belastet. Zum einen durch Lärm, zum anderen durch vielfältige Emissionen bei Staus rund um das Kreuz. „Wenn der Verkehr steht, die Motoren laufen, sind gerade die Anwohner einer hohen gesundheitlichen Belastung ausgesetzt“, erläutert Real weiter. Mehr …

Thomas Krey:

Baumaßnahme gut begleiten

Freitag, 25. Januar 2019

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Erfreut hat Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD) die Nachricht aufgenommen, dass die Gleisunterführung an der Osterfelder Straße verbreitert werden soll, so dass dann drei Fahrstreifen für Autos, zwei Radwege und zwei Bürgersteige zur Verfügung stehen werden. „Dieses Nadelöhr zu verbreitern, ist auf jeden Fall ein Gewinn für die Osterfelder Bürgerinnen und Bürger, für den wir uns schon lange eingesetzt haben“, so Thomas Krey. Mehr …

Jusos Oberhausen:

Bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende am Standort Concordiahaus

Donnerstag, 06. Dezember 2018

Diesen Vorschlag bringen die Oberhausener Jusos nun in die Diskussion ein. Nach Vorstellungen der Oberhausener Jungsozialistinnen und -sozialisten sei eine Kooperation mit den Studierendenwerken der umliegenden Hochschulen ebenso denkbar wie eine mit Ausbildungsbetrieben. Den Jusos ist es bewusst, dass diese Variante mit einem Neubau für den Standort mit Kosten verbunden ist, doch sie wollen früh und planbar steigenden Mieten entgegenwirken. So könnte vor allem Azubis, Studierenden, jungen Menschen in der Berufsschule oder im Schüler-BaföG ein attraktives und bezahlbares Dach über dem Kopf geboten werden. Die Kampagne „Kopf braucht Dach“ der Deutschen Studierendenwerke zeige schließlich, wie angespannt sich die Wohnsituation für junge Menschen in Ausbildung oder Studium darstellt. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

CDU will Oberhausen bei Straßenbaubeiträgen benachteiligen

Donnerstag, 29. November 2018

Sonja Bongers und Stefan Zimkeit lehnen es ab, den Städten die Verantwortung für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge zuzuschieben. Ein entsprechender Antrag sei mit der Mehrheit von CDU und FDP per Hammelsprung im Landtag beschlossen worden.

Die beiden SPD-Abgeordneten sehen hingegen das Land NRW in der Pflicht, die Beteiligung der Anlieger an den Sanierungskosten finanziell zu übernehmen. „Die SPD hält deshalb an ihrem Gesetzentwurf fest, die Straßenausbaubeiträge landesweit zu beseitigen“, sagt Zimkeit. Der CDU-Fraktionschef habe die SPD-Forderung aber als „Freibier für alle“ bezeichnet. Mehr …

Sterkrader Bahnhof:

Bahnkunden stehen im Regen

Freitag, 23. November 2018

Werner Lübberink (DB) und Stefan Zimkeit MdL (Quelle: Büro Zimkeit)

„Da muss schon vorher etwas passieren“, zeigte sich Stefan Zimkeit (SPD) mit der Ankündigung, dass es eine Teilüberdachung des Bahnsteigs erst im März 2019 geben wird, nicht einverstanden. Zimkeit hatte die Deutschen Bahn (DB) zum Ortstermin in den Bahnhof Sterkrade gebeten, um eine Lösung für das zerstörte Bahnsteigdach zu finden.

Gekommen waren der NRW-Bahnchef Werner Lübberink, Bahnhofsmanager Klaus Oberheim und Projektleiter Stefan Ventzke von DB Netze. Oberheim hatte keine guten Nachrichten dabei. Das Vorhaben, bereits im Juli zwei mal drei Felder des Daches provisorisch wiederherzustellen, sei am fehlenden statischen Nachweis gescheiterte. Jetzt müsse bis zur nächsten Vollsperrung der Strecke im März gewartete werden, sagte der Bahnhofsmanager. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

Polemik statt Argumente bei der CDU

Donnerstag, 22. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

„Immer dann, wenn die CDU-Fraktionsvorsitzende polemische Attacken gegen die SPD reitet, belegt sie, dass ihr wieder einmal die Argumente ausgegangen sind“, urteilt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die jüngste Stellungnahme von Simone-Tatjana Stehr zur Vergabe der Radweg-Machbarkeitsstudie. „Mit keinem Wort wird in der Verwaltungsvorlage die kühne Behauptung von Frau Stehr unterstützt, dass sich durch eine eigene Studie die Realisierungschancen für den Radschnellweg erhöhen oder beschleunigen ließen“, legt Große Brömer dar. Dagegen werde aber die Verantwortung des RVR und des Landes überaus deutlich. Mehr …

Diesel-Urteile:

Luftqualität verbessern und Fahrverbote vermeiden

Freitag, 16. November 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wenn nicht schleunigst die Luftqualität verbessert wird, drohen auch für Oberhausen Fahrverbote“, sagt Stefan Zimkeit nach dem Gerichtsurteil, das Essen und Gelsenkirchen betrifft. Der SPD-Abgeordnete kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung mit deutlichen Worten.

„Es ist Politikverweigerung, wenn die CDU-FDP-Koalition glaubt, mit dem Einlegen einer Berufung beim Gericht hätte man den entscheidenden Schritt getan. Aufgabe der Landesregierung ist nicht der Streit mit den Richtern. Sondern sie muss dafür sorgen, dass die Stickoxid-Belastung in den Innenstädten so absinkt, dass keine Fahrverbote notwendig werden“, betont Stefan Zimkeit. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Wir wollen die Straßenausbaubeiträge abschaffen und die Bürgerinnen und Bürger entlasten

Mittwoch, 14. November 2018

Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion beraten, der eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. Dazu erklärt die Abgeordnete Sonja Bongers (SPD):

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Mit diesem Schritt wollen wir Tausende Bürgerinnen und Bürger landesweit entlasten. Auch in Oberhausen stehen viele vor existenziellen Problemen, wenn nach dem Ausbau die Gebührenbescheide kommen. Wir wollen, dass das Land den Anteil der Anwohner komplett übernimmt. Wir sind gespannt, ob CDU und FDP diesen bürgerfreundlichen Weg mitgehen. Die heutige Diskussion gibt da aber wenig Hoffnung. Wir fordern CDU und FDP auf: Machen sie den Weg frei für eine bürgerfreundliche und kommunalfreundliche Lösung.“ Mehr …

Ulrich Real:

Straßenbaubeiträge abschaffen

Dienstag, 13. November 2018

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Uneingeschränkte Unterstützung findet die geplante Gesetzesinitiative der SPD-Landtagsfraktion, die Straßenbaubeiträge für Grundstückseigentümer abzuschaffen, beim Bezirksbürgermeister und planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion Ulrich Real. Allerdings dürfe dies nicht dazu führen, dass den Kommunen mehr Kosten aufgebürdet werden.

Als Bezirksbürgermeister leitet Real die Bürgerversammlungen zum Straßenaus- oder -umbau im Stadtbezirk Sterkrade. Gegen Ende jeder Planungsvorstellung kommt die entscheidende Frage aus der Bürgerschaft: Was kostet das alles und wer muss es bezahlen? Wenn dann die Verwaltung erklärt, dass teilweise bis zu 80 Prozent der Kosten auf die Anlieger umgelegt werden können, sehen sich viele Ältere um ihre Ersparnisse gebracht. Mehr …

Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg:

Geldverschwendung kann gestoppt werden

Dienstag, 13. November 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Erleichtert hat die SPD-Ratsfraktion in der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Montag registriert, dass das Vergabeverfahren für eine Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg von Bottrop über Oberhausen nach Mülheim-Styrum mehrheitlich abgelehnt worden ist. Neben der Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die Linke Liste dagegen. Bleibt es bei diesem Abstimmungsverhalten in der kommenden Ratssitzung am Montag, spart die Stadt sich die Ausgabe von 100.000 Euro für eine Studie, die zum jetzigen Zeitpunkt völlig unnötig ist. Mehr …