Thema:  
Arbeit und Soziales

Gegen Sozialdumping im Möbelhandel:

Betriebsrätekonferenz mit Minister Schneider, ver.di und der SPD Oberhausen

betriebsraetekonferenz_moebel_guntram_schneiderWie ist die aktuelle Situation für die Beschäftigten im Möbelhandel? Am vergangenen Sonntag trafen sich zu dieser Frage NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider, Betriebsräte aus der Möbelbranche NRW und Vertreter von ver.di und der SPD Oberhausen zu einer gemeinsamen Konferenz.

Bei dieser stellte sich schnell und ganz klar heraus: „Durch den starken Konzentrationsprozess diktieren wenige große Möbelunternehmen nicht nur die Preise, sondern auch die Arbeitsbedingungen – im Positiven, leider aber oft auch im Negativen“, so Minister Schneider. Die Betriebsräte berichten, dass vielerorts zum Beispiel traditionelle Familienunternehmen von den Großen aufgekauft und diese dann in mehrere Gesellschaften aufgeteilt werden, um eine Trennung von Vermögen und Personal zu schaffen. Dies bedeute in letzter Konsequenz, dass man sich sehr schnell von den Beschäftigten trennen kann. „Und wenn es überhaupt noch Betriebsräte an den Standorten gibt, werden öfters ihre Mitwirkungsrechte beschnitten“, erläutert der SPD-Vorsitzende Michael Groschek. Hinzu kommen zum Beispiel Arbeitszeitverstöße. „Allein 2009 wurden uns bundesweit mehr als 1.000 Verstöße bei der Unternehmensgruppe XXXLutz gemeldet. Auch in den folgenden Jahren waren hunderte Verstöße zu verzeichnen“, ergänzt Daniel Zimmermann, zuständig für die Möbelbranche beim ver.di Landesbezirk NRW. „Auch die ständige Angst, einfach durch einen neuen, für das Unternehmen billigeren Mitarbeiter ersetzt zu werden, beschäftigt einen“, so die anwesenden Betriebsräte. Mehr …


Anhebung des Regelsatzes:

Mehr Sozialhilfe für Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Erwachsene Menschen mit Behinderungen, die bei Angehörigen leben, bekommen zukünftig mehr Sozialhilfe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kündigte an, dass der Regelsatz auf das Niveau für Alleinstehende angehoben wird. „Ich freue mich, dass volljährigen Menschen mit Behinderungen, die wegen ihrer Beeinträchtigung noch zuhause leben, nicht weiter die Sozialhilfe gekürzt wird. Künftig erhalten sie 80 Euro mehr als heute. Damit wird eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderung aufgehoben.“, erklärt Dirk Vöpel, Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken. Mehr …


Mindestlohn:

Mehr Sicherheit für Sportvereine

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Zu den Diskussionen, ob und wie der gesetzliche Mindestlohn in Sportvereinen Anwendung findet, erklärt der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel:

Seit Anfang des Jahres gilt der gesetzliche Mindestlohn. Unsicherheit gibt es noch vereinzelt, wie das Mindestlohngesetz in Sportvereinen anzuwenden ist, z.B. auf ehrenamtliche Tätigkeiten und wie die Entlohnung von Vertragsamateuren geregelt ist. Das Bundesarbeitsministerium hat jetzt gemeinsam mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) die bis dahin noch offene Frage der Vertragsamateure klären können. Damit gilt: Sportvereine können ihre hervorragende Arbeit so fortsetzen, wie bisher! Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Aufzeichnungspflicht beim Mindestlohn beugt Missbrauch vor

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Rund 3,7 Millionen Menschen profitieren seit dem 1. Januar 2015 vom Mindestlohn. Um sicherzustellen, dass auch überall 8,50 Euro pro Stunde für die geleistete Arbeit gezahlt wird, müssen Arbeitgeber die tägliche Arbeitszeit ihrer Beschäftigten erfassen – das haben SPD und Union gemeinsam im Gesetz beschlossen. Die Aufzeichnungspflicht gilt für die stark von Schwarzarbeit betroffenen Branchen und für Minijobber. Mehr …


Rettet die "Rückarbeitsplätze":

SPD zeigt mit Plakataktion klare Kante

Plakataktion der Oberhausener SPD an der Möbelstadt Rück

Plakataktion der Oberhausener SPD an der Möbelstadt Rück

Die SPD Oberhausen positioniert sich eindeutig: „Rettet die Rückarbeitsplätze – gegen Sozialdumping“. Das steht auf Plakaten, die seit dem Wochenende vor dem Möbelhaus hängen. Mit dieser Aktion sollen auch die Kundinnen und Kunden auf die Ängste der Belegschaft aufmerksam gemacht werden. Die SPD bezieht klar Position – egal ob mit der geplanten Konferenz mit NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider oder durch die Plakatierung.


Nach Übernahme von "Rück" durch XXXL:

SPD-Initiative für Arbeitsplätze und gegen Sozialdumping

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Die örtliche SPD hat im Gespräch mit den Betriebsräten von ehemalig Möbel Rück die sozialen Konsequenzen für die Arbeitnehmer nach der Übernahme durch XXXL Lutz diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass offenbar viele Beschäftigte sich um ihre Arbeitsplätze sorgen und sich durch möglichen Sozialabbau bedroht fühlen. Sie fürchten sich vor Lohnabbau, Arbeitszeitverlängerung und Verzicht auf Urlaubstage. Mehr …