Stichwort:  
Sozialausschuss

Corona-Virus wird Thema im Sozialausschuss:

SPD setzt auf Information gegen Verunsicherung

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Wie die Stadt Oberhausen mit möglichen Fällen von Corona-Infektionen umgeht, wird auf Antrag der SPD im Sozialausschuss am kommenden Mittwoch thematisiert. Nachdem das Thema in der Öffentlichkeit immer präsenter geworden ist und es nun mindestens einen Infektionsfall in Nordrhein-Westfalen gibt, haben sich die Sozialdemokraten für diesen Antrag entschieden.

„Wir müssen feststellen, dass viele Menschen sehr verunsichert sind und dass dazu auch Gerüchte beitragen, die oft jeder Grundlage entbehren. Das beste Mittel dagegen ist zielgerichtete Information auf sachlicher Grundlage, und dafür wollen wir sorgen“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ercan Telli. Mehr …


Sozialausschuss:

SPD-Vorschlag zur Sozialkonferenz einstimmig beschlossen

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Sozialausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zur regelmäßigen Einberufung einer Sozialkonferenz einstimmig beschlossen. Ständige Teilnehmer dieser mindestens einmal jährlich stattfindenden Expertenrunde sollten die Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses sowie die soziapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen und Gruppen sein, ebenso Vertreter der Wohlfahrtsverbände und des Sozialdezernates. Fachleute könnten themenorientiert zudem eingeladen werden.

Ziel der Sozialkonferenz soll es sein, durch eine gemeinsame und langfristige Planung eine Grundlage zu bilden für eine ziel- und wirkungsorientierte Sozialpolitik und eine entsprechende, bedarfsgerechte Infrastruktur. Mehr …


"Senioren im Mittelpunkt":

Koalition bringt neue Seniorenpolitik auf den Weg

Im Seniorenbeirat ist nun erstmals in den politischen Gremien der Stadt der Antrag der Koalition „Senioren im Mittelpunkt – Förderung sozialer Teilhabe“ thematisiert worden. Der umfassende Antrag sieht unter anderem den Betrieb von sechs Quartiersbüros – vier davon bestehen bereits – in den einzelnen Sozialräumen und deren hinreichende, personelle Ausstattung vor.

Zudem soll dem Seniorenbeirat ein Budget in Höhe von 10.000 Euro jährlich für die Förderung von Projekten und Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist eine den Anforderungen und Ansprüchen der heutigen, oft noch sehr aktiven und an Teilhabe interessierten Senioren entsprechende Sozialplanung für Oberhausen zu erreichen. Mehr …


Anträge zur Seniorenpolitik:

SPD erfreut über späte Einsicht der CDU

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Lebenssituation von Senioren in Oberhausen wird in den kommenden Wochen und Monaten einen Schwerpunkt in der Sozialpolitik der Sozialdemokraten bilden. Im nächsten Seniorenbeirat wird dafür ein umfassender Antrag der Koalition beraten, der auch bereits veröffentlicht ist. Für die Koalition ist diese Beratungsfolge besonders wichtig: Der Seniorenbeirat befasst sich zuerst mit diesem Antrag, die weiteren Gremien folgen.

Für die CDU-Fraktion ist der Seniorenbeirat anscheinend nicht von sonderlich großer Relevanz – nicht einmal bei Anträgen, die sich mit Seniorenpolitik befassen. Vier solcher Anträge hat die CDU am Mittwoch im Sozialausschuss gestellt, dem Seniorenbeirat am 26. September sollten diese nur noch zur Kenntnis gereicht werden. Mehr …


Flüchtlingsintegration:

SPD lobt Sozialarbeiterkonzept

Yannah Selonke ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die Mitglieder des Sozialausschusses haben die Stadtverwaltung dafür gelobt, dass diese das Sozialarbeiterkonzept für die Arbeit mit Flüchtlingen ausgearbeitet hat. Allerdings, so hat die Stadtverordnete Yannah Selonke für ihre Fraktion festgestellt, enthielte dieses noch einige Schwächen.

Größtes Manko an dem Beschlussvorschlag aus Sicht der SPD: Dreieinhalb Stellen des Teams Sozialarbeit sollen eingespart werden – ohne allerdings genau zu wissen, ob diese noch gebraucht werden oder nicht. Denn genaues Datenmaterial über die Flüchtlinge, die betreut werden sollen, liegt noch nicht vor. Mehr …


Manfred Flore:

Hausärztliche Versorgung langfristig sichern

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde das Thema „Hausärztliche Versorgung in Oberhausen“ im letzten Sozialausschuss behandelt. Laut dem Versorgungsreport 2013 der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) würden in Oberhausen im Jahr 2030 circa 40 Hausärzte fehlen. „Dies zeigt, dass der demografische Wandel auch die Hausärzte nicht verschont“, so Manfred Flore, Ratsmitglied der SPD-Fraktion in Oberhausen. Mehr …


Oberhausener Kassenärzte bestätigen SPD Position:

Ärztliche Versorgungssicherheit in Oberhausen muss erhalten bleiben

Auf Initiative der Koalitionsfraktionen beschäftigte sich der Sozialausschuss in seiner letzten Sitzung mit der hausärztlichen Versorgung in Oberhausen und der Zukunft der Kindernotfallpraxis im EKO. In den vergangenen Wochen war mehrfach öffentlich über die Schließung der kinderärztlichen Notfallpraxis, sowie einen in den nächsten Jahren drohenden Ärztemangel in der Stadt diskutiert worden. Mehr …


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