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Stichwort:  
Polizei

MdL Stefan Zimkeit:

Weniger Polizei für Oberhausen

Montag, 09. Juli 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Völlig inakzeptabel“, nennt Stefan Zimkeit (SPD) die von WAZ und NRZ enthüllen Pläne des Innenministers Herbert Reul (CDU), im Ruhrgebiet die Zahl der Polizeibeamtinnen und -beamten zu reduzieren. „Auch Oberhausen wird künftig mit weniger Polizeipräsenz auf den Straßen leben müssen, wenn der Minister seine Ankündigung wahr macht.

Die CDU redet von mehr Sicherheit, ihr Handeln beweist aber das Gegenteil“, protestiert Oberhausens Landtagsabgeordneter. „Auch bei diesem Thema handelt die schwarz-gelbe Koalition gegen die Interessen des Ruhrgebiets und bevorzugt den ländlichen Raum.“ Mehr …

Sicherheitslage in Oberhausen und Novellierung des NRW-Polizeigesetzes:

Sonja Bongers und Manfred Flore führen Gespräch mit Oberhausener Polizeispitze

Freitag, 15. Juni 2018

Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore und Hans-Jürgen Wietfeld, Leiter des Leistungsstabes der Polizei Oberhausen

„Die Sicherheit der Oberhausener Mitbürgerinnen und Mitbürger liegt uns ganz besonders am Herzen“, finden die beiden SPD-Ratsmitglieder Sonja Bongers und Manfred Flore. Aus diesem Grund haben sie sich auch zu einem offenen Gespräch mit dem Oberhausener Polizeipräsident Ingolf Möhring sowie dem Leiter des Leitungsstabes Polizeioberrat Hans-Jürgen Wietfeld getroffen.

Anlässlich der Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes diskutierte die Runde die aktuelle Situation der Oberhausener Polizei und ihre Einschätzungen zur Sicherheitslage in Oberhausen. Mehr …

SPD-Fraktion:

Dank an Polizei und Ordnungsdienst

Donnerstag, 26. April 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Dass der Kampf gegen die Kriminalität im vergangenen Jahr eine erfreuliche Entwicklung genommen hat – Oberhausen ist noch ein Stück sicherer geworden –, hat Polizeipräsident Ingolf Möhring bereits im vergangenen Monat verkünden können. Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2017, die Vergleiche auf Bundes- und Landesebene zulässt, hat den positiven Trend in Oberhausen bestätigt.

Im Ranking der sichersten Großstädte Deutschlands hat sich die Stadt auf Platz drei hinter München (1.) und Augsburg (2.) geschoben, das gute Vorjahresergebnis (Platz 5 für Oberhausen) konnte also noch einmal verbessert werden. So wurden 2017 die wenigsten Körperverletzungen in einer deutschen Großstadt hier registriert. „Diese Entwicklung ist sehr erfreulich und zeigt, dass wir in Oberhausen auf einem guten Weg sind“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore. Mehr …

Kleine Anfrage zur Polizei:

Verlagerung von Polizeistellen in den ländlichen Raum

Dienstag, 29. August 2017

Die Drohung, dass Oberhausen Polizeibeamte an den ländlichen Raum abgeben muss, stehe weiterhin im Raum, kommentieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit eine Auskunft des NRW-Innenministeriums. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten hatten sich vor dem Hintergrund des CDU-Vorhabens, mehr Polizei im ländlichen Raum einzusetzen, mit einer Kleinen Anfrage an Minister Herbert Reul (CDU) gewandt. „Leider hat der Innenminister in seiner Antwort solchen Überlegungen keine Absage erteilt“, bedauert Sonja Bongers. Stattdessen kündige Reul an, die Verteilung von Polizeikräften zu „optimieren“, so die SPD-Innenexpertin. Mehr …

Neue Landesregierung:

Oberhausen verliert neun Polizeistellen

Dienstag, 18. Juli 2017

„Das ist ein skandalöser Wortbruch“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Ankündigung des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU), in Oberhausen neun Polizeistellen zu streichen. Die Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann und Tatjana-Simone Stehr hätten im Wahlkampf mehrfach mehr Polizisten versprochen, nun würden es neun Beamte weniger, sagt der Landtagsabgeordnete.

„Damit tut der CDU-Innenminister genau das Gegenteil von dem, was Ministerpräsident Laschet im Wahlkampf angekündigt hat“, zeigt sich Sonja Bongers verärgert, die Mitglied im Innenausschuss des Landtages ist. Sie möchte mit einer Kleinen Anfrage zu diesem Thema der Landesregierung auf den Zahn fühlen. „Denn wir brauchen in Oberhausen nicht weniger, sondern mehr Polizisten auf der Straße“, betont Bongers. Mehr …

Umverteilung in den ländlichen Raum:

88 Polizeibeamte weniger

Freitag, 07. April 2017

„Bis zu 88 Polizisten möchte die NRW-CDU aus Oberhausen abziehen“, berichtet Wolfgang Große Brömer (SPD) aus dem Landtag. Dort wurde der CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum stärken“ beraten, der eine erhebliche Umverteilung von Polizeikräften bedeuten würde. „Das wäre ein erhebliche Einschnitt in das Sicherheitsempfinden der Menschen in unserer Stadt“, sagt Große Brömer, der nach 17 Abgeordnetenjahren seine letzte reguläre Landtagssitzung erlebte. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Lob für Oberhausens Polizei

Sonntag, 05. März 2017
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausens Polizei leistet ausgezeichnete Arbeit“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit das Lob seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann. Dieser hatte sich positiv zu den besonders kurzen Einsatzreaktionszeiten der Polizei in Oberhausen geäußert, nachdem die Landesregierung entsprechende Zahlen vorgelegt hat. Mehr …

Stefan Zimkeit und Sonja Bongers:

NRW-CDU will Polizisten aus Oberhausen abziehen

Sonntag, 12. Februar 2017

Stefan Zimkeit weist die Pläne der NRW-CDU zurück, Polizeibeamte zulasten der Großstädte in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Nach den Vorschlägen der CDU würde Oberhausen bis zu 88 Polizeikommissare abgeben müssen“, ärgert sich Sterkrades Wahlkreisabgeordneter über das Vorhaben, das im Rahmen einer Landtagsanhörung bekannt wurde. Mehr …

Brandanschläge bis Bürgerwehr:

Ist man in Oberhausen noch sicher?

Donnerstag, 07. April 2016
Helmuth Eidam, Karl-Heinz Müller, Ingolf Möhring und Jörg Schröer (von links) | "Oberhausens Bürger sind sicher", sagt Polizeipräsident Möring bei einer Diskussion uüber die Sicherheit in der Stadt.

Helmuth Eidam, Karl-Heinz Müller, Ingolf Möhring und Jörg Schröer (von links) | „Oberhausens Bürger sind sicher“, sagt Polizeipräsident Möring bei einer Diskussion uüber die Sicherheit in der Stadt.

Mit dieser Fragestellung hatten die Ortsvereine Sterkrade-Nord, Alsfeld-Holten und Sterkrade-Süd der SPD Oberhausen am 17. März zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Polizeipräsidenten Oberhausens eingeladen. Nach einigen einleitenden Worten durch den Ortsvereinsvorsitzenden von Sterkrade-Süd Jörg Schröer stellte sich der neue Polizeipräsident Ingolf Möhring vor. Da er erst seit ca. viereinhalb Monaten in der Stadt tätig sei, habe er sich mit dem Polizeihauptkommissar Jürgen Richter lokale Kompetenz mitgebracht. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

NRW hat Zahl der Polizeibeamte deutlich ausgeweitet

Donnerstag, 24. März 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wir haben heute gut 40.300 Polizeibeamte in NRW“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Das sind 1200 Polizisten mehr als noch vor zehn Jahren, als in Düsseldorf eine schwarz-gelbe Koalition regierte. Rot-Grün hat den Trend zum Stellenabbau konsequent umgedreht“, sagt der SPD-Finanzexperte. „Noch 2014 hatte die NRW-CDU gefordert, Kommissarstellen bei der Polizei zu streichen und damit 1,4 Millionen Euro einzusparen“, zitiert Zimkeit einen Antrag der christdemokratischen Landtagsfraktion, Polizeibeamte durch schlechtbezahlte Verwaltungsassistenten für den Innendienst zu ersetzen. „Ich habe diesen Sparvorschlag abgelehnt, denn wir brauchen eine gut ausgestattete und gut ausgebildete Polizei“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Nur reiche Menschen können sich einen schwachen Staat leisten.“ Die Mehrheit der Bevölkerung könne keinen privaten Sicherheitsdienst engagieren, sondern ist auf die Anwesenheit der Polizei angewiesen. Mehr …