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Stichwort:  
Corona-Rettungsschirm

MdL Stefan Zimkeit:

NRW-Haushaltsausschuss hilft bei pandemiebedingten Veranstaltungsabsagen

Stefan Zimkeits Vorstoß, das Vereinshilfsprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate zu verlängern, ist bei der Landesregierung auf positive Resonanz gestoßen. „Das ist ein positives Signal für die Vereine, die im Spätsommer oder Herbst ihre Veranstaltungen und Feste planen“, sagt Zimkeit nach der Haushaltsausschusssitzung im Landtag. Der Ausschuss hatte beschlossen, mit Mitteln des Coronarettungsschirms die Antragsfrist des „Neustart“-Programms um drei Monate zu verlängern. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Hilfe für Vereine in der Pandemie verlängern

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit möchte, dass gemeinnützige Vereine in der Pandemie länger Unterstützung erhalten können. Deshalb schlägt er vor, dass das Landesprogramm „Neustart miteinander“ um drei Monate verlängert wird.

„Damit könnten die Vereine noch bis mit 30. September bezuschusst werden, um mehr Planungssicherheit für deren Veranstaltungen zu schaffen.“ Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wird in der nächsten Sitzung des NRW-Haushaltsausschusses einen entsprechenden Antrag vorlegen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

NRW legt Alltagshelfer-Programm für die Kitas neu auf

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die „Kita-Helfer“ kehren an die Kindergärten zurück, teilt der Abgeordnete Stefan Zimkeit (SPD) mit. Im August habe die Landesregierung sie trotz des massiven Protestes der SPD-Opposition und vieler Kitas abberufen. „Angeblich wurden sie nicht mehr gebraucht, weil die Pandemie zu Ende sei“, erinnert sich Zimkeit an die längst widerlegte Behauptung von FDP-Familienminister Joachim Stamp. „Die Fachleute warnten schon damals vor einem Ansteigen der Inzidenzen im Herbst und im Winter.“

Stefan Zimkeit, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist mit seinen Vorstößen im Haushalts- und Finanzausschuss bislang auf taube Ohren gestoßen. „Erst jetzt ist die CDU-FDP-Landesregierung bereit, 46 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm zu beantragen, um die Kita-Helferinnen und Helfer zurückzuholen“, berichtet Zimkeit. Mehr …


Kommunalfinanzen:

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit fordern Hilfen vom Land

André auf der Heiden und Stefan Zimkeit (Quelle: Büro Zimkeit)

„Unserer Stadt drohen wieder Haushaltssicherungsmaßnahmen wie die Schließung von Einrichtungen, die Streichung von Zuschüssen und höhere Steuern“, befürchtet der Verdi-Landesvorsitzende André auf der Heiden. Er unterstrich im Gespräch mit dem Oberhausener Abgeordneten Stefan Zimkeit die Forderung der Dienstleistungsgewerkschaft nach mehr finanzieller Unterstützung durch das Land und die Erstattung der coronabedingten Einnahmeausfälle. Auf der Heiden und Zimkeit waren sich einig, dass die Kommunen mit den hohen finanziellen Belastungen der Pandemie nicht alleine gelassen werden dürfen. „Leider kommt da von der Landesregierung bisher nichts“, so auf der Heiden. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Wohlfahrtsverbände fordern mehr Wertschätzung für die soziale Arbeit

Stefan Zimkeit, Gerrit Plein, Michael Kreuzfelder, Uwe Beier, Frank Domeyer, Jochen Kamps, Frank Janßen (Quelle: Büro Zimkeit)

„Während der Pandemie ist der Bedarf an Beratung und sozialer Betreuung erheblich gestiegen“, sagte Oberhausens Caritasdirektor Michael Kreuzfelder als Sprecher der Oberhausener Wohlfahrtsverbände. Viele Menschen, unter anderem mit psychischen Erkrankungen, aber auch Seniorinnen und Senioren, hätten sich monatelang in einer Art „Selbstlockdown“ befunden. Hier sei verstärkte aufsuchende Unterstützung dringend notwendig.

Der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit hatte die Wohlfahrtsverbände eingeladen, um über die Herausforderungen für die soziale Arbeit in Oberhausen zu sprechen. „Die Pandemie hat die soziale Spaltung verschärft“, sagte Zimkeit. „Deshalb können wir nicht an die Vor-Corona-Zeit anknüpfen, sondern brauchen einen wirklichen Neustart.“ Der SPD-Finanzexperte möchte erreichen, dass dieser Neustart aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes bezahlt wird. „Das Geld steht zur Verfügung.“ Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Land soll für Luftreinigung sorgen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas darf nicht am Geld scheitern“, sagt Stefan Zimkeit. Oberhausens SPD-Abgeordneter fordert deshalb ein Landesprogramm zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten.

„Alle Städte müssen in die Lage versetzt werden, Luftfilter zu beschaffen, egal wie ihre finanzielle Situation ist. Es darf keine Spaltung in reiche Kommunen geben die Luftfilter beschaffen können, und Städte, die dies nicht finanzieren können.“ Stefan Zimkeit kritisiert, dass die Landesregierung ein solches Programm bisher blockiert hat. „Das Schuljahr beginnt jetzt wieder, und es hat sich nichts getan.“ Mehr …


MdL Frederick Cordes:

„Kita-Gebühren müssen bei fehlender Betreuung erstattet werden – Solidarität der Landesregierung aber nur auf zwei Monate beschränkt“

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Seit Beginn der Pandemie sind die Kindertageseinrichtungen, die Tagespflege und die offenen Ganztagsschulen (OGS) immer wieder nur eingeschränkt geöffnet – teilweise waren sie ganz geschlossen. Mit Inkrafttreten der Notbremse sind die Einrichtungen in vielen Städten und Gemeinden wieder auf Notbetreuung umgestiegen. Viele Familien stemmen seit dieser Zeit die Betreuung ihrer Kinder neben ihrem Beruf. Das stellt Eltern und insbesondere Alleinerziehende vor immense Herausforderungen. Es ist ungerecht, dass gleichzeitig bei fehlender Betreuung weiter Elternbeiträge bezahlt werden müssen. Mehr …


Landtag:

Hilfe für Gesundheitsämter

NRW hilft den Städten bei der Kontaktnachverfolgung mit 25 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm. Dies hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landes nach Angaben von Stefan Zimkeit beschlossen. „Außerdem wird NRW die kommunalen Gesundheitsämter mit der Abordnung von Landesbediensteten unterstützen“, sagt der SPD-Finanzpolitiker.

„Obwohl die Städte durch interne Personalumschichtungen, Studierende, Aushilfspersonal und Bundeswehrangehörige große Anstrengungen unternehmen, kommen sie bei dem momentanen Infektionsgeschehen nicht nach.“ Mehr …