Stichwort:  
Alt-Oberhausen

Projekt "Brückenschlag":

Lichtpläne für Unterführungen leuchten SPD nicht ein

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Neues vom Brückenschlag: Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat in ihrer Sitzung am Mittwoch erste Entwürfe zu einer Neugestaltung von fünf Unterführungen in Alt-Oberhausen und Lirich diskutieren können. „Es ist richtig, dass sich dort etwas tun muss, schließlich sind diese Unterführungen so etwas wie die Eingangsportale zu unserer Innenstadt, und so sehen sie wirklich nicht aus“, fasst die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, Stadtverordnete für Lirich-Süd, zusammen. „Sie sind dreckig, ungepflegt und man muss kein ängstlicher Mensch sein, um dort bei Dunkelheit nicht gerne zu Fuß unterwegs zu sein.“

Schon im Abschlussbericht des integrierten Handlungskonzepts Brückenschlag wurde festgehalten, dass die Beleuchtungssituation in einigen Bereichen des Untersuchungsgebietes unzureichend sei. „Dies gilt für Teilbereiche der Marktstraße, für den Altenbergpark sowie für die Unterführungen der Bahnstrecke“, heißt es dort wörtlich. Erschienen ist der Abschlussbericht im November 2016. Mehr …


Thorsten Berg:

Diskussion um Trinkerszene belegt sozialpolitische Versäumnisse

Mit Kopfschütteln hat der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg auf die von der CDU wieder einmal begonnene Debatte über die Trinkerszene an der Marktstraße reagiert. „Frau Stehr springt hier auf einen längst fahrenden Zug“, erklärt Berg.

Dass das Thema nun ausgerechnet im Rahmen einer CDU-Klausurtagung aufgewärmt wurde, sei überraschend – nicht zuletzt, weil die Situation seit Jahren bekannt ist und trotz regelmäßiger Bürgerforen sowie einer CDU-geführten Stadtspitze bislang keine ernsthaften oder nachhaltigen Lösungsansätze präsentiert wurden. Mehr …


Maximilian Janetzki:

SPD freut sich auf freies WLAN in den Innenstädten

Maximilian Janetzki ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Wirtschafts- und Digitalisierungs­ausschuss

Es war im Juni des vergangenen Jahres, als im Zuge der unendlichen Geschichte um freie WLAN-Netze in den Innenstädten der SPD-Stadtverordnete Maximilian Janetzki mit Blick auf die Nachbarstädte versprach: „Oberhausen muss endlich nachziehen, dafür wird sich die SPD-Fraktion auch einsetzen.“ Nun haben die Sozialdemokraten geliefert: Auf ihren Antrag hin wurde die Ausrüstung der drei Innenstädte im Zuge der Haushaltsberatungen beschlossen.

„Zehn Jahre haben wir uns anhören müssen, warum es mit dem flächendeckenden WLAN in unseren Stadtzentren noch nicht funktioniert hat, wir werden auf die Umsetzung dieses Ratsbeschlusses pochen“, verspricht der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion. Bedenken gegen das Projekt zeugten eher von mangelnder Kenntnis der Möglichkeiten. „Es geht dabei längst nicht mehr darum, den Menschen ’nur‘ einen kostenlosen Zugang ins Internet zu ermöglichen“, erklärt Janetzki. Das WLAN wird mittlerweile auch als Kommunikationskanal genutzt.

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Mehr Geld für die Interessengemeinschaften:

SPD stärkt Arbeit in den Stadtteilen

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Dank einer Initiative der SPD-Fraktion können die Feste und Feierlichkeiten in den drei Stadtteilen Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen für 2025 schon einmal geplant werden: Ab dann werden den lokalen Interessengemeinschaften nicht nur zwei Personalstellen bei der Oberhausener Wirtschaftsförderung für ihre Arbeit zur Verfügung stehen. Auch das entsprechende Sachkostenbudget wurde dank der Sozialdemokraten um 45.000 Euro auf nun 250.000 Euro erhöht.

„Die Interessengemeinschaften sind ein zentraler Partner für die Belebung und Eventplanung der Innenstädte. Ob Weihnachts- oder Feierabendmarkt, ob Cityfest oder Weinstraße; wir brauchen dieses Engagement vor Ort“, erklärt Ulrich Real, der planungspolitische Sprecher der Fraktion.

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Jugendbande in Mitte:

SPD will mehr Unterstützung für die Opfer

Axel J. Scherer ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mitte und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die Berichterstattung in der WAZ über eine Jugendbande, die seit geraumer Zeit vor allem Geschäftsleute auf der Langmarkstraße terrorisiert, hat bei den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Mitte Kopfschütteln ausgelöst. „Es kann doch nicht sein, dass nur einen Steinwurf von der gemeinsamen Wache der Polizei und des kommunalen Ordnungsdienstes entfernt Geschäftsinhaber ihre Türen am helllichten Tag abschließen müssen“, erklärt Axel J. Scherer, SPD-Stadtverordneter in Mitte.

„Die Politik erfährt aus der Zeitung, dass es dort seit einem Jahr bereits massive Probleme gibt“, so der Ortsvereinsvorsitzende weiter. „Wenn über solch grundlegenden Probleme nicht gesprochen und nach Lösungen gesucht wird, können wir uns neue Nutzungs- und Gestaltungskonzepte für die Innenstadt auch schenken.“ Mehr …


Maximilian Janetzki:

SPD will andere Verkehrsführung rund um den Altmarkt

Maximilian Janetzki ist digitalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mehrere Baustellen in der Alt-Oberhausener Innenstadt und die Sperrung der Gutenbergstraße für den Autoverkehr haben in den vergangenen Wochen zunehmend für Verärgerung bei Händlern, Gastronomie und Anliegern gesorgt.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat nun darauf reagiert und beantragt, die Gutenbergstraße in beide Richtungen befahrbar zu machen sowie den Zugang zur Straße am Altmarkt für den Autoverkehr zu sperren. Außerdem sollen in dem Bereich angemessene Wendemöglichkeiten eingerichtet werden. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den Durchfahrtsverkehr am Altmarkt zu reduzieren, da dieser nicht mehr als Durchgangsroute genutzt werden kann, außerdem soll sich der Verkehr auf die dafür vorgesehenen Straßen konzentrieren. Mehr …


Ercan Telli:

SPD will rasch Nachfolge fürs Café Klatsch klären

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die Ankündigung der Arbeiterwohlfahrt, das „Café Klatsch“ zum Jahresende zu schließen, hat die Ratsfraktion der SPD mit Bedauern zur Kenntnis genommen. „Es ist mehr als schade, dass dieses Angebot für Seniorinnen und Senioren mitten in unserer Innenstadt nicht aufrechterhalten werden soll“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Ercan Telli.

„Gerade für ältere Menschen und besonders für diejenigen, die sich die Angebote kommerzieller Anbieter nicht leisten können, entsteht hier eine Lücke, die wir rasch schließen sollten“, so Telli weiter. Mehr …


Brückenschlag:

SPD fordert OB zum Handeln auf

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In ihrer jüngsten Ratssitzung hat sich die Kommunalpolitik auf Antrag der SPD mit dem Thema Brückenschlag auseinandergesetzt. Dabei war es den Sozialdemokraten wichtig, nicht nur auf die längst bekannten, riesigen Defizite hinzuweisen, sondern auch einen Weckruf an den Oberbürgermeister und seine Verwaltung abzusetzen, dass endlich gehandelt werden muss, wie der kulturpolitische Sprecher Axel J. Scherer in seiner Rede betonte:

„Herr Oberbürgermeister, nehmen Sie Ihre Verantwortung für die Innenstadt endlich ernst! Sorgen Sie dafür, dass Ihre Dezernate sich transparent und fachübergreifend dieses Problems annehmen und einen Generalplan entwickeln.“ Mehr …


SPD-Fraktion:

Brückenschlag akut gefährdet

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Es waren und sind große und lohnenswerte Ziele, mit denen das Stadterneuerungsprojekt „Brückenschlag“ vor nunmehr sechs Jahren an den Start gegangen ist: Mehr als 25 Millionen Euro sollten in die City von Alt-Oberhausen und nach Lirich fließen, die gebeutelten Stadtteile mit den unterschiedlichsten sozialen, kulturellen und städtebaulichen Projekten nach vorne gebracht werden. Dass es im Projektablauf in den vergangenen Jahren – vorsichtig ausgedrückt – immer wieder gehakt hat, wurde im Rat, den zuständigen Ausschüssen und der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen immer wieder thematisiert.

Eine Mitteilung, die die Mitglieder des Projektbeirats erreicht hat, lässt bei der Oberhausener SPD die Alarmglocken schrillen: Das ganze Projekt Brückenschlag scheint gefährdet. Dies geht aus einer Mitteilung der Bezirksregierung an die Stadt hervor. Mehr …


Landtagswahl am 15. Mai 2022:

SPD wählt Sonja Bongers zur Landtagskandidatin in Alt-Oberhausen und Osterfeld

Sonja Bongers nach ihrer Nominierung mit dem Bundestagsabgeordneten und Oberhausener SPD-Vorsitzenden Dirk Vöpel

Die SPD Oberhausen hat in ihrer Wahlkreiskonferenz Sonja Bongers zur Landtagskandidatin für den Wahlkreis 56 „Oberhausen I“ gewählt. Die 45-jährige Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete tritt erneut für das Direktmandat in ihrem Wahlkreis an. Bongers ist seit 2015 stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Oberhausen und seit 2019 Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Oberhausen.

Seit 2017 vertritt sie die Stadtbezirke Alt-Oberhausen und Osterfeld als direkt gewählte Abgeordnete im Landtag und ist rechtspolitische Sprecherin für die SPD Fraktion. Mehr …