Förderantrag abgelehnt:

Oberhausen wird keine Smart City

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausen bleibt bei der Digitalisierung weiter auf dem Abstellgleis; mit zunehmendem Tempo fahren uns die anderen Städte immer weiter davon. Enttäuscht hat die Ratsfraktion der Oberhausener SPD registriert, dass unsere Stadt beim 820-Millionen-Euro schweren Förderprogramm der „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundesinnenministeriums erneut leer ausgegangen ist.

32 Projekte werden deutschlandweit gefördert, 86 Städte Gemeinden und Kreise hatten sich beworben. In Nordrhein-Westfalen freuen sich etwa Mönchengladbach und Iserlohn über Förderung, auch ins Ruhrgebiet fließt Geld – nur eben nicht nach Oberhausen: Die Stadt Gelsenkirchen, die längst eine Strategie für das Projekt „Vernetzte Stadt“ erarbeitet hat, erhält vom Bund satte 11,5 Millionen für weitere Schritte in der Digitalisierung.

„Die Mitteilung über die ausgewählten Projekte auf der Homepage des Bundesinnenministeriums datiert vom 8. September, informiert wurde die Politik nicht“, so die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Die Nachricht hat wohl nicht ins Wahlkampfkonzept der CDU und ihres Oberbürgermeisters gepasst.“ Während in Oberhausen der erste Glasfaseranschluss einer Grundschule kurz vor den Kommunalwahlen öffentlich zelebriert wurde, eilen andere Kommunen – auch im Ruhrgebiet – mit Riesenschritten davon.

„Oberhausen braucht endlich eine eigene Strategie für das Thema Smart City“, fordert Thorsten Berg, der OB-Kandidat der Sozialdemokraten. „Dies gilt insbesondere für die Themenfelder Kommunikation, Mobilität, Ressourcen und Nachhaltigkeit sowie Digitalisierung der Verwaltung.“ Hier sei die Stadt angesichts einer immer rasanteren Entwicklung und zukunftsweisender Projekte in Nachbarstädten durch Ideen- und Tatenlosigkeit deutlich ins Hintertreffen geraten.

Während auf der städtischen Homepage pdf-Formulare und eine Handvoll simpler, digitaler Anwendungen das „Serviceportal der Stadt Oberhausen“ bilden, haben vergleichbare Kommunen längst eine Vielzahl echter „smarter“ Angebote für Bürger, Besucher und Betriebe entwickelt. Volldigitale, medienbruchfreie Transaktionen mit der Stadtverwaltung oder simple Bezahlvorgänge online sucht man in Oberhausen weiterhin vergeblich.

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