Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Man kommt sich ein wenig vor wie in einer Zeitmaschine“, kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers die jüngsten Ankündigungen des Oberbürgermeisters, das Rotlichtviertel von der Flaßhofstraße weg verlagern zu wollen. „Exakt das gleiche Versprechen gab es 2015. Es folgte ein Prüfauftrag, dessen Resultate mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet haben“, so die Landtagsabgeordnete, „und danach herrschte wieder Schweigen im Walde – bis wenige Tage vor der Kommunalwahl.“ Nun würden erneut Erwartungen geschürt, die angesichts der immensen Kosten einer Verlagerung nahezu zwangsläufig enttäuscht werden müssen.

Brückenschlag adé

„Und während wir dort, am Rande der Innenstadt, auf den Sankt Nimmerleinstag warten, werden Entwicklungschancen für das Viertel, wie etwa das Projekt Brückenschlag sie bereithält, nicht genutzt“, sagt Manfred Flore, der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Auch bei diesem wichtigen Stadtentwicklungsprojekt sei es – stets wortreich begründet – kaum vorwärts gegangen.

„Anders war es da bei der versprochenen und nicht vollzogenen Senkung der Gewerbesteuern und dem lediglich angekündigten Personalabbau bei der Stadt: Beides ist nicht geschehen, weil es, allen Ankündigungen zum Trotz, nicht haltbar war“, so die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers.

Schranz-Bilanz: Digitalisierungschaos, Dreck, Dauerstau

Sei es die viel zu zögerliche Digitalisierung der Schulen, die mehr als mangelhafte Stadtsauberkeit oder die fehlenden Verkehrskonzepte mit resultierendem Dauerstau. „Die Verwaltung unter dem Oberbürgermeister Schranz ist zu viele wichtige Baustellen in den vergangenen Jahren zu zögerlich angegangen oder hat Probleme einfach liegen lassen“, erklärt Sonja Bongers. „Und diesen Stillstand können wir uns nicht länger leisten.“