Monat:  
September2020

MdL Stefan Zimkeit:

CDU und FDP lassen Karnevalsvereine in Oberhausen im Stich

Freitag, 11. September 2020

CDU und FDP verweigern den Karnevalsvereinen die notwendige Unterstützung, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Finanzausschuss des Landtags. Sein Antrag, das NRW-Hilfsprogramm für ehrenamtliche Vereine bis März 2021 zu verlängern, ist an der Ablehnung von Schwarz-Gelb gescheitert.

„Das laufende Hilfsprogramm ist bis zum 31. Oktober befristet. Es hilft für die unmittelbar darauf beginnende Session gar nicht“, erläutert Zimkeit. „Die Vereine brauchen jetzt eine Zusage, um Klarheit zu haben. CDU und FDP lassen die Karnevalsvereine im Stich.“ Mehr …

SPD:

Armutsbekämpfung steht weiter auf der Agenda

Donnerstag, 10. September 2020

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Appell der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände (AWG), die Sozialpolitik trotz Wirtschaftskrise nicht zu vernachlässigen, wird von der SPD-Fraktion im Rat ausdrücklich unterstützt. „Dass Caritas-Direktor Michael Kreuzfelder Gesellschaft und Politik mahnt, das Thema Armut nicht aus den Augen zu verlieren, ist richtig und wichtig“, sagt Ercan Telli, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Die Sozialdemokraten seien sich der Tatsache bewusst, dass Probleme wie Armut und Arbeitslosigkeit auch zukünftig mit Wille und kreativen Konzepten angegangen werden müssen. „Darauf können sich die Menschen in Oberhausen und die AWG verlassen“, verspricht Telli. Mehr …

Mehr Klimaschutz und Arbeitsplätze:

Oberhausen braucht eine Wasserstoff-Strategie

Mittwoch, 09. September 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit wirft der CDU vor, den Weg in die grüne Wasserstoff-Wirtschaft zu verpassen. Sein Antrag, dafür ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen, das 750 Millionen Euro umfasst, ist an der CDU-Landtagsfraktion gescheitert. „Die Blockade durch die Regierung Laschet ist insbesondere für Oberhausen und die Arbeitsplätze in unserer Stadt sehr schädlich“, stellt Zimkeit fest und verweist unter anderem auf die Situation der GHH in Sterkrade und die Forschungskapazitäten des Institutes Umsicht. Mehr …

Antwort auf steigende Schülerzahlen:

SPD beantragt neue Gesamtschule für Oberhausen

Dienstag, 08. September 2020

Die SPD-Ratsfraktion will in der kommenden Ratssitzung am Montag die Verwaltung beauftragen, die Maßnahmen für die Errichtung einer neuen Gesamtschule in Oberhausen umgehend einzuleiten. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten eingereicht. Grundlage dafür bildet das Resultat der anlassbezogenen Schulentwicklungsplanung. Mehr …

Solebad muss erhalten bleiben:

SPD fordert Investitionen in Vonderort

Dienstag, 08. September 2020

Das Bild zeigt (von links) Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey, die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, Bottrops Oberbürgermeister Bernd Tischler, den OB-Kandidaten der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, und den Vorsitzenden der Bottroper SPD-Ratsfraktion, Thomas Göddertz, anlässlich ihres Treffens vor dem Revierpark Vonderort. (Foto: privat)

„Wir halten zusammen – wir handeln zusammen.“ Unter diesem Motto trafen sich die SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Oberhausener Stadtrat, Sonja Bongers, der OB-Kandidat der SPD Thorsten Berg und Osterfelds Bezirksbürgermeister Thomas Krey mit dem Bottroper Oberbürgermeister Bernd Tischler und dem SPD-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der Bottroper Ratsfraktion Thomas Göddertz vor dem Solebad in Vonderort. Bereits im Februar hatten sich die Beteiligten dafür eingesetzt, dass die damaligen Pläne der Geschäftsführung der Freizeitmetropole Ruhr, die einen Umbau des Solebads zu einem Fitnesscenter vorsahen, nicht weiterverfolgt wurden. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Finanzielle Unterstützung für nordrhein-westfälische Brustkrebszentren

Samstag, 05. September 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Erkrankung Brustkrebs ist ein tiefer Einschnitt in das Leben jeder Betroffener und die häufigste Krebsform bei Frauen. Jedes Jahr erhalten etwa 69.000 Patientinnen in Deutschland die Erstdiagnose Brustkrebs. Allein in NRW sind es mehr als 16.000 Frauen, wovon etwa ein Viertel daran verstirbt. Eine frühzeitige Erkennung und Behandlung der Krankheit trägt maßgeblich zu den Heilungschancen und zur späteren Lebensqualität der Frauen bei. Mehr …

SPD:

Hilfsprogramm für Schausteller scheiterte an der FDP

Freitag, 04. September 2020

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg und der Abgeordnete Stefan Zimkeit bekräftigen ihre Forderung nach gezielter Corona-Unterstützung für die Schausteller. „Leider hat die FDP genauso wie die CDU den Vorschlag der SPD für ein landesweites 700-Millionen-Euro-Hilfsprogramm für Schausteller, Veranstalter und Gastronomie abgelehnt“, sagt Stefan Zimkeit. Mehr …

Aktionstag der Osterfelder SPD:

Am Samstag, 5. September, wird es bunt in Osterfeld

Donnerstag, 03. September 2020

Ab 10.00 Uhr veranstaltet die Osterfelder SPD einen Aktionstag auf der Gildenstraße. Für jede Altersklasse ist etwas dabei. Während Erwachsene mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten über aktuelle Themen diskutieren können, können sich Kinder an Großspielgeräten, wie „4 gewinnt“ ihre Zeit vertreiben. Mehr …