Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Im kommenden Hauptausschuss am Montag möchte die SPD-Ratsfraktion über die wirtschaftliche Entwicklung Oberhausens im Zuge der Corona-Krise informiert werden. Die Nachfrage soll helfen, die allgemeinen Einschätzungen zu den wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 für das wirtschaftliche Leben in Oberhausen zu konkretisieren. Die Sozialdemokraten fürchten, dass die alleine schon verheerenden Folgen der Pandemie einen Trend verstärken, der sich für Oberhausen in den vergangenen Monaten abgezeichnet hat. Mehr …
Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden
Die Oberhausener SPD und ihr Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, freuen sich darüber, dass die Vorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz so weitreichend ihren Weg in das milliardenschwere Maßnahmenpaket des Bundes gefunden haben. Aber nun ist das Land NRW in der Pflicht.
Gelebte SPD-Politik
„Es ist für Oberhausen gut, dass kleine und mittelständische Unternehmen nun Sicherheit erhalten. Gerade die besonders betroffenen Wirtschaftszweige wie etwa Hotel- und Gaststättengewerbe aber auch Reisebüros profitieren von den Unterstützungen. Die Kommunen können so erst einmal handlungsfähig bleiben und weiter in ihre regionale Wirtschaft investieren. Dies ist auch für die Bauwirtschaft und das Handwerk von großer Bedeutung“, so Thorsten Berg. Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die fehlende Lösung für überschuldete Städte im Konjunkturpaket der Bundesregierung stößt bei der SPD-Fraktion im Oberhausener Rat auf Kritik. „Wir sind enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, die Altschuldenproblematik mit einzubeziehen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Es ist eine große Chance vertan worden, armen Städten wie Oberhausen substanziell zu helfen.“ Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte“, lobt Stefan Zimkeit (SPD) den sozialdemokratischen Verhandlungserfolg. „Davon profitiert Oberhausen in sehr großem Maße, allein in diesem Jahr handelt es sich um 18 Millionen Euro. Ziel muss es bleiben, dass der Bund alle städtischen Sozialkosten übernimmt.“
Enttäuscht ist der Landtagsabgeordnete, dass die Union den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplanten Altschuldenfonds so hartleibig abgelehnt hat. „Die auf Oberhausen und vielen anderen Ruhrgebietsstädten lastenden Altschulden werden die die finanziellen Spielräume zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger weiterhin einengen. Das ist Parteitaktik auf dem Rücken der Kommunen, die immer noch unter den Folgen des Strukturwandels leiden.“ Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Zur Existenz-Krise der kleinen und mittelständischen Reisebüros wegen der Corona-Pandemie erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:
Die Corona-Krise bringt die kleinen und mittelständischen Reisevermittler in absolute Existenznot. Die zahlreichen Reisebüros in den Städten haben nicht die finanzielle Stärke oder die Unterstützung des Staates wie TUI, Alltours oder Schauinsland-Reisen – sie kämpfen ums Überleben ohne große Rettungsschirme. Aber gerade diese kleineren Unternehmen brauchen öffentliche finanzielle Hilfe“, sagt Sonja Bongers. Mehr …
Die SPD-Ratsfraktion will die Verwaltung beauftragen, eine Konferenz zu den Perspektiven der grünen Wasserstoff-Wirtschaft in Oberhausen zu organisieren. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten bereits gestellt.Die Nutzung von grünem Wasserstoff kann beim Umstieg auf eine bezahlbare und klimaneutrale Energieversorgung insbesondere in der Chemie- und Schwerindustrie sowie in Teilen des Verkehrssektors ein immens wichtiger Baustein sein.
In Oberhausen sitzen nach Einschätzung der Sozialdemokraten mit dem Forschungsinstitut Umsicht, mit MAN Energy Solutions, dem OQ-Werk Ruhrchemie und der „NanoFocus AG“ wichtige Akteure mit großen Kompetenzen und viel Potenzial; städtische Beteiligungen wie die EVO als Versorger und die Stoag als möglicher Nutzer könnten wichtige Beiträge für die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft leisten. Mehr …
Michael Jung, Sonja Bongers, Thomas Kutschaty, Stefan Zimkeit, Helmut Brodrick (Quelle: SPD-Fraktion)
Oberhausen soll Standort für die Produktion von Wasserstoff im industriellen Maßstab werden. Dafür sprechen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit nach einem Gespräch aus, das sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty mit Vertretern der IG Metall und des Betriebsrats von MAN Energy Solutions im Landtag führten. Dabei verdeutlichten der Betriebsratsvorsitzende Helmut Brodrick und sein Stellvertreter Jan-Martin Frericks die Chancen der Wasserstoffwirtschaft für den Standort Oberhausen. „Mit dem Fraunhofer Umsicht und MAN Energy Solutions haben wir zwei bedeutende Anknüpfungspunkte in unserer Stadt“, sagte Sonja Bongers.
Brodrick, Frericks und Michael Jung, Experte für Industrie- und Energiepolitik beim Vorstand der IG Metall, forderten eine technologieoffene Gesamtstrategie der Energie- und Wärmeversorgung für Deutschland, bei der gerade Wasserstoff eine entscheidende Rolle beinhaltet. Dazu müsste aber die Benachteiligung der Erzeugung von Wasserstoff aus erneuerbarer Energie etwa durch die Belastung mit der EEG-Umlage beseitigt werden. „Noch haben wir gute Möglichkeiten, die Wasserstofftechnologie in Deutschland zu entwickeln und so Arbeitsplatze zu sichern“, so Brodrick. Allerdings müsse schnell etwas geschehen. Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Für Unverständnis in Reihen der SPD-Fraktion hat die Reaktion der örtlichen CDU auf die Diskussion um die Lage der Digitalisierung und Wirtschaft in Oberhausen gesorgt. „Der CDU-Vorsitzende Wilhelm Hausmann wirft uns eine angebliche Forderung nach einem Freibad vor, die wir nie gestellt haben. Andererseits geht er mit keinem Wort auf die von uns problematisierten Fakten ein, die ein Branchenverband und das Institut der deutschen Wirtschaft festgestellt haben.
Offenbar ist die Oberhausener CDU an einer fachlichen Diskussion über die Perspektiven unserer Stadt nicht interessiert“, stellt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers fest. „Und zu der gehört es eben auch dazu, Probleme zu benennen. Vor allem dann, wenn Städten in unmittelbarer Nachbarschaft, die genau wie wir unter den Folgen des Strukturwandels leiden, offenbar etliches besser gelingt.“ Mehr …
Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Oberhausen will die SPD-Ratsfraktion in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses diskutieren. „Die Situation ist, wie jüngste Erhebungen zeigen, nicht nur schlecht, sie ist dramatisch“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Wir wollen von Oberbürgermeister Schranz endlich hören, ob es einen Plan gibt, Oberhausen für die digitale Zukunft aufzustellen. Die Zeit drängt.“ Mehr …
Hans Bruckschlegel, Thomas Kolaric, Stefan Zimkeit, Uschi Wischermann-Bruckschlegel, Sonja Bongers (Quelle: Büro Zimkeit)
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit haben sich im Parkhotel mit dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga getroffen. Die Hotellerie habe es nicht leicht, weil Airbnb und ähnliche Plattformen für eine zunehmende Konkurrenz sorgen, erfuhren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten. „Das ist kein fairer Wettbewerb“, stimmte Stefan Zimkeit dem Dehoga-Nordrhein-Geschäftsführer Thomas Kolaric zu. Der SPD-Finanzexperte forderte eine Registrierungspflicht für Vermieter, die auf Onlineplattformen aktiv sind.
Sonja Bongers befürchtet, dass die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen zu Mietsteigerungen und Wohnungsknappheit führt. „Noch spürt das Oberhausen nicht in dem Maße wie etwa Köln. Trotzdem sollten wir rechtzeitig Maßnahmen ergreifen“, sieht sie die NRW-Regierung in der Pflicht. Mehr …
