Thema:  
Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

MdL Sonja Bongers:

Gute Entscheidung zur KfW-Förderung

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat die Einigung für die Bundesförderung für energieeffiziente Häuser begrüßt. „Das ist für viele Antragstellerinnen und Antragsteller eine gute Nachricht. Jetzt besteht eine rechtssichere Lösung“, sagte die SPD-Rechtsexpertin. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

S-Bahnhof für Buschhausen rückt in greifbare Nähe

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) spricht sich für eine baldige Verlängerung der S3 aus. „Dann würde Buschhausen einen neuen Haltepunkt und alle 30 Minuten eine S-Bahn-Direktverbindung nach Walsum, Essen und Hattingen erhalten“, erläutert Sterkrades Landtagsabgeordneter.

Die soeben vorgelegte Machbarkeitsstudie des VRR hat einen hohen gesamtwirtschaftlichen Nutzen für eine reaktivierte Walsum-Bahn ermittelt. Die Verlängerung der S3 bis Walsum kommt auf einen überragend günstigen Nutzen-Kosten-Faktor von 8,5, eine durchgängige Verbindung bis Wesel auf 2,4. Selbst ein 15-Minuten-Takt mit einer zusätzlichen Linie Richtung Duisburg ergibt noch einen positiven Faktor. Mehr …


Problem Schrottimmobilien mit Ernst angehen:

Neuordnung der stadteigenen Immobilien eröffnet neue Möglichkeiten

Der jüngste Brand im so genannten „Horror-Hotel“ am Osterfelder Volksgarten ist zwar schon einige Wochen her, der Ärger über die Zustände dort ist aber noch längst nicht verraucht. „Es ist einfach nur unbefriedigend, wenn man als Politikerin um die Probleme weiß, von den Menschen im Stadtteil immer wieder darauf angesprochen wird, aber man das Problem nicht nachhaltig lösen kann“, fasst Helga Grothe, Sprecherin der SPD-Fraktion in der Osterfelder Bezirksvertretung, die Situation zusammen.

Das ehemalige Hotel am Volksgarten mag derzeit die bekannteste Immobilie in Oberhausen sein, die unter dem offenkundigen Desinteresse des Besitzers leidet und das Umfeld in Mitleidenschaft zieht, doch es ist beileibe nicht die einzige. Mehr …


Ulrich Real:

Gartenidee aufnehmen und weiterentwickeln

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Nachdem die CDU-Fraktion beantragt hatte, die Idee eines zentralen Naherholungsgebietes in den Masterplan Neue Mitte aufzunehmen, war explizit eine Einladung an die anderen Fraktionen ergangen, sich mit Vorschlägen einzubringen. Der Arbeitskreis Planung der SPD-Fraktion hat das Angebot angenommen, den ersten Entwurf eines Naherholungsgebietes im Herzen von Oberhausen weiterzuentwickeln.

Zwei Gedanken sind dabei von zentraler Bedeutung. Zum einen gibt es dort zahlreiche vorhandene Gärten und Grünbereiche, die miteinander vernetzt werden sollen – angefangen vom Kaisergarten, über den Grafenbusch bis hin zum Gehölzgarten Ripshorst. „Die Gärten haben eine zentrale Bedeutung für die Oberhausener Bürgerschaft und sind auch im alltäglichen Sprachgebrauch verankert“, erklärt Ulrich Real für den Arbeitskreis. „Deshalb sprechen wir gerne von den ‚Lebendigen Gärten Oberhausen‘.“ Mehr …


AG 60plus:

Verkehrsbedarfsplan ist rechtswidrig

Der aktuelle Verkehrsbedarfsplan des Bundes ist rechtswidrig, zu dieser Auffassung gelangten die SPD-Senioren in ihrer letzten Vorstandssitzung.

Ein neues Rechtsgutachten, beauftragt vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zeigt: Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig, da der Klimaschutz keine angemessene Berücksichtigt findet. Mehr …


Ulrich Real:

SPD begrüßt neuen Anlauf für Zeche Sterkrade

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Dass es bei der Entwicklung des Geländes der ehemaligen Zeche Sterkrade nun einen neuen Anlauf gibt, begrüßt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD.

Schon 2007 hatte der Rat hier einen Aufstellungsbeschluss gefasst, dessen grundsätzliche Planungsziele auch heute noch von elementarer Bedeutung sind. Dazu zählen im Wesentlichen die Entwicklung eines durchgrünten Wohnbereiches, die Einbindung in einen geplanten Grünzug einschließlich der Renaturierung des verrohrten Alsbaches sowie die Sicherung und Einbindung des denkmalgeschützten Förderturms. Mehr …


Ulrich Real:

Stadt checkt Straßen mit Laser – Aus Erhebung muss Handeln folgen

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Durchweg positiv sieht die SPD-Fraktion das neue WBO-Projekt, den Straßenzustand mit einem Laser zu checken und die Ergebnisse für die weiteren Planungen zu nutzen. „Wir brauchen dringend ein Straßenzustandskataster, damit wir die zur Verfügung stehenden Mittel optimal einsetzen können“, erklärt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Rückblick: In der Sitzung des Planungsausschusses im Dezember 2020 legte die Verwaltung die Prüfungsergebnisse der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vor. Ein vernichtendes Ergebnis für die Stadtverwaltung mit Blick auf ihre Verkehrsflächen. Mehr …


SPD Osterfeld:

Querungshilfe auf der Dorstener Straße

Im November 2020 führte der SPD-Ortsverein Osterfeld eine Facebook-Umfrage wegen einer Querungshilfe auf der Dorstener Straße durch.
Die Insel auf dieser Straße wurde mittlerweile umgebaut. Jetzt können auch Rollstuhlfahrer*innen und Eltern mit Kinderwagen an dieser Stelle gefahrlos die viel befahrene Dorstener Straße überqueren. Mehr …


Ulrich Real:

Verkehrsanbindung des Stadions wird endlich besser

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Politische Hartnäckigkeit zahlt sich aus, in diesem Falle vor allem für viele Sportlerinnnen und Sportler in Oberhausen:

Vor mehr als einem Jahr hatte die SPD-Ratsfraktion beantragt, endlich eine ÖPNV-Verkehrsanbindung für das Stadion Niederrhein zu schaffen, die nicht nur an den RWO-Spieltagen bedient wird. Schließlich hat sich in Stadionnähe über die Jahre eine beachtliche Sport-Infrastruktur entwickelt, die viele Sportlerinnen und Sportler anspricht; seien es die Jugendlichen im RWO-Nachwuchsleistungszentrum, die Nutzerinnen und Nutzer der Sportanlage des Stadtsportbundes, die Sportlerinnen und Sportler des Kanuvereins von 1928, der DLRG, der SG 92 oder der SG Kaprys. Die An- und Abreise mit Bus und Bahn war für sie alle mit einem oft zeitraubenden Fußmarsch bis zur nächsten Haltestelle am Schloss verbunden – gerade für Kinder ist dies, vor allem im Winter entlang der recht dunklen Lindnerstraße, nicht zumutbar. Mehr …


Ercan Telli:

SPD will Wohnen im Alter stärken

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion fordert ein integriertes Handlungskonzept zum Thema „Wohnen im Alter“. Zudem soll die Verwaltung damit beauftragt werden, ein Konzept eines modellhaften, bezahlbaren Wohnangebots zu entwickeln, um neue Wohnformen auf dem Oberhausener Wohnungsmarkt zu etablieren.

Das Handlungskonzept soll dafür sorgen, dass Akteure wie Wohnungsunternehmen, Wohlfahrtsverbände, ambulante Dienstleister und städtische Dienststellen eng vernetzt neue Angebote entwickeln. Mehr …