Sonja Bongers und Stefan Zimkeit bezeichnen es als einen schweren Fehler, dass Schwarz-Gelb die Landesinitiative „Kein Kind zurücklassen“ einstellen möchte. Dieses Programm helfe wirksam dabei, Kinder zu schützen, zu fördern und Chancen zu eröffnen, stellt die Landtagsabgeordnete Bongers fest. „Auch Oberhausen profitiert von den dort gesammelten Erfahrungen, die jetzt sogar im Ausland kopiert werden.“ Mehr …
Thema:
Land
Stefan Zimkeit als finanzpolitischer Sprecher wiedergewählt
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit ist erneut zum SPD-Fraktionssprecher im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages gewählt worden. Während die meisten Ausschüsse erst nach der Regierungsbildung zusammengesetzt werden, muss der Haushaltsausschuss schon jetzt seine Arbeit aufnehmen. Deshalb wurde er, genauso wie der Petitionsausschuss, bereits auf der konstituierenden Landtagssitzung gewählt. Endgültig besetzt werden auch diese Ausschüsse erst nach Abschluss der Koalitionsbildung. Mehr …
Stärkungspakt Stadtfinanzen:
Oberhausen setzt auf die Solidarität zwischen den Kommunen
„Der Stärkungspakt darf nicht zu Lasten von Oberhausen geändert werden“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit vor dem Hintergrund, dass CDU und FDP den „Kommunal-Soli“ abschaffen wollen. Seine Kollegin Sonja Bongers appelliert an NRW-CDU und FDP, in den Koalitionsverhandlungen Rücksicht auf die ärmeren Städte zu nehmen. Mehr …
Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:
Landtag darf keine Bühne für AfD-Propaganda bieten
Der Landtag dürfe keine Bühne für Rechtspopulismus und Extremismus sein, sind sich die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit einig. „Die AfD wird im Landtag alle demokratischen Rechte erhalten“, sagte Sonja Bongers nach ihrer ersten Fraktionssitzung in Düsseldorf. „Aber das Parlament wird keinen Platz für undemokratische Propaganda bieten.“ Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
NRW fördert Kitas in Oberhausen mit 23 Millionen Euro
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit stimmt der CDU-Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr zu, dass es bei der Bewertung der Kindergartenqualität um Fakten gehe. „Rot-Grün hat die Zuschüsse für den Betrieb der Kitas in Oberhausen auf 23 Millionen Euro im laufenden Jahr gesteigert“, macht Zimkeit den Faktencheck. „Die Vorgängerregierung hat gerade mal 11 Millionen Euro an unsere Stadt überwiesen.“ Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
„Die Finanzmittel des Landes müssen in der Großstadt bleiben“
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Die Finanzmittel des Landes müssen in der Großstadt bleiben“, betont der für Sterkrade und Dinslaken zuständige SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Damit weist er eine Forderung niederrheinischer CDU-Politiker zurück, Geld in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Das ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit“, hatte Zimkeit bei einer Podiumsdiskussion im Kreis Wesel gesagt, als die Hamminkelner CDU-Kandidatin Charlotte Quik eine Neuverteilung der Gemeindefinanzierung forderte. Mehr …
Gute Nachrichten für die Oberhausener Stadtteile:
Land fördert Projekte mit knapp sechs Millionen Euro
„Das sind wichtige Zukunftsinvestitionen für unsere Stadtteile!“ So reagierte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die Entscheidung von Landesbauminister Michael Groschek, Stadtentwicklungsprojekte in Oberhausen in diesem Jahr mit knapp 6 Millionen Euro zu fördern. Der Löwenanteil in Höhe von 4,4 Millionen Euro fließt dabei in das neue Projekt „Brückenschlag“ nach Alt-Oberhausen. „Wir haben damit die Möglichkeit das Dreieck zwischen dem Hauptbahnhof, dem Finanzamt und Altenberg zu gestalten“ freut sich die SPD-Landtagskandidatin Sonja Bongers über die Mittel vom Land. Mehr …
Umverteilung in den ländlichen Raum:
88 Polizeibeamte weniger
„Bis zu 88 Polizisten möchte die NRW-CDU aus Oberhausen abziehen“, berichtet Wolfgang Große Brömer (SPD) aus dem Landtag. Dort wurde der CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum stärken“ beraten, der eine erhebliche Umverteilung von Polizeikräften bedeuten würde. „Das wäre ein erhebliche Einschnitt in das Sicherheitsempfinden der Menschen in unserer Stadt“, sagt Große Brömer, der nach 17 Abgeordnetenjahren seine letzte reguläre Landtagssitzung erlebte. Mehr …
Oberhausen profitiert von SPD-geführter Landesregierung:
Landeszuweisungen an den städtischen Haushalt erheblich erhöht
„Oberhausen profitiert massiv von der SPD-geführten Landesregierung“, sagte Stefan Zimkeit vor Kommunalpolitikerinnen und -politikern. Er wies auf die direkten Finanzzuweisungen an die Stadt hin, die von 114 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 258,5 Millionen Euro im laufenden Jahr angestiegen sind. „Damit hat NRW einen entscheidenden Beitrag geleistet, um unsere Stadt wieder handlungsfähig zu machen“, sagte der SPD-Abgeordnete Zimkeit auf einer Veranstaltung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Oberhausen. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Landtagsausschuss diskutiert über Qualität in den Kitas und Gebührenfreiheit
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Die SPD wird die Qualität in den Kitas weiter verbessern und die Kindergartengebühren abschaffen“, erklärte Stefan Zimkeit nach der Sitzung des Landtagsausschusses für Familie und Kinder. Ministerin Christina Kampmann hatte dem Ausschuss die Eckpunkte für ein neues Kita-Gesetz vorgestellt, das mehr Personal, mehr Plätze, verbesserte Öffnungszeiten sowie die Abschaffung der Kita-Gebühren vorsieht, um Familien zu entlasten. Mehr …