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Oberhausen profitiert von SPD-geführter Landesregierung:

Landeszuweisungen an den städtischen Haushalt erheblich erhöht

“Oberhausen profitiert massiv von der SPD-geführten Landesregierung”, sagte Stefan Zimkeit vor Kommunalpolitikerinnen und -politikern. Er wies auf die direkten Finanzzuweisungen an die Stadt hin, die von 114 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 258,5 Millionen Euro im laufenden Jahr angestiegen sind. “Damit hat NRW einen entscheidenden Beitrag geleistet, um unsere Stadt wieder handlungsfähig zu machen”, sagte der SPD-Abgeordnete Zimkeit auf einer Veranstaltung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Oberhausen.

“Ebenso wurde ermöglicht, dass wir wieder an Förderprogrammen teilnehmen”, ergänzte SPD-Ratsmitglied Sonja Bongers. “Davon profitieren insbesondere die Stadtteile”, betonte sie die kommunale Sicht. Sie unterstrich die Bedeutung der Stadtentwicklungsprojekte in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld. “Hier fließen Millionensummen zur Verbesserung der soziale Situation, der Jugendarbeit und der Attraktivität der Innenstädte in unsere Stadtteile”, so Bongers.

Oberhausen gewinne ganz besonders durch den Grundsatz, “Ungleiches ungleich zu behandeln”, betonte Zimkeit. “NRW verteilt Finanzmittel nicht mit der Gießkanne, sondern fördert dort, wo der Bedarf am größten ist. Das bedeutet konkret mehr Erzieherinnen und Erzieher in den Oberhausener Kitas.”

Stefan Zimkeit kündigte an, dass die SPD das Prinzip ausbauen werde, Personal sowie Gelder nach sozialen Kriterien zu verteilen. Forderungen der Landtagsopposition, Finanzmittel bevorzugt an flächengroße Gemeinden im ländlichen Raum zu verteilen, lehnen Zimkeit und Bongers ab. “Dies würde für Oberhausen weniger Geld und weniger Polizei bedeuten und ist deshalb mit der SPD nicht zu machen”, sagte Sonja Bongers, die für den Landtag kandidiert.

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