Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit stimmt der CDU-Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr zu, dass es bei der Bewertung der Kindergartenqualität um Fakten gehe. „Rot-Grün hat die Zuschüsse für den Betrieb der Kitas in Oberhausen auf 23 Millionen Euro im laufenden Jahr gesteigert“, macht Zimkeit den Faktencheck. „Die Vorgängerregierung hat gerade mal 11 Millionen Euro an unsere Stadt überwiesen.“
Grund dafür sei, dass Rot-Grün das noch aus der Feder des damaligen CDU-Familienministers Armin Laschet stammende Kinderbildungsgesetz (Kibiz) mehrfach geändert hat.
Für Oberhausen entscheidend sei dabei die Einführung der „plusKitas“, sagt der SPD-Finanzexperte Zimkeit, der dem für die Kindergärten zuständigen Landtagsausschuss angehört. „22 Kindergärten in unserer Stadt bekommen so dauerhaft eine zusätzliche pädagogische Fachkraft, je nach Kinderzahl als Halb- oder Ganztagsstelle. Davon profitieren die Kitas, die die größten sozialen Herausforderungen bewältigen müssen.“
Zimkeit warnt davor, das „plusKita“-Programm wieder zurückzunehmen und das Geld von den Ruhrgebietsstädten weg in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Die Finanzmittel müssen dahin, wo sie am dringendsten gebraucht werden.“
Als nächsten Schritt plant Stefan Zimkeit die NRW-weite Abschaffung der Elternbeiträge für die Kitas.
„Eine durchschnittliche Familie, Vater Vermessungstechniker, Mutter Krankenschwester, zahlt in Oberhausen pro Jahr 5244 Euro Kindergartengebühren“, hat Zimkeit ausrechnen lassen. „Denn bislang haben wird nur das dritte Kita-Jahr kostenfrei gemacht, das reicht aber nicht“, weist er auf den Unterschied zu reichen Städten wie Düsseldorf hin.
Bereits 2014 hatte Rot-Grün den von Laschet erfundenen „Delfin4“-Test wieder aus dem Kibiz gestrichen. „Diese Sprachprüfung hatte keine Rücksicht auf die individuellen Unterschiede von Vierjährigen genommen und sie aus ihren Kita-Gruppen rausgerissen“, so Zimkeit. „Stattdessen gibt es heute eine kindgerechte Sprachförderung innerhalb der Kindergärten, allein Oberhausen bekommt dafür zusätzlich 360.000 Euro pro Jahr.“