Stichwort:  
ÖPNV

Neue Schulwegberechnung:

Jusos lehnen jede Einschränkung für Busticket-Zuschüsse ab

Die heute durch WAZ und NRZ beschriebenen Pläne der Stadt Oberhausen, die Schulwegberechnung künftig digital durchzuführen, darf in keinem Fall zu einem Verlust des Anspruches auf Zuschuss führen. Die Jusos Oberhausen fordern, dass aktuell betroffenen Schülerinnen und Schülern der Zuschuss bis zum Ende ihrer Schulzeit weiterhin und lückenlos gewährt wird.

Manuel Prohl, SPD-Bezirksvertreter in Sterkrade dazu: „Wer sich über dicke SUVs in zweiter Reihe vor der Schule beschwert, sollte Schulkinder im Bus nicht zur Kasse bitten.“ Mehr …


Oberhausener Jusos unterstützen Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion:

Nulltarif für Kinder in Bus und Bahn

Die Oberhausener Jusos unterstützen den Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion, ein kostenloses Kinderticket für Bus und Bahn einzuführen. „Das wäre ein richtiges Zeichen, sowohl aus sozialen als auch aus ökologischen Gründen. Auch für Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen wird es leichter, gemeinsame Ausflüge zu organisieren“, sagt der Juso-Vorsitzende Gianni Virgallita.

Gemeinsam mit dem SPD-Finanzexperten Stefan Zimkeit weist er auf den Abbau von viel Bürokratie hin, wenn für das bisherigen „Schoko-Ticket“ nicht mehr aufwändig der Anspruch geprüft werden muss, der sich aus der Länge des Schulwegs ergibt. Mehr …


Öffentlicher Nahverkehr:

SPD will Erklärungen zur Stoag-Bilanz

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die SPD-Ratsfraktion will nach der Vorstellung der Stoag-Bilanz mit sinkenden Fahrgastzahlen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. „Der öffentliche Personennahverkehr spielt bei der Verkehrswende eine entscheidende Rolle“, sagt der SPD-Stadtverordnete René Pascheberg. „Wir müssen genau hinterfragen, wie es zu dieser Entwicklung gekommen ist und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um diesen Trend wieder umzukehren.“ Mehr …


Straßenbahnlinie 112:

Pascheberg fragt nach zum ÖPNV-Kahlschlag in Mülheim

René Pascheberg ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die Nachrichten aus der Nachbarstadt Mülheim, dass dort aus finanziellen Überlegungen radikale Sparpläne für den öffentlichen Personennahverkehr diskutiert werden, stoßen in Oberhausen auf Kritik. So haben sich bereits Bürgerinnen und Bürger an den SPD-Stadtverordneten René Pascheberg gewandt und ihrem Unmut Luft gemacht. Auslöser ihres Ärgers seien vor allem die Pläne für die Straßenbahnlinie 112 mit erheblich ausgedünnten Taktzeiten in den frühen Morgenstunden bis 6 Uhr und dann wieder bereits ab 17.30 Uhr. Mehr …


Grußwort zum Jahreswechsel 2018/2019:

Lieber Oberhausenerinnen und Oberhausener,

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

zu den guten Nachrichten des Jahres 2018 gehört an erster Stelle die, dass die Bundesregierung endlich Tritt gefasst hat und innerhalb weniger Wochen Gesetze auf den Weg gebracht hat, die im neuen Jahr spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger bewirken werden. So bleibt durch die Steuersenkung mehr Netto vom Brutto, die Beiträge zur Krankenversicherung durch die wieder eingeführte paritätische Beteiligung der Arbeitgeber sinken und für die Geringverdienenden werden die Arbeitnehmerbeiträge für die Sozialversicherung zusätzlich gesenkt. Mehr …


Sterkrader Bahnhof:

Bahnkunden stehen im Regen

Werner Lübberink (DB) und Stefan Zimkeit MdL (Quelle: Büro Zimkeit)

„Da muss schon vorher etwas passieren“, zeigte sich Stefan Zimkeit (SPD) mit der Ankündigung, dass es eine Teilüberdachung des Bahnsteigs erst im März 2019 geben wird, nicht einverstanden. Zimkeit hatte die Deutschen Bahn (DB) zum Ortstermin in den Bahnhof Sterkrade gebeten, um eine Lösung für das zerstörte Bahnsteigdach zu finden.

Gekommen waren der NRW-Bahnchef Werner Lübberink, Bahnhofsmanager Klaus Oberheim und Projektleiter Stefan Ventzke von DB Netze. Oberheim hatte keine guten Nachrichten dabei. Das Vorhaben, bereits im Juli zwei mal drei Felder des Daches provisorisch wiederherzustellen, sei am fehlenden statischen Nachweis gescheiterte. Jetzt müsse bis zur nächsten Vollsperrung der Strecke im März gewartete werden, sagte der Bahnhofsmanager. Mehr …


Ausbildungsstart am 1. September:

Freddy Cordes und MdL Stefan Zimkeit fordern landesweites Azubi-Ticket

Frederick „Freddy“ Cordes ist seit 2014 Landesvorsitzender der NRW-Jusos

Zum Ausbildungsstart am 1. September bekräftigen der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit und Frederick Cordes, Vorsitzender des Juso-Landesverbandes NRW, ihre Forderung nach der Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets.

„In NRW gibt es noch immer einen verheerenden Unterschied zwischen Studierenden und Auszubildenden“, so Freddy Cordes. „Während Studierende mit ihren Semestertickets kostengünstig durch ganz Bundesland fahren können, zahlen Auszubildende für ein vergleichbares Ticket wesentlich mehr. Die Landesregierung ist gefragt, diese Ungleichheit zu beenden.“ Mehr …


Ulrich Real:

Funktionsfähigkeit der Brücken erhalten

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Die Brücken und Unterführungen in Oberhausen befinden sich in einem guten oder zumindest befriedigendem Zustand. Dies hat sich nun aus einer Überprüfung der hiesigen Bauwerke durch die Verwaltung ergeben. Insgesamt befinden sich auf dem Gebiet der Stadt Oberhausen 297 Brücken und Ingenieurbauwerke in Form von Unterführungen. 91 Brücken davon gehören in die Baulast der Stadt Oberhausen und der STOAG.

Der ordentliche Zustand der Oberhausener Brücken darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stadt vor gewaltigen Aufgaben steht. „Was heute als gut oder befriedigend bezeichnet werden kann, unterliegt natürlich in den nächsten Jahren durch Nutzung einem erheblichen Verschleiß“, gibt der planungspolitische Sprecher der SPD, Ulrich Real, zu bedenken. Dies bedeute, dass in Zukunft erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, um die Funktionsfähigkeit der Brücken und Bauwerke zu erhalten. Mehr …


Jusos und Landtagsabgeordnete fordern landesweites Azubi-Ticket

Die Jusos fordern gemeinsam mit den Abgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit ein landesweites Azubi-Ticket für Bus und Bahn. „Wir NRW-Jusos haben bereits im Frühjahr die Einführung eines landesweiten Tickets für Auszubildende, analog zu dem für Studierende, zu einem unserer Kernanliegen im Wahlkampf erklärt“, so Frederick Cordes, der als Oberhausener den NRW-Jusos vorsitzt.

„Auch wenn wir von der Übernahme der Idee durch Armin Laschet in seiner Regierungserklärung vor etwas mehr als drei Monaten überrascht waren, so haben wir im Interesse der Auszubildenden in NRW gehofft, dass sich wirklich was zum positiven ändert.“ Hunderttausende Azubis in NRW würden von einem Azubi-Ticket profitieren, so Cordes. Mehr …


Oberhausener Finanzen und VRR-Sozialticket:

Keine langfristige Absicherung

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Verlierer der Haushaltsberatungen sind die Städte“, sagte Stefan Zimkeit im Anschluss an die Sitzung des Landtagsfinanzausschuss. „Mein Vorschlag, den Kommunen 500 Millionen Euro zusätzlich zukommen zu lassen, wurde von CDU und FDP abgelehnt.“

Mit dem Geld wollte der SPD-Haushaltssprecher die Beteiligung der Städten und Gemeinden an der Krankenhausfinanzierung absenken und zusätzliche Mittel für geduldete Flüchtlinge zur Verfügung stellen. Mehr …