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Donnerstag, 14.Dezember2017

Oberhausener Finanzen und VRR-Sozialticket:

Keine langfristige Absicherung

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Verlierer der Haushaltsberatungen sind die Städte”, sagte Stefan Zimkeit im Anschluss an die Sitzung des Landtagsfinanzausschuss. “Mein Vorschlag, den Kommunen 500 Millionen Euro zusätzlich zukommen zu lassen, wurde von CDU und FDP abgelehnt.”

Mit dem Geld wollte der SPD-Haushaltssprecher die Beteiligung der Städten und Gemeinden an der Krankenhausfinanzierung absenken und zusätzliche Mittel für geduldete Flüchtlinge zur Verfügung stellen. Mehr …


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