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Stichwort:  
Lärmschutz

AG 60plus:

Verkehrsbedarfsplan ist rechtswidrig

Der aktuelle Verkehrsbedarfsplan des Bundes ist rechtswidrig, zu dieser Auffassung gelangten die SPD-Senioren in ihrer letzten Vorstandssitzung.

Ein neues Rechtsgutachten, beauftragt vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zeigt: Der aktuelle Bundesverkehrswegeplan 2030 ist verfassungswidrig, da der Klimaschutz keine angemessene Berücksichtigt findet. Mehr …


Ulrich Real:

Kritik am Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen wenig verständlich

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Für Irritationen beim Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) hat die vereinzelte Kritik gesorgt, die in jüngster Zeit das Planfeststellungsverfahren um das Autobahnkreuz Oberhausen begleitet hat.

„Wenn man die ersten Planungen zum Umbau mit dem aktuellen Plan vergleicht, wird sehr deutlich, dass der Eingriff in die Natur sehr moderat ausfällt“, erklärt Real. Dies sei zu großen Teilen der Bürgerinitiative „Sterkrader Wald Süd West“ zu verdanken, die mit Bekanntgabe der ersten Planungen in einen konstruktiven Dialog mit Straßen NRW getreten ist. „Vor drei Jahren hat der Rat der Stadt erklärt, dass er den Umbau des Kreuzes für geeignet hält, Immissionsbelastungen und innerstädtischen Verkehr zu verringern“, erinnert der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, „auch die Grünen haben diesem interfraktionellen Antrag zugestimmt.“ Mehr …


Ulrich Real:

Grüne lassen Betroffene links liegen

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

„Zum wiederholten Male verlieren die Oberhausener Grünen betroffene Menschen komplett aus ihrem Blickfeld.“ So kommentiert Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Stellungnahme des Grünen-Stadtverordneten Norbert Axt zu den Ausbauplänen des Autobahnkreuzes Oberhausen. Dieser hatte sich gegen einen Ausbau ausgesprochen.

Bekanntermaßen sind gerade die direkten Anwohner der A2 und der A3 rund um das Oberhausener Kreuz stark belastet. Zum einen durch Lärm, zum anderen durch vielfältige Emissionen bei Staus rund um das Kreuz. „Wenn der Verkehr steht, die Motoren laufen, sind gerade die Anwohner einer hohen gesundheitlichen Belastung ausgesetzt“, erläutert Real weiter. Mehr …


Ausbau der Betuwe-Linie:

Lärmschutz und Sicherheit gehen vor

„Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind“, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet“, betont der Sterkrader Landtagsabgeordnete.

„Noch immer klaffen großen Lücken im Lärmschutz. Vor Aufnahme der Bauarbeiten muss klar sein, dass diese geschlossen werden“, so Stefan Zimkeit. „Man kann nicht versuchen, dieses Problem auszusitzen und auf ein abschließendes Machtwort des Ministers hoffen.“ Hendrik Wüsts Aussage „Die Kommunen haben gut verhandelt, aber jetzt reicht es und wir fangen an zu bauen“ offenbare ein „kurioses“ Verständnis von Planungsabläufen in einem Rechtsstaat. Mehr …


Spatenstich für den Betuwe-Ausbau:

Ein Meilenstein für den Eisenbahnverkehr

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau in Oberhausen einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. „Erst das Engagement von NRW-Verkehrsminister Groschek und Finanzminister Walter-Borjans, der eine Vorfinanzierung auch des Bundesanteils zugesagt hat, macht den Baubeginn möglich.“ Mehr …


Manfred Flore:

SPD-Fraktion setzt auf Konsens beim Ausbau des Autobahnkreuzes

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der geplante Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen soll nach Ansicht der SPD so umwelt- und anwohnerfreundlich wie möglich angegangen werden. „Wir werden einen Ratsantrag initiieren, von dem wir hoffen, dass er auf möglichst breite Zustimmung stößt. Schließlich wollen wir alle Bedenken der Stadt Oberhausen deutlich formulieren“, erklärte Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, im jüngsten Umweltausschuss. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Verbesserter Bahnlärmschutz nur in Baden-Württemberg?

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Linie dürfen beim Lärmschutz nicht Menschen zweiter Klassen werden“, kritisiert Stefan Zimkeit die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen verbesserten Lärmschutz auch für Bahnstrecken in NRW anzuwenden. „Der Bundestag hat beschlossen, dass für die baden-württembergische Rheintalbahn höhere Lärmschutzstandards gelten“, erläutert Stefan Zimkeit. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete hält es für nicht hinnehmbar, dass entlang der Betuwe-Linie weiterhin die deutlich schlechteren Lärmschutzvorschriften der Vergangenheit gelten. Mehr …


Deutscher Bundestag:

Parteiübergreifende Parlamentsgruppe gegen Bahnlärm gegründet

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Die zunehmende Belastung durch Bahnlärm ist ein Problem, das gerade auch vielen Menschen in Oberhausen und Dinslaken auf den Nägeln brennt. So gehören zehntausende Anwohner in beiden Städte zu den Hauptbetroffenen des Ausbaus der Betuwe-Linie. Der SPD-Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel freut sich deshalb sehr, dass es im Deutschen Bundestag ab sofort eine große, parteiübergreifende Gruppe von knapp 90 Abgeordneten gibt, die intensiv am Problem „Bahnlärm“ arbeiten wird. Mehr …


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