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Dienstag, 24.April2018

Ausbau der Betuwe-Linie:

Lärmschutz und Sicherheit gehen vor

“Der Betuwe-Ausbau darf erst dann beginnen, wenn alle Fragen zu Lärmschutz und Sicherheit geklärt sind”, widerspricht Stefan Zimkeit dem NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst. “Baubeginn ist nicht dann, wenn der Minister das anordnet”, betont der Sterkrader Landtagsabgeordnete.

“Noch immer klaffen großen Lücken im Lärmschutz. Vor Aufnahme der Bauarbeiten muss klar sein, dass diese geschlossen werden”, so Stefan Zimkeit. “Man kann nicht versuchen, dieses Problem auszusitzen und auf ein abschließendes Machtwort des Ministers hoffen.” Hendrik Wüsts Aussage “Die Kommunen haben gut verhandelt, aber jetzt reicht es und wir fangen an zu bauen” offenbare ein “kurioses” Verständnis von Planungsabläufen in einem Rechtsstaat. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

G9-Kosten muss das Land NRW tragen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

“Die Umstellung der Gymnasien auf G9 muss zu 100 Prozent vom Land NRW bezahlt werden”, ist Stefan Zimkeit überzeugt. “Das werde ich auch im Landtag mit Nachdruck vertreten. Die Städte tragen nicht die Verantwortung für diese schulpolitische Entscheidung, sondern das Land. Das muss jetzt auch die Kosten tragen”, sagt der SPD-Finanzexperte.

Zimkeit bezweifelt, dass Oberhausen für die Schulzeitumstellung wirklich nur sechs Millionen Euro Baukosten plus 500.000 Euro für laufende Kosten benötigt. “Andere Städte rechnen mit Beträgen, die um ein Vielfaches höher sind.” Mehr …


Vielfalt. Gerechtigkeit. Solidarität.

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung des DGB zum 1. Mai 2018

Es ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein schöner Brauch, am Tag der Arbeit an den Kundgebungen und den Maifeiern des DGB teilzunehmen.

In diesem Jahr steht der 1. Mai unter dem Eindruck des Ende des Steinkohlebergbaus in Deutschland. In Oberhausen wird mit Bodo Wilms der Bezirksleiter der IG BCE als Hauptredner auftreten.

Wir rufen alle Mitglieder der Oberhausener SPD dazu auf, am 01. Mai um 10.30 Uhr zum Altmarkt zu kommen und an der Mai-Demonstration sowie der anschließenden Kundgebung auf dem Ebert-Platz teilzunehmen.

DI  |  1. Mai 2018

DEMONSTRATION
Treffpunkt: 10.30 Uhr, Altmarkt

MAIKUNDGEBUNG
Ab ca. 11.00 Uhr, Ebertplatz

Mai-Plakat Oberhausen 2018 [pdf | ca. 220 KB]


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