Ein Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Ratssitzung am Montag befasst sich mit der unbefriedigenden Situation an den Oberhausener Kindertageseinrichtungen (KTE). Ein Bericht im Jugendhilfeausschuss über die KTE-Planungen und -Maßnahmen hatte offenbart, dass 808 KTE-Plätze benötigt werden und für 2018/19 temporär 630 geschaffen worden sind – es besteht also eine aktuelle Bedarfslücke von 178 Plätzen an den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen. Mehr …
Quelle:
SPD-Fraktion Oberhausen
Ulrich Real:
Funktionsfähigkeit der Brücken erhalten
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Die Brücken und Unterführungen in Oberhausen befinden sich in einem guten oder zumindest befriedigendem Zustand. Dies hat sich nun aus einer Überprüfung der hiesigen Bauwerke durch die Verwaltung ergeben. Insgesamt befinden sich auf dem Gebiet der Stadt Oberhausen 297 Brücken und Ingenieurbauwerke in Form von Unterführungen. 91 Brücken davon gehören in die Baulast der Stadt Oberhausen und der STOAG.
Der ordentliche Zustand der Oberhausener Brücken darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stadt vor gewaltigen Aufgaben steht. „Was heute als gut oder befriedigend bezeichnet werden kann, unterliegt natürlich in den nächsten Jahren durch Nutzung einem erheblichen Verschleiß“, gibt der planungspolitische Sprecher der SPD, Ulrich Real, zu bedenken. Dies bedeute, dass in Zukunft erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, um die Funktionsfähigkeit der Brücken und Bauwerke zu erhalten. Mehr …
Sonja Bongers:
Frauenhaus platzt aus allen Nähten
Sonja Bongers ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD
Das Oberhausener Frauenhaus war in den vergangenen drei Jahren so stark frequentiert, dass die Einrichtung ihre Aufgabe als Krisen- und Notfallhilfe kaum noch erfüllen kann, da immer alle Plätze belegt sind und eine Notaufnahme praktisch nie möglich ist. Dies hat die Stadtverwaltung der SPD-Stadtverordneten und Landtagsabgeordneten Sonja Bongers auf deren Kleine Anfrage hin nun mitgeteilt. Mehr …
Große Anfrage:
Koalition nimmt Situation der Senioren unter die Lupe
Im Rahmen einer Großen Anfrage hat die Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP einen Fragekatalog für die Stadtverwaltung zusammengestellt, dessen Beantwortung dabei helfen soll, die Lebenswirklichkeit von Seniorinnen und Senioren in Oberhausen zu erfassen. Wie stellt sich die aktuelle Bevölkerungsstruktur der Stadt dar, wie entwickelt sie sich und wie reagiert Oberhausen auf die Herausforderungen, die sich daraus ergeben und noch verstärkt ergeben werden? Mehr …
Jahrelange Verzögerung befürchtet:
Uli Real macht Druck beim Radschnellweg
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Auf völliges Unverständnis ist beim planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, die Meldung gestoßen, dass der Ausbau des Radschnellweges durchs Ruhrgebiet erst in Jahren realisiert werden kann. Dies hatte ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums am Rande der Fahrradmesse in Essen mitgeteilt. Das notwendige Geld sei zwar vorhanden, allein fehle es an Stadtplanern und Ingenieuren, die die Planung der Trassen erstellen können und müssen. Mehr …
Sportausschuss II:
Alle wollen den „Open Sunday“
Einstimmig hat der Sportausschuss dem Antrag der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP zugestimmt, die Stadtverwaltung die Fortführung und Ausweitung des „Open Sunday“ prüfen zu lassen. Ziel dieses Modellprojekts ist es, ein offenes Bewegungsangebot für alle Kinder der 1. bis 6. Klassen zu schaffen. Dafür werden am Wochenende leerstehende Sporthallen genutzt. Mehr …
Sportausschuss I:
Klaus Kösling lobt Engagement fürs Pfingstradrennen
Klaus Kösling ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion
In der jüngsten Sitzung des Sportausschusses hat Radrenn-Veranstalter Michael Zurhausen seine Pläne rund um das Pfingstradrennen 2018 erläutert. Zur Erinnerung: Nachdem der Radsportverein Blau Gelb Oberhausen aus organisatorischen Gründen als Veranstalter ausgestiegen war, stand die bei den Oberhausenern beliebte Veranstaltung vor dem Aus.
Michael Zurhausen, Vorsitzender des Rad Clubs Olympia Gelsenkirchen-Buer, hat das Konzept des Radrennens völlig überarbeitet und so dafür gesorgt, dass es auch in diesem Jahr am Pfingstsonntag, 20. Mai, rasant auf zwei Rädern durch den Oberhausener Osten geht. Mehr …
Sterkrader SPD:
Verärgerung über Missachtung eines Ratsbeschlusses
Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Nachhaltig verärgert zeigen sich die SPD-Mitglieder der Bezirksvertretung Sterkrade über Vorgänge, die sich auf der letzten Sitzung des Gremiums zunächst unter dem nüchternen Punkt „Kenntnisnahme“ auf der Tagesordnung verborgen hatten.
Mehr als verwundert zeigten sich die Mitglieder, als ihnen vonseiten der Verwaltung erklärt wurde, dass ein im Dezember 2016 im Rat beschlossenes Schachtbauwerk an der Augustastraße nun doch nicht gebaut wird. Darauf hatten sich das Oberhausener Gebäudemanagement (OGM), die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) sowie das Strategische Immobilienmanagement der Stadt verständigt und den Schachtbau durch eine andere Maßnahme ersetzt – ohne die Politik auch nur in Kenntnis zu setzen. Mehr …
Manfred Flore:
SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.
„Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …
Nach angekündigter Schließung des Werks in Sterkrade:
SPD erklärt Solidarität mit den GHH-Rand-Beschäftigten
Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten und Betriebsratsvorsitzender von MAN Turbo
Für Empörung auf Seiten der SPD-Ratsfraktion hat die Nachricht gesorgt, dass rund 250 Mitarbeiter des Schraubenkompressorenwerks GHH Rand ihre Jobs verlieren sollen. „Es ist eine Unverschämtheit, den Kollegen solch eine Nachricht in einer dünnen, 15-minütigen Ansprache beizubringen, ohne danach auch nur Fragen zuzulassen“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Helmut Brodrick, Betriebsratsvorsitzender bei MAN Turbo. Mehr …