Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Schacht IV:

Weiter Wirbel um Projektentwickler

Dienstag, 29. Mai 2018

Silke Jacobs ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Klosterhardt-Süd

Im Neubaugebiet am Schacht IV in Osterfeld reißt der Ärger nicht ab: Zwar sind mittlerweile die meisten der 31 Häuser fertiggestellt, was jedoch nicht für alle gilt – und das fast vier Jahre nach Baubeginn. Doch auch Hausbesitzer, die bereits in ihren eigenen vier Wänden leben, stoßen immer wieder auf Probleme. Die Dortmunder KLG Projektentwicklungsgesellschaft steht mit ihrem Handeln wieder in der Kritik.

Die SPD-Stadtverordnete Silke Jacobs, die sich bereits bei früheren Problemen mit der KLG für die Hausbesitzer eingesetzt hat, hat die Situation rund um die alte Zeche nicht aus den Augen verloren und ist mit den Menschen dort in Kontakt geblieben. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

Der wahre Skandal

Freitag, 11. Mai 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer zum Leserbrief „Ein Skandal“ von Frau Andrea-Cora Walther, erschienen am 7. Mai im Lokalteil der WAZ:

In ihrem Leserbrief „Ein Skandal“ (WAZ vom 7. Mai) empört sich die Stadtverordnete Andrea-Cora Walther von der Bürgerliste über die angebliche Ignoranz der Mitglieder des Schulausschusses. Die Schulpolitische Sprecherin der Bürgerliste zeichnet in diesem Leserbrief ein Bild dieses Gremiums, das mit der Realität herzlich wenig zu tun hat. Hier zur Abwechslung mal die Fakten: Mehr …

Manfred Flore:

SPD will Verkehrschaos am Wertstoffhof unterbinden

Mittwoch, 09. Mai 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Der Oberhausener Wertstoffhof in unmittelbarer Nachbarschaft der Müllverbrennungsanlage (GMVA) in Buschhausen wird nach Einschätzung des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, sehr gut angenommen – und genau das führt zu einem Verkehrsproblem auf der Zufahrt, das die Sozialdemokraten rasch gelöst wissen wollen.

„Gerade das für die Bürger kostenlose Angebot, ihren Grünschnitt dort abliefern zu können, stößt in dieser Jahreszeit auf rege Nachfrage“, so Flore. „Wir sind von verschiedenen Seiten auf die langen Schlangen bei der Anlieferung gerade an Wochenenden hingewiesen worden“, erklärt der Stadtverordnete. Zudem komme es immer wieder zu brenzligen Verkehrssituationen mit den gleichzeitig anliefernden großen Müllfahrzeugen, die die GMVA ansteuern. Mehr …

Wolfgang Große Brömer:

SPD-Fraktion rügt teure Polit-Show

Donnerstag, 03. Mai 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Es halfen weder der Hinweis auf die Planungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) in Sachen Radverkehr samt Einladung zum Präsentationstermin, noch der auf die angespannte Haushaltslage der Stadt: Gegen die Stimmen der Koalition ist am Mittwoch im Rat von einer Allianz aus CDU, Linken sowie BOB und dessen Abspaltungen ein Antrag verabschiedet worden, der nicht nur völlig überflüssig ist, sondern die Stadt auch eine Stange Geld kosten könnte.

Am Ende einer Ratsdebatte, in der Wunschdenken die Fakten geschlagen hat, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zum „Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet“ erstellen zu lassen. Kostenpunkt: Unbekannt. Mehr …

Aktueller Tarifkonflikt:

SPD ist mit Redakteuren solidarisch

Montag, 30. April 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Nachdem auch die fünfte Tarifverhandlungsrunde für Tageszeitungsredakteure jüngst ergebnislos unterbrochen worden war, erklärt die Oberhausener SPD-Ratsfraktion ihre Solidarität mit den beschäftigten Redakteuren, die auch in den Oberhausener Redaktionen von NRZ und WAZ arbeiten.

Nachdem die Zeitungsverleger ein Angebot unterbreitet hatten, das in 30 Monaten Laufzeit 3,2-prozentige Gehaltserhöhungen vorsah sowie Einmalzahlungen in geringer Höhe, waren die Tarifparteien erfolglos auseinandergegangen. Einen neuen Verhandlungstermin gibt es nicht. Die Folgen der ersten Streikmaßnahmen der Redakteure haben auch die Leser von NRZ und WAZ bereits registrieren müssen.

Die Ankündigung der Deutschen Journalisten Union (DJU) in der Gewerkschaft Verdi, am 1. Mai ein Zeichen zu setzen, wird von der Oberhausener SPD-Ratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Mehr …

Umbauplanung Sterkrader Bahnhof:

Ulrich Real sieht einen Lichtblick für Sterkrade

Montag, 30. April 2018

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) zeigt sich hocherfreut, dass die Bahn den Siegerentwurf „Lichtwelten“ des Planungsbüros „ST Freiraum“ für die Umbauplanungen im Rahmen des Betuwe-Ausbaus zu Grunde gelegt hat. „Das ist ein Lichtblick im Planungsverfahren für den Umbau des Sterkrader Bahnhofs“, so Real. Mehr …

SPD-Fraktion:

Dank an Polizei und Ordnungsdienst

Donnerstag, 26. April 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Dass der Kampf gegen die Kriminalität im vergangenen Jahr eine erfreuliche Entwicklung genommen hat – Oberhausen ist noch ein Stück sicherer geworden –, hat Polizeipräsident Ingolf Möhring bereits im vergangenen Monat verkünden können. Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2017, die Vergleiche auf Bundes- und Landesebene zulässt, hat den positiven Trend in Oberhausen bestätigt.

Im Ranking der sichersten Großstädte Deutschlands hat sich die Stadt auf Platz drei hinter München (1.) und Augsburg (2.) geschoben, das gute Vorjahresergebnis (Platz 5 für Oberhausen) konnte also noch einmal verbessert werden. So wurden 2017 die wenigsten Körperverletzungen in einer deutschen Großstadt hier registriert. „Diese Entwicklung ist sehr erfreulich und zeigt, dass wir in Oberhausen auf einem guten Weg sind“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore. Mehr …

SPD-Fraktion:

Gerechtigkeitslücke bei Elternbeiträgen schnell schließen

Freitag, 20. April 2018

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion will eine Gerechtigkeitslücke schließen, die sich mit der seit dem vergangenen Sommer gültigen Beitragssatzung ergibt, die die Höhe der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in einer Kita und der Offenen Ganztagsschule (OGS) regelt.

Entsprechend dieser Satzung sind Eltern mit einem Jahreseinkommen von bis zu 15.000 Euro von der Beitragszahlung befreit. Allerdings sind etliche sozial benachteiligten Familien, die durch diese Bemessungsgrenze finanziell geschont werden sollten, dennoch zahlungspflichtig. Dies gilt sogar für alleinerziehende Hartz-IV-Bezieher, die vom anderen Elternteil finanziell gar nicht oder nur unzureichend unterstützt werden, so dass das Jugendamt einen Unterhaltsvorschuss gewährt.

„Das bedeutet für die betroffenen Familien eine erhebliche Belastung. Falls Kinder dann aus finanziellen Gründen diese Angebote nicht wahrnehmen können, wäre das für die weiteren Bildungschancen der Kinder katastrophal“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Betroffen sind nämlich vor allem die Oberhausener Kinder, die aus finanziellen Gründen keine Kita mehr besuchen, nicht mehr an der Mittagsverpflegung in der OGS teilnehmen und anschließend auch keine Nachmittagsförderung mehr erhalten. Mehr …

Manfred Flore:

Fahrverbote unbedingt vermeiden

Dienstag, 17. April 2018

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Um die Auswirkungen möglicher Fahrverbote in Oberhausen für Dieselfahrzeuge einzuschätzen, hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, die Zahl derjenigen Fahrzeuge erfragt, die von solch einer Maßnahme betroffen sein könnten.

Aus der Antwort der Verwaltung ergibt sich, dass Anfang April insgesamt gut 33.300 Fahrzeuge mit Dieselantrieb für den Straßenverkehr zugelassen waren.

Seit September 2009 sind rund 8.000 fabrikneue Fahrzeuge mit Dieselantrieb und Euro-5-Norm zugelassen worden, seit September 2014 knapp 7.000 Dieselfahrzeuge der Euronorm 6. In diesen beiden Schadstoffklassen haben Tricksereien der Automobilhersteller bei der Abgasmessung eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit ausgelöst. Mehr …

Helmut Brodrick:

SPD will mehr Schwung in Holten

Dienstag, 10. April 2018

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Eine recht dürftige Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage von Helmut Brodrick hat für Verärgerung beim SPD-Stadtverordneten gesorgt. Er hatte sich bereits im Oktober nach dem Stand eines Konzepts zur Aufwertung Holtens erkundigt, das die Stadtverwaltung bis zum Herbst vergangenen Jahres hatte aufstellen wollen.

Dieses Konzept sollte die Wiederherstellung der historischen Beleuchtung, die Restaurierung der Fassaden, die Neuaufteilung des Marktplatzes sowie die Neuorganisation der Bus-Endhaltestellen beinhalten. Mehr …