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Manfred Flore:

Fahrverbote unbedingt vermeiden

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Um die Auswirkungen möglicher Fahrverbote in Oberhausen für Dieselfahrzeuge einzuschätzen, hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, die Zahl derjenigen Fahrzeuge erfragt, die von solch einer Maßnahme betroffen sein könnten.

Aus der Antwort der Verwaltung ergibt sich, dass Anfang April insgesamt gut 33.300 Fahrzeuge mit Dieselantrieb für den Straßenverkehr zugelassen waren.

Seit September 2009 sind rund 8.000 fabrikneue Fahrzeuge mit Dieselantrieb und Euro-5-Norm zugelassen worden, seit September 2014 knapp 7.000 Dieselfahrzeuge der Euronorm 6. In diesen beiden Schadstoffklassen haben Tricksereien der Automobilhersteller bei der Abgasmessung eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit ausgelöst.

Doch auch ältere Dieselfahrzeuge der Schadstoffklassen eins bis vier, bei denen keine Messtricks angewandt worden sind, wären wegen ihrer Werte von einem Fahrverbot bedroht. Lediglich 63 Dieselfahrzeuge der neuen, strengen Euronorm 6d, die nicht von einem Fahrverbot betroffen wären, waren Anfang April in Oberhausen angemeldet – das sind nicht einmal 0,2 Prozent des Gesamtbestandes.

„Diese Zahlen zeigen, wie groß der Kreis der in Oberhausen betroffenen Fahrzeuge und ihrer Halter wäre“, erklärt Manfred Flore. „Das gilt für Privatpersonen ebenso wie für zahlreiche kleine Betriebe, die sich im guten Glauben für ein Dieselfahrzeug entschieden haben und nun erhebliche finanzielle Einbußen hinnehmen müssen.“

Für ihn steht fest: „Wir müssen als Stadt alles tun, um mögliche Fahrverbote zu vermeiden. Auch von der deutschen Automobilindustrie, die im vergangenen Jahr riesige Gewinne vermelden konnte, muss in Sachen Pkw-Umrüstung deutlich mehr kommen“, so Flore.

Download:
Kleine Anfrage der SPD-Fraktion: Drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, pdf-Datei

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