Manfred Flore ist ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore hat die von WAZ/NRZ enthüllten Pläne der schwarz-gelben Landesregierung, die Polizeistärke in Oberhausen um sieben Stellen zu kürzen, kritisiert. „In den beschaulichen Gebieten des Landes wird ohne Not die Beamtenzahl erhöht und Städte wie Oberhausen lässt Innenminister Reul im Stich“, erklärt Flore, der Mitglied im Polizeibeirat ist. Mehr …
Der „Verband alleinerziehender Mütter und Väter NRW“ hat das Vorhaben der SPD-Ratsfraktion, arme Familien komplett von Kindergarten-Gebühren und Kosten für die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen zu befreien, gelobt. Die Sozialdemokraten, die sich über dieses Lob sehr gefreut haben, hatten sich auf ihrer Fraktionsklausur jüngst dafür ausgesprochen, die Einkommensgrenze für eine Gebührenbefreiung von 15.000 auf 20.000 Euro Jahreseinkommen anzuheben. Mehr …
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Rat den Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG zum Umbau des Sterkrader Bahnhofs beschlossen. In dieser Vereinbarung erklärt sich die Deutsche Bahn bereit, das Gewinnerkonzept „Lichtwelten“ bei der Neugestaltung des Bahnhofs umzusetzen.
Für den Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real ist dieser Beschluss ein wichtiger Mosaikstein in der Weiterentwicklung des Stadtteils. „Das bedeutet nicht nur Licht am Ende des Tunnels, sondern endlich auch Licht im Tunnel“, freut sich der SPD-Stadtverordnete. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Besser spät als nie: Die Euphorie, die CDU-Politiker bei einem Ortstermin im ehemaligen HDO-Gebäude und künftigen Ausbildungszentrum der Bauindustrie offenbar erfasst hat, ist von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer erleichtert zur Kenntnis genommen worden: „Ich kann die Begeisterung der CDU verstehen, uns haben die Pläne im Rahmen unserer Sommerschule im vergangenen Jahr ebenso beeindruckt.“ Mehr …
Manuel Dröhne ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Schlad
Der von der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP Ende vergangenen Jahres initiierte Verhütungsmittelfonds hat sich als erfolgreiches Projekt erwiesen. Dies hat sich bei der Berichterstattung am Mittwoch im Gleichstellungsausschuss durch die Oberhausener Beratungsstelle von „Pro Familia“ gezeigt: Bis zum 11. Juni konnte die Beratungsstelle in 68 Fällen helfen, also bedürftigen Klientinnen eine nach ärztlichem Rat empfohlene Verhütungsmethode finanzieren. Mehr …
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Die Pläne von Straßen NRW, die Abfahrt Grafenbusch der Konrad-Adenauer-Allee in Fahrtrichtung Sterkrade komplett zu schließen, haben für Unmut in der SPD-Ratsfraktion gesorgt. Am Dienstag war das Vorhaben der Bezirksregierung Düsseldorf Thema im Planungsausschuss – dessen Mitglieder konnten die Pläne allerdings nur zur Kenntnis nehmen, die Entscheidungsbefugnis oder auch nur ein Mitspracherecht haben die Ratspolitiker nicht. Die Bezirksregierung habe „die Stadt Oberhausen als zuständige örtliche Straßenverkehrsbehörde gebeten, die geplante Verkehrsführung umzusetzen bzw. anzuordnen“, heißt es in der Ausschussvorlage lapidar.
Für Ulrich Real, den planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist dies ein Unding: „Hier wird eine Maßnahme durchgedrückt, die für viele Osterfelder große Umwege bedeutet und zudem für noch größere Verkehrsprobleme auf der Konrad-Adenauer-Allee in Richtung Norden sorgen wird. Und ob die Situation an der A-42-Ausfahrt tatsächlich durch die Sperrung verbessert wird, erschließt sich uns nicht.“ Mehr …
Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld
Die SPD-Ratsfraktion hat die konstruktiven, guten Beratungen der freien Träger in der Kindertagesbetreuung mit der Verwaltung hinsichtlich der freiwilligen Übernahme von Trägeranteilen in der Betreuung durch die Stadt begrüßt.
Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, einen freiwilligen Zuschuss der Stadt in Höhe von 40 Prozent des Trägeranteils zu den Betriebskosten bis Ende 2018 zu gewähren (insgesamt ca. 500.000 Euro). Zudem soll die Vereinbarung für die Übernahme von 110 Prozent der Kosten pro Platz in der Überbelegung bis zum Ende des Kindergartenjahres 2018/19 fortgeführt werden. Mehr …
Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung
Die Akustische Wochenzeitung (AkuWO), eine Hörzeitung für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen in Oberhausen, soll zum 31. August eingestellt werden. Die Abonnenten erhalten bislang einmal wöchentlich per Post eine Kassette mit gelesenen, wichtigen Lokalnachrichten und Veranstaltungshinweisen. Erstellt werden die Ausgaben von einem Team ehrenamtlicher Helfer. Da sich die Zahl der Bezieher drastisch reduziert habe und sich keine neuen Interessenten für diese Art der Nachrichtenübermittlung fänden, erklärt der Paritätische in einem Brief an die Abonnenten, müsse das Angebot nun weichen. Mehr …
Karl-Heinz Emmerich ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Buschhausen
Bereits am Donnerstag dieser Woche sollen beide Fahrbahnen auf der Kanalbrücke an der Ulmenstraße wieder befahrbar sein. Dies hat nun der Buschhausener SPD-Stadtverordnete Karl-Heinz Emmerich erfahren. Bereits Ende Januar hatte Emmerich in einer Kleinen Anfrage den zeitlichen Rahmen der aktuellen Baumaßnahme und der damit zusammenhängenden, einseitigen Fahrbahnsperrung erfragt. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
„Das darf doch wohl nicht wahr sein“, ärgert sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die Berichterstattung zum gescheiterten Millionenprojekt Altenberger Park. „Da muten wir den Bürgerinnen und Bürgern seit Jahren Sparmaßnahmen zu, um die benötigten Eigenmittel für Förderprogramme zu erwirtschaften, endlich erhalten wir tatsächlich Fördergelder – und dann vermasselt die Verwaltung die rechtzeitige Umsetzung!“ Mehr …
