SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Anträge 2020-2025

Quelle:  
SPD-Fraktion Oberhausen

Zahl der jungen Intensivtäter unfassbar hoch – SPD fragt: warum?

Mittwoch, 21. Februar 2024

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die schreckliche Gewalttat am Karnevalssamstag, der zwei junge Ukrainer zum Opfer fielen und bei der mehrere Jugendliche teils schwer verletzt worden sind, ist noch nicht gänzlich aufgeklärt, da stellen sich bereits weitere Fragen – etwa die nach dem mutmaßlichen Täter: Ein 15-Jähriger aus Gelsenkirchen, bereits mehrfach wegen Raubüberfällen und Körperverletzung in Erscheinung getreten, gilt als tatverdächtig. Ein weiterer 15-Jähriger aus der Gruppe der Angreifer, ein Jugendlicher aus Herne, ist ebenfalls wegen Gewaltdelikten bereits polizeibekannt.

Grund genug für die WAZ, einmal die Lage der jungen Intensivtäter im Land zu hinterfragen. Der Artikel bietet – zumindest was die nackten Zahlen angeht – keine guten Nachrichten für Oberhausen. Dass die meisten jungen Intensivtäter (Tatverdächtige mit fünf oder mehr Straftaten im Alter zwischen 8 und 21 Jahren) im verhältnismäßig wohlhabenden Münster leben (343 auf 100.000 Einwohner), mag ebenso überraschen wie die Tatsache, dass relativ arme Städte wie Duisburg und Gelsenkirchen (gleichauf mit Essen/Mülheim) unter dem NRW-Durchschnitt liegen (225 Tatverdächtige auf 100.000 Einwohner). Das gilt leider nicht für Oberhausen: Bei der Zahl der hier lebenden jungen Intensivtäter landet Oberhausen (314) hinter Hagen (334) auf dem dritten Platz. (mehr …)

Ameos soll sich erklären

Donnerstag, 15. Februar 2024

Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die angekündigte Schließung des mobilen Pflegedienstes des Klinikbetreibers Ameos empört die Oberhausener SPD: „Leider wird unsere anfängliche Skepsis gegenüber Ameos immer wieder bestätigt, so auch in diesem Fall“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Denise Horn. „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sahen sich einmal mehr konfrontiert mit Gerüchten, die ihnen zu Recht Sorgen bereitet haben, und dann stehen sie plötzlich vor vollendeten Tatsachen – so kann man nicht mit den Menschen umgehen.“ (mehr …)

Ohne Altschuldenlösung droht unseren Kommunen multiples Organversagen

Montag, 05. Februar 2024

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Normalerweise wird der städtische Haushalt in der November-Sitzung des Vorjahres beschlossen. Nachdem die Landesregierung allerdings im Sommer 2023 mit ihrem ersten Versuch einer Altschuldenlösung krachend gescheitert war, musste die Verabschiedung des Oberhausener Haushaltes aufgrund mangelnder Eckdaten auf die heutige Sitzung des Rates der Stadt verschoben werden. Zum Schluss der äußerst schwierigen Haushaltsberatungen trug SPD-Fraktionschefin Sonja Bongers MdL die traditionelle Abschlusserklärung für ihre Fraktion vor. Wir dokumentieren sie im Folgenden:

Vollbild-Ansicht

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

das Weihnachtshochwasser der Ruhr mit der Sorge um die Stabilität des Deichs im Ruhrpark war das beherrschende Thema zwischen den Jahren. Als Alstadenerin habe ich den hochprofessionellen Rettungseinsatz von fast tausend Helfern am durchweichten Damm natürlich mit Herzblut verfolgt. Ich bedanke mich auch an dieser Stelle noch einmal bei den vielen haupt- und ehrenamtlichen Kräften von Feuerwehr, THW und den weiteren Hilfsorganisationen, die Tag und Nacht auf dem Posten standen und die Situation jederzeit unter Kontrolle hatten. Wieder einmal, liebe haupt- und ehrenamtliche Katastrophenschützer, haben Sie erstklassige Arbeit geleistet und der ganzen Stadt gezeigt, wie souveränes Krisenmanagement geht. Es lässt uns alle ruhiger schlafen, dass es Sie gibt und wir uns im Notfall hundertprozentig auf Sie verlassen können. (mehr …)

SPD schlägt Staffelung vor

Freitag, 19. Januar 2024

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und Mitglied des Rates der Stadt

In der jüngsten Sitzung des Schulausschusses diskutierte die Politik über die Höhe der Elternbeiträge im Rahmen der Ferienangebote des offenen Ganztags. Für die SPD-Fraktion erklärte der Stadtverordnete Thomas Krey, dass die Verwaltungsverwaltungsvorlage in der vorliegenden Form für die Sozialdemokraten nicht tragbar sei. Ein Grund dafür ist eine deutliche Erhöhung der Beiträge für alle teilnehmenden Familien. Die SPD könnte sich eine Staffelung vorstellen. (mehr …)

SPD beantragt Bericht für Umweltausschuss

Dienstag, 16. Januar 2024

Dieses Mal hat der Ruhrdeich noch gehalten, aber das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Eine schnelle Sanierung muss deshalb höchste Priorität haben.

Die Hochwassersituation am Ruhrdeich sorgte dafür, dass am Ende des letzten Jahres viele Helferinnen und Helfer vom Weihnachtsfest nach Alstaden eilten. Die Gefahrensituation konnte nur durch den schnellen Einsatz der Oberhausener Feuerwehr mit Unterstützung von zahlreichen überörtlichen Kräften des Katastrophenschutzes vorübergehend durch Abdichtungsmaßnahmen abgewendet werden.

Diese vorübergehenden Maßnahmen ersetzen nicht die seit längerem bekannte, notwendige, generelle Sanierung des Deiches. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion für die nächste Sitzung des Umweltausschusses einen Antrag auf Berichterstattung gestellt. (mehr …)