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SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

Schulsozialarbeit:

2,5 zusätzliche Stellen sollen ab August die Arbeit sichern

Stefan Zimkeit, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Oberhausens SPD möchte erreichen, dass ab August 2,5 zusätzliche Stellen für die Schulsozialarbeit eingerichtet werden. „Dafür verwenden wir die Restmittel aus dem Bundesprogramm, das von 2011 bis 2013 lief“, erläutert Stefan Zimkeit, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, einen Antrag der Koalition, der zur nächsten Sitzung des Schulausschuss am 2. April beraten werden soll. „Bislang wurde die Weiterfinanzierung von 7,5 Stellen durch den Rat beschlossen. Diese Zahl wollen wir ab dem kommenden Schuljahr noch einmal aufstocken.“ Mehr …


Straßenumbenennung:

„Schacht IV“ kehrt zurück nach Osterfeld

Denkmalgeschützt: Der Förderturm von Schacht IV der ehemaligen Zeche Osterfeld

Denkmalgeschützt: Der Förderturm von Schacht IV der ehemaligen Zeche Osterfeld

Erinnerungen werden bei vielen Bürgerinnen und Bürgern in Osterfeld wach, wenn sie an den ehemaligen Zechenschacht IV denken. Nun soll der „Schacht“ zurück in den Stadtteil kommen. Auf Initiative der SPD-Ratskandidatin Silke Jacobs stellen die SPD-Fraktion und die Grünen in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld am 25. März einen Antrag, um eine neu geplante Straße nach dem ehemaligen „Schacht IV“ zu benennen. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Bahn muss bei Betuwe-Sicherheit erheblich nachbesssern

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist Mitglied des Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Welche Sicherheitsstandards sollten beim bevorstehenden Ausbau der Betuwe-Linie zur Anwendung kommen? Diese Frage ist zwischen den Verfahrensbeteiligten seit langem heftig umstritten: Während die Bahn ihren Planungen die Richtlinie des Eisenbahnbundesamtes „Anforderungen des Brand- und Katastrophenschutzes an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach AEG“ zugrunde legt, halten die Feuerwehren, Gemeinden und Bürgerinitiativen entlang der Strecke die darin enthaltenen Vorgaben für völlig unzureichend und fordern statt dessen eine Orientierung der Notfallvorkehrungen am weitaus höheren Standard auf niederländischer Seite. Mehr …


Bezirksbürgermeister Dieter Janßen:

Viel Lärm um Nichts in Sterkrade

Dieter Janßen ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Dieter Janßen ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Von abgesagten und inszenierten Sitzungen in der Vorwahlkampfzeit

Viel Streit gab es in den vergangenen Tagen um abgesagte Gremiensitzungen. Insbesondere der ein oder andere Bezirksvertreter versuchte hier von sich reden zu machen. Dabei ist eine ausgefallene Sitzung hin und wieder ein ganz normaler Vorgang. Wenn es nichts oder nur wenig zu beraten gibt, fällt auch schon mal ein Termin aus. Ein Phänomen, das es im Übrigen nicht nur am Ende einer Wahlperiode gibt. Nun aber einen Streit vom Zaun zu brechen über eine Sitzung, die sogar stattgefunden hat, ist hingegen von neuer Qualität. So in der vergangenen Woche geschehen in der Bezirksvertretung Sterkrade. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Alle Kräfte der Wirtschaftsfördering in Oberhausen bündeln

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In ihrer heutigen Sitzung hat sich die SPD-Ratsfraktion unter anderem mit der Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung in Oberhausen beschäftigt. „Das Modell der Öffentlichen-Privaten-Partnerschaft, das sich in der guten Zusammenarbeit der Entwicklungsgesellschaft Neu-Oberhausen (ENO) mit der Wirtschaftsförderung Oberhausen GmbH (WFO) bewährt hat, darf nicht in Frage gestellt werden“, zieht Fraktionschef Wolfgang Große Brömer ein wesentliches Fazit aus der Diskussion in der SPD-Fraktion. Mehr …


Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel:

„Alberner Wahlkampfklimbim“

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und Mitglied des Deutschen Bundestages

Dirk Vöpel ist Bezirksbürgermeister von Alt-Oberhausen und Mitglied des Deutschen Bundestages

Als albernen Wahlkampfklimbim bezeichnet Bezirksbürgermeister Dirk Vöpel die Kritik an der Absage der Februar-Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen:

„Der Leiter der Bezirksverwaltungsstelle hat mich am letzten Mittwoch, also genau 14 Tage vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung darüber informiert, dass weder von der Politik noch von der Verwaltung irgendwelche Tagesordnungspunkte angemeldet worden seien. Ehrenamtliche Kommunalpolitiker nehmen eine Vielzahl von Terminen wahr und nicht alle verfügen über so viel freie Zeit wie anscheinend Herr Karschti. Auch aus Respekt vor dem Zeitbudget meiner geschätzten Kolleginnen und Kollegen in der Bezirksvertretung habe ich mich deshalb damit einverstanden erklärt, die für den 19.02. geplante Sitzung mangels Masse ausfallen zu lassen. Das ist ein ganz normaler Vorgang, den es in der Vergangenheit immer wieder mal gegeben hat, allerdings ohne anschließenden Krawall.“ Mehr …


René Pascheberg:

SPD unterstützt Oberhausener Sportvereine

René Pascheberg ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

René Pascheberg ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In der Ratssitzung am 3. Februar hat die SPD-Fraktion für zusätzliche finanzielle Mittel im Bereich der Sportförderung gestimmt. Hintergrund ist ein finanzieller Mehrbedarf, der sich aus einer vertraglichen Verpflichtung der Stadt Oberhausen gegenüber der OGM ergibt. Die CDU lehnte hingegen wie schon im Dezember letzten Jahres die den Sportvereinen zugutekommende Hilfe ab. „Die Vereine sollen wissen, dass wir an ihrer Seite stehen, aber auch, wer wiederholt die Bewilligung von Geldern zur Sportförderung ablehnt“, kommentiert René Pascheberg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Entscheidung. Mehr …


Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

CDU spielt das Brauchtum gegeneinander aus

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit werfen der CDU „taktische Spielchen zu Lasten von Karneval, Kirmes und anderer Brauchtumstraditionen“ vor. „Mit ihrer Pro-Schützen-Medienoffensive betreibt die NRW-CDU Wahlkampf auf dem Rücken der Betroffenen“, stellt Zimkeit fest. Unterstützung finden die beiden Oberhausener Wahlkreisabgeordneten bei Heiner Dehorn, Präsident des Hauptausschusses Groß-Oberhausener Karneval. „Das Brauchtum sollte sich nicht von der CDU gegeneinander ausspielen lassen“, spricht sich Dehorn gegen einen öffentlichen Konflikt um die Aufnahme in die Liste des immateriellen Kulturerbes aus. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

SPD will Arbeit der Integrationshelfer ausweiten

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Stefan Zimkeit ist schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„Die Oberhausener SPD hat niemals gefordert, dass Integrationshelfer nur bei einem Rechtsanspruch zur Verfügung stehen sollen“, antwortet Stefan Zimkeit (SPD) auf eine unwahre Behauptung der CDU-Politikerin Simone-Tatjana Stehr. „Ganz im Gegenteil. Im Unterschied zur CDU hat die SPD in der Schulausschusssitzung die Praxis, Schulen mit zusätzlichen Integrationshelfern zu unterstützen, ausdrücklich gelobt. Bedauerlicherweise hat sich Frau Stehr im Ausschuss zum entsprechenden Bericht der Verwaltung gar nicht geäußert“, so Zimkeit. Mehr …


SPD-Fraktion begrüßt Initiative des Unternehmerverbandes:

Oberhausens Stärken herausstellen und die Stadt nicht nur schlecht reden

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Auf die Unterstützung der SPD trifft der Vorstoß des Unternehmerverbandes, dessen Hauptgeschäftsführer Wolfgang Schmitz gefordert hatte, im Interesse der Stadt die Stärken Oberhausens deutlicher herauszustellen und gemeinsam an einem Strang zu ziehen. „Wir begrüßen sehr, dass der Unternehmerverband eine gemeinsame Initiative von Wirtschaft und Politik, von Kirchen und Gewerkschaften fordert, um gemeinsam an der Entwicklung unserer Stadt mitzuwirken. Dieser Ansatz ist konstruktiv und wendet sich deutlich gegen all diejenigen, den Standort Oberhausen lediglich schlecht zu reden versuchen“, so SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


SPD-Fraktion: | Kontakt

Sonja Bongers | Vorsitzende der SPD-Fraktion
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