Besorgt zeigt sich die SPD-Fraktion zur Medienberichterstattung, nach der auch Großstädten wie Oberhausen bereits in fünfzehn Jahren ein Mangel an Hausärzten drohen könnte. Eine Situation, die bislang nur aus dem ländlichen Raum bekannt war. Aktuell liegt der Versorgungsgrad in Oberhausen bei 110 Prozent. „Eine solide hausärztliche Versorgung ist wichtig für eine Stadt“, bekräftigt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Der aktuelle Versorgungsgrad ist gut, aber man muss die Altersstruktur der heute praktizierenden Hausärzte kritisch beobachten. Wenn heute schon bekannt ist, dass mehr als ein Drittel der Mediziner älter als 60 Jahre ist, muss man Vorsorge treffen. Ein Weg könnte sein, dass die Kassenärztliche Vereinigung bereits jetzt mehr niedergelassene Ärzte zulässt, um den drohenden Altersknick in den nächsten zehn Jahren aufzufangen.“ Mehr …
im Rat der Stadt Oberhausen
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.
SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge
Manfred Flore:
Neues Straßenpflaster könnte Oberhausener Luft verbessern
Ein neues Produkt der Firma Steag Power Minerals zur Pflasterung von Bürgersteigen und Wegen könnte schon bald die Luft in deutschen Städten verbessern. Rein optisch unterscheiden sich die Pflastersteine nicht von altbekannten Betonziegeln, wie sie seit langem im Straßenbau verwendet werden. Durch die Zugabe des Stoffes „Photoment“ sollen Stickoxide von den Steinen aufgenommen und durch einen Filtereffekt in Nitrate umgewandelt werden. Nach bereits erfolgreichen Labortests, soll nun eine Referenzfläche in der Oberhausener Nachbarstadt Bottrop angelegt und in der Praxis erprobt werden. Ein Weg, der auch für Oberhausen denkbar wäre, geht es nach dem Willen der Sozialdemokraten: Mehr …
Tagesklausur des AK Umwelt:
SPD-Umweltpolitiker diskutieren brandheiße Themen bei der Feuerwehr
Brandheiße Themen diskutierten die Mitglieder des Arbeitskreises Umwelt – der auch mit den Bereichen Sicherheit und Ordnung betraut ist – der SPD-Fraktion ruhig und besonnen auf einer Tagesklausur bei der Oberhausener Feuerwehr. Neben der technischen Ausstattung der Brandschützer stand auch die personelle Ausstattung des kommunalen Ordnungsdienstes auf der Agenda. Letzterer sieht sich gerade in den letzten Jahren immer weiter wachsenden Aufgaben gegenüber, um den berechtigten Wünschen der Bürger nach Sicherheit und Ordnung nachzukommen. Dies muss sich nach dem Wunsch der Sozialdemokraten mittelfristig auch in der personellen Ausstattung des Bereiches widerspiegeln. Mehr …
Frohes neues Jahr!
Grußwort 2014/15 der SPD-Fraktion und der SPD Oberhausen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitürger,
2014 war ein Jahr mit vielen Herausforderungen und Erfahrungen:Die dramatischen Ereignisse in der Welt sorgen für Betroffenheit und veranlassen Menschen als letzten Ausweg aus ihrer Heimat zu fliehen. Neben den Flüchtlingen aus Kriegsgebieten, die ihr Menschenrecht auf Asyl in diesem Land wahrnehmen, kommen zunehmend Flüchtlinge aus Afrika und Zuwanderer aus EU-Staaten. Diese Menschen erreichen auch unsere Stadt.Wir sind der Überzeugung, dass bei den Themen der Asyl- und Zuwanderungspolitik alle Demokraten zusammenstehen und sich bei der Frage der Unterbringung der Asylbewerber alle in dieser Stadt gemeinsam dafür einsetzen müssen, dass diese menschenwürdig erfolgt. Populistischer Stimmungsmache, wie es auch die jüngsten Entwicklungen zeigen, muss mit Aufklärung und Besonnenheit entschieden entgegen getreten werden.Der bisherige Oberhausener Konsens sowie der einberufene Runde Tisch bieten für eine gemeinschaftliche demokratische Vorgehensweise eine gute Basis. Mit unserer Initiative zum Neubau von Unterkünften an der Weierstraße und der Gabelstraße unterstreichen wir diese Zielsetzung deutlich. Mehr …
Stadtsportbund:
SPD-Fraktion dankt SSB-Vizepräsidentin Veenhues
Mit Bedauern hat die SPD-Fraktion den Rücktritt von SSB-Vizepräsidentin Heike Veenhues zur Kenntnis genommen. „Für uns war Heike Veenhues eine verlässliche und kompetente Partnerin im Oberhausener Sport“, erklärt der sportpolitische Sprecher Klaus Kösling. „Wir danken ihr insbesondere für ihr vorbildliches Engagement in den Bereichen Inklusion und Integration durch Sport. Hier wurden durch den Einsatz von SSB-Vizepräsidentin Veenhues wichtige Grundsteine gelegt. Mit ihr verliert der SSB eine Ansprechpartnerin, die sich immer um die Oberhausener Sportvereine gekümmert hat“, so Klaus Kösling weiter. Mehr …
Bezirksbürgermeister Ulrich Real:
Bessere Koordination beim Baustellenmanagement Sterkrade
„Die Baustelle vor der eigenen Haustür oder auf dem allmorgendlichen Weg zur Arbeit freut niemanden. Ist aber immer eine Medaille mit zwei Seiten. Einerseits profitieren letztlich alle Bürgerinnen und Bürger langfristig, weil beschädigte Leitungen und Kanäle erneuert werden oder die Infrastruktur verbessert wird, wie zurzeit in Sterkrade mit dem Neubau der beiden Haltestellen ‚Rathaus‘ und ‚Hagelkreuz‘. Auf der anderen Seite sind solche Baumaßnahmen immer mit kurzfristigen Einschränkungen für den Verkehr und oft mit Ärger für die unmittelbaren Anwohner verbunden. Diese Probleme lassen sich nicht wegdiskutieren, aber auch in keiner Stadt ganz vermeiden“, wirbt der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real um Verständnis für die aktuelle Baustellensituation im Bezirk und kann zugleich die Verärgerung vieler Sterkrader Bürginnen und Bürger nachvollziehen. Mehr …
Abschlusserklärung der SPD-Fraktion zum Haushalt 2015:
„Mit dieser Opposition der Nein-Sager ist keine Stadt zu machen!“
SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer hat heute im Rat zum Abschluss der Beratung des städtischen Haushalts 2015 die folgende Erklärung für die SPD-Fraktion abgegeben:
Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
„Rathaus setzt auf Geldregen aus Düsseldorf“ – so lautete die Schlagzeile der WAZ-Lokalausgabe vom vergangenen Freitag. Hintergrund sind die beantragten – und zum Teil bereits bewilligten -Fördermittel des Landes für die weitere Stadtentwicklung in Oberhausen. Fördermittel für die Stärkung der Marktstraße, für das neue Jugendzentrum, für die Sterkrader Innenstadt, für die der lang ersehnte City-Manager möglich werden wird, für den Stadtteil Lirich und – last but not least: rund 10 Millionen € Förderung allein für Osterfeld ab 2015! In der Summe ist das eine Förderung von über 22 Millionen € für unsere Stadt! Mehr …
SPD-Fraktion:
Windräder in den Ruhrauen wenig sinnvoll
„Schon seit einigen Monaten wird über die eventuelle Einrichtung eines ‚Energieparks‘ gegenüber dem Ruhrdeich, an der Grenze zu Oberhausen, diskutiert. Die Stadt Mülheim prüft, ob der Standort Styrumer Ruhrbogen geeignet ist, um bis zu drei 180 Meter hohe Großwindkrafträder zu installieren und in Betrieb zu nehmen. Wir halten den Standort für ungeeignet“, erklärt Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …
Praktikum in der SPD-Fraktion:
Schülerin Alexandra Balthaus schildert ihre Eindrücke aus dem Landtag
Im Rahmen eines Schülerpraktikums in der SPD-Fraktion Oberhausen besuchte Alexandra Balthaus (15), Schülerin des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums, an zwei Tagen auch den Landtag in Düsseldorf, wo sie am 6. November die Plenardebatte verfolgte: „Die Sitzung begann damit, dass die Präsidentin des Landtags, Carina Gödecke, eine Gedenkansprache zum Thema Mauerfall am 09. November 1989 hielt. Danach begann dann schon die Aussprache zum ersten Punkt der Tagesordnung“, berichtet Alexandra Balthaus. Mehr …
SPD-Fraktion:
Männerunterkunft an der Weierstraße soll abgerissen werden
In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die die SPD-Ratsfraktion intensiv mit der Situation der Flüchtlingsunterkunft an der Weierstraße befasst. Nach einer ausführlichen Diskussion sprachen sich die Sozialdemokraten dafür aus, die Männerunterkunft am Standort Weierstraße („Gebäude A“) abzureißen und die betroffenen Bewohner vorübergehend an einem anderen Standort unterzubringen. Mehr …