SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 14.09.2025 gehören der SPD-Fraktion 16 Mitglieder an (7 Frauen, 9 Männer). Vorsitzender ist der Stadtverordnete Manuel Prohl aus dem Ortsverein Sterkrade-Süd.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

SPD-Fraktion:

Gerechtigkeitslücke bei Elternbeiträgen schnell schließen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion will eine Gerechtigkeitslücke schließen, die sich mit der seit dem vergangenen Sommer gültigen Beitragssatzung ergibt, die die Höhe der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in einer Kita und der Offenen Ganztagsschule (OGS) regelt.

Entsprechend dieser Satzung sind Eltern mit einem Jahreseinkommen von bis zu 15.000 Euro von der Beitragszahlung befreit. Allerdings sind etliche sozial benachteiligten Familien, die durch diese Bemessungsgrenze finanziell geschont werden sollten, dennoch zahlungspflichtig. Dies gilt sogar für alleinerziehende Hartz-IV-Bezieher, die vom anderen Elternteil finanziell gar nicht oder nur unzureichend unterstützt werden, so dass das Jugendamt einen Unterhaltsvorschuss gewährt.

„Das bedeutet für die betroffenen Familien eine erhebliche Belastung. Falls Kinder dann aus finanziellen Gründen diese Angebote nicht wahrnehmen können, wäre das für die weiteren Bildungschancen der Kinder katastrophal“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Betroffen sind nämlich vor allem die Oberhausener Kinder, die aus finanziellen Gründen keine Kita mehr besuchen, nicht mehr an der Mittagsverpflegung in der OGS teilnehmen und anschließend auch keine Nachmittagsförderung mehr erhalten. Mehr …


Manfred Flore:

Fahrverbote unbedingt vermeiden

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Um die Auswirkungen möglicher Fahrverbote in Oberhausen für Dieselfahrzeuge einzuschätzen, hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore, die Zahl derjenigen Fahrzeuge erfragt, die von solch einer Maßnahme betroffen sein könnten.

Aus der Antwort der Verwaltung ergibt sich, dass Anfang April insgesamt gut 33.300 Fahrzeuge mit Dieselantrieb für den Straßenverkehr zugelassen waren.

Seit September 2009 sind rund 8.000 fabrikneue Fahrzeuge mit Dieselantrieb und Euro-5-Norm zugelassen worden, seit September 2014 knapp 7.000 Dieselfahrzeuge der Euronorm 6. In diesen beiden Schadstoffklassen haben Tricksereien der Automobilhersteller bei der Abgasmessung eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit ausgelöst. Mehr …


Helmut Brodrick:

SPD will mehr Schwung in Holten

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Eine recht dürftige Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage von Helmut Brodrick hat für Verärgerung beim SPD-Stadtverordneten gesorgt. Er hatte sich bereits im Oktober nach dem Stand eines Konzepts zur Aufwertung Holtens erkundigt, das die Stadtverwaltung bis zum Herbst vergangenen Jahres hatte aufstellen wollen.

Dieses Konzept sollte die Wiederherstellung der historischen Beleuchtung, die Restaurierung der Fassaden, die Neuaufteilung des Marktplatzes sowie die Neuorganisation der Bus-Endhaltestellen beinhalten. Mehr …


Bedarfslücke schließen:

Koalition will mehr Kita-Plätze schaffen

Ein Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP für die Ratssitzung am Montag befasst sich mit der unbefriedigenden Situation an den Oberhausener Kindertageseinrichtungen (KTE). Ein Bericht im Jugendhilfeausschuss über die KTE-Planungen und -Maßnahmen hatte offenbart, dass 808 KTE-Plätze benötigt werden und für 2018/19 temporär 630 geschaffen worden sind – es besteht also eine aktuelle Bedarfslücke von 178 Plätzen an den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen. Mehr …


Ulrich Real:

Funktionsfähigkeit der Brücken erhalten

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Die Brücken und Unterführungen in Oberhausen befinden sich in einem guten oder zumindest befriedigendem Zustand. Dies hat sich nun aus einer Überprüfung der hiesigen Bauwerke durch die Verwaltung ergeben. Insgesamt befinden sich auf dem Gebiet der Stadt Oberhausen 297 Brücken und Ingenieurbauwerke in Form von Unterführungen. 91 Brücken davon gehören in die Baulast der Stadt Oberhausen und der STOAG.

Der ordentliche Zustand der Oberhausener Brücken darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stadt vor gewaltigen Aufgaben steht. „Was heute als gut oder befriedigend bezeichnet werden kann, unterliegt natürlich in den nächsten Jahren durch Nutzung einem erheblichen Verschleiß“, gibt der planungspolitische Sprecher der SPD, Ulrich Real, zu bedenken. Dies bedeute, dass in Zukunft erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt werden müssen, um die Funktionsfähigkeit der Brücken und Bauwerke zu erhalten. Mehr …


Sonja Bongers:

Frauenhaus platzt aus allen Nähten

Sonja Bongers ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD

Das Oberhausener Frauenhaus war in den vergangenen drei Jahren so stark frequentiert, dass die Einrichtung ihre Aufgabe als Krisen- und Notfallhilfe kaum noch erfüllen kann, da immer alle Plätze belegt sind und eine Notaufnahme praktisch nie möglich ist. Dies hat die Stadtverwaltung der SPD-Stadtverordneten und Landtagsabgeordneten Sonja Bongers auf deren Kleine Anfrage hin nun mitgeteilt. Mehr …


Große Anfrage:

Koalition nimmt Situation der Senioren unter die Lupe

Im Rahmen einer Großen Anfrage hat die Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP einen Fragekatalog für die Stadtverwaltung zusammengestellt, dessen Beantwortung dabei helfen soll, die Lebenswirklichkeit von Seniorinnen und Senioren in Oberhausen zu erfassen. Wie stellt sich die aktuelle Bevölkerungsstruktur der Stadt dar, wie entwickelt sie sich und wie reagiert Oberhausen auf die Herausforderungen, die sich daraus ergeben und noch verstärkt ergeben werden? Mehr …


Jahrelange Verzögerung befürchtet:

Uli Real macht Druck beim Radschnellweg

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Auf völliges Unverständnis ist beim planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ulrich Real, die Meldung gestoßen, dass der Ausbau des Radschnellweges durchs Ruhrgebiet erst in Jahren realisiert werden kann. Dies hatte ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums am Rande der Fahrradmesse in Essen mitgeteilt. Das notwendige Geld sei zwar vorhanden, allein fehle es an Stadtplanern und Ingenieuren, die die Planung der Trassen erstellen können und müssen. Mehr …


Sportausschuss II:

Alle wollen den „Open Sunday“

Einstimmig hat der Sportausschuss dem Antrag der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP zugestimmt, die Stadtverwaltung die Fortführung und Ausweitung des „Open Sunday“ prüfen zu lassen. Ziel dieses Modellprojekts ist es, ein offenes Bewegungsangebot für alle Kinder der 1. bis 6. Klassen zu schaffen. Dafür werden am Wochenende leerstehende Sporthallen genutzt. Mehr …


Sportausschuss I:

Klaus Kösling lobt Engagement fürs Pfingstradrennen

Klaus Kösling ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In der jüngsten Sitzung des Sportausschusses hat Radrenn-Veranstalter Michael Zurhausen seine Pläne rund um das Pfingstradrennen 2018 erläutert. Zur Erinnerung: Nachdem der Radsportverein Blau Gelb Oberhausen aus organisatorischen Gründen als Veranstalter ausgestiegen war, stand die bei den Oberhausenern beliebte Veranstaltung vor dem Aus.

Michael Zurhausen, Vorsitzender des Rad Clubs Olympia Gelsenkirchen-Buer, hat das Konzept des Radrennens völlig überarbeitet und so dafür gesorgt, dass es auch in diesem Jahr am Pfingstsonntag, 20. Mai, rasant auf zwei Rädern durch den Oberhausener Osten geht. Mehr …


SPD-Fraktion: | Kontakt

Manuel Prohl | Vorsitzender der SPD-Fraktion
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