Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 14.09.2025 gehören der SPD-Fraktion 16 Mitglieder an (7 Frauen, 9 Männer). Vorsitzender ist der Stadtverordnete Manuel Prohl aus dem Ortsverein Sterkrade-Süd.
Karl-Heinz Emmerich ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Buschhausen
Bereits am Donnerstag dieser Woche sollen beide Fahrbahnen auf der Kanalbrücke an der Ulmenstraße wieder befahrbar sein. Dies hat nun der Buschhausener SPD-Stadtverordnete Karl-Heinz Emmerich erfahren. Bereits Ende Januar hatte Emmerich in einer Kleinen Anfrage den zeitlichen Rahmen der aktuellen Baumaßnahme und der damit zusammenhängenden, einseitigen Fahrbahnsperrung erfragt. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
„Das darf doch wohl nicht wahr sein“, ärgert sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die Berichterstattung zum gescheiterten Millionenprojekt Altenberger Park. „Da muten wir den Bürgerinnen und Bürgern seit Jahren Sparmaßnahmen zu, um die benötigten Eigenmittel für Förderprogramme zu erwirtschaften, endlich erhalten wir tatsächlich Fördergelder – und dann vermasselt die Verwaltung die rechtzeitige Umsetzung!“ Mehr …
Silke Jacobs ist Mitglied des Rates für den Wahlbezirk Klosterhardt-Süd
Im Neubaugebiet am Schacht IV in Osterfeld reißt der Ärger nicht ab: Zwar sind mittlerweile die meisten der 31 Häuser fertiggestellt, was jedoch nicht für alle gilt – und das fast vier Jahre nach Baubeginn. Doch auch Hausbesitzer, die bereits in ihren eigenen vier Wänden leben, stoßen immer wieder auf Probleme. Die Dortmunder KLG Projektentwicklungsgesellschaft steht mit ihrem Handeln wieder in der Kritik.
Die SPD-Stadtverordnete Silke Jacobs, die sich bereits bei früheren Problemen mit der KLG für die Hausbesitzer eingesetzt hat, hat die Situation rund um die alte Zeche nicht aus den Augen verloren und ist mit den Menschen dort in Kontakt geblieben. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Stellungnahme des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer zum Leserbrief „Ein Skandal“ von Frau Andrea-Cora Walther, erschienen am 7. Mai im Lokalteil der WAZ:
In ihrem Leserbrief „Ein Skandal“ (WAZ vom 7. Mai) empört sich die Stadtverordnete Andrea-Cora Walther von der Bürgerliste über die angebliche Ignoranz der Mitglieder des Schulausschusses. Die Schulpolitische Sprecherin der Bürgerliste zeichnet in diesem Leserbrief ein Bild dieses Gremiums, das mit der Realität herzlich wenig zu tun hat. Hier zur Abwechslung mal die Fakten: Mehr …
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Der Oberhausener Wertstoffhof in unmittelbarer Nachbarschaft der Müllverbrennungsanlage (GMVA) in Buschhausen wird nach Einschätzung des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore, sehr gut angenommen – und genau das führt zu einem Verkehrsproblem auf der Zufahrt, das die Sozialdemokraten rasch gelöst wissen wollen.
„Gerade das für die Bürger kostenlose Angebot, ihren Grünschnitt dort abliefern zu können, stößt in dieser Jahreszeit auf rege Nachfrage“, so Flore. „Wir sind von verschiedenen Seiten auf die langen Schlangen bei der Anlieferung gerade an Wochenenden hingewiesen worden“, erklärt der Stadtverordnete. Zudem komme es immer wieder zu brenzligen Verkehrssituationen mit den gleichzeitig anliefernden großen Müllfahrzeugen, die die GMVA ansteuern. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Es halfen weder der Hinweis auf die Planungen des Regionalverbands Ruhr (RVR) in Sachen Radverkehr samt Einladung zum Präsentationstermin, noch der auf die angespannte Haushaltslage der Stadt: Gegen die Stimmen der Koalition ist am Mittwoch im Rat von einer Allianz aus CDU, Linken sowie BOB und dessen Abspaltungen ein Antrag verabschiedet worden, der nicht nur völlig überflüssig ist, sondern die Stadt auch eine Stange Geld kosten könnte.
Am Ende einer Ratsdebatte, in der Wunschdenken die Fakten geschlagen hat, wurde die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zum „Radschnellweg Westliches Ruhrgebiet“ erstellen zu lassen. Kostenpunkt: Unbekannt. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Nachdem auch die fünfte Tarifverhandlungsrunde für Tageszeitungsredakteure jüngst ergebnislos unterbrochen worden war, erklärt die Oberhausener SPD-Ratsfraktion ihre Solidarität mit den beschäftigten Redakteuren, die auch in den Oberhausener Redaktionen von NRZ und WAZ arbeiten.
Nachdem die Zeitungsverleger ein Angebot unterbreitet hatten, das in 30 Monaten Laufzeit 3,2-prozentige Gehaltserhöhungen vorsah sowie Einmalzahlungen in geringer Höhe, waren die Tarifparteien erfolglos auseinandergegangen. Einen neuen Verhandlungstermin gibt es nicht. Die Folgen der ersten Streikmaßnahmen der Redakteure haben auch die Leser von NRZ und WAZ bereits registrieren müssen.
Die Ankündigung der Deutschen Journalisten Union (DJU) in der Gewerkschaft Verdi, am 1. Mai ein Zeichen zu setzen, wird von der Oberhausener SPD-Ratsfraktion ausdrücklich begrüßt. Mehr …
Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade
Der Sterkrader Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) zeigt sich hocherfreut, dass die Bahn den Siegerentwurf „Lichtwelten“ des Planungsbüros „ST Freiraum“ für die Umbauplanungen im Rahmen des Betuwe-Ausbaus zu Grunde gelegt hat. „Das ist ein Lichtblick im Planungsverfahren für den Umbau des Sterkrader Bahnhofs“, so Real. Mehr …
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Dass der Kampf gegen die Kriminalität im vergangenen Jahr eine erfreuliche Entwicklung genommen hat – Oberhausen ist noch ein Stück sicherer geworden –, hat Polizeipräsident Ingolf Möhring bereits im vergangenen Monat verkünden können. Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2017, die Vergleiche auf Bundes- und Landesebene zulässt, hat den positiven Trend in Oberhausen bestätigt.
Im Ranking der sichersten Großstädte Deutschlands hat sich die Stadt auf Platz drei hinter München (1.) und Augsburg (2.) geschoben, das gute Vorjahresergebnis (Platz 5 für Oberhausen) konnte also noch einmal verbessert werden. So wurden 2017 die wenigsten Körperverletzungen in einer deutschen Großstadt hier registriert. „Diese Entwicklung ist sehr erfreulich und zeigt, dass wir in Oberhausen auf einem guten Weg sind“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Die SPD-Ratsfraktion will eine Gerechtigkeitslücke schließen, die sich mit der seit dem vergangenen Sommer gültigen Beitragssatzung ergibt, die die Höhe der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in einer Kita und der Offenen Ganztagsschule (OGS) regelt.
Entsprechend dieser Satzung sind Eltern mit einem Jahreseinkommen von bis zu 15.000 Euro von der Beitragszahlung befreit. Allerdings sind etliche sozial benachteiligten Familien, die durch diese Bemessungsgrenze finanziell geschont werden sollten, dennoch zahlungspflichtig. Dies gilt sogar für alleinerziehende Hartz-IV-Bezieher, die vom anderen Elternteil finanziell gar nicht oder nur unzureichend unterstützt werden, so dass das Jugendamt einen Unterhaltsvorschuss gewährt.
„Das bedeutet für die betroffenen Familien eine erhebliche Belastung. Falls Kinder dann aus finanziellen Gründen diese Angebote nicht wahrnehmen können, wäre das für die weiteren Bildungschancen der Kinder katastrophal“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Betroffen sind nämlich vor allem die Oberhausener Kinder, die aus finanziellen Gründen keine Kita mehr besuchen, nicht mehr an der Mittagsverpflegung in der OGS teilnehmen und anschließend auch keine Nachmittagsförderung mehr erhalten. Mehr …
