Monat:  
März2021

SPD-Ortsverein Oberhausen-West:

Alstadener SPD wünscht Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Ruhrparks

Montag, 08. März 2021

Innerhalb der SPD in Alstaden und Lirich wird weiterhin intensiv über die Zukunft des Ruhrparks diskutiert. Aus diesem Grund werden Mitte März gleich zwei Anträge in die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen eingebracht.

Alexis Heitmann ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West

Die Wege im Park sind nach dem Winter in teils desolatem Zustand. Daher bittet die SPD-Fraktion im ersten Antrag um kurzfristige Ausbesserung des Wegenetzes, damit der Park auch weiterhin von Menschen mit Rollator oder Kinderwagen genutzt werden kann. Auch soll der künftige Einsatz kleiner Elektrofahrzeuge zur Parkpflege geprüft werden, da die Wege teils massiv unter der Nutzung der konventionellen LKW der städtischen Tochterunternehmen leiden. Mehr …

Weltfrauentag:

Tarifverträge schützen Frauen vor sozialem Abstieg

Montag, 08. März 2021

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Anlässlich des heutigen internationalen Weltfrauentages hat die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers auf die immer noch schwierige Lage zahlreicher Frauen in der Berufswelt hingewiesen.

„Besonders jetzt durch die Corona-Krise verschärfen sich die Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern noch stärker als zuvor. Zwar arbeiten viele Frauen in den so genannten systemrelevanten Berufen, diese sind jedoch häufig schlecht bezahlt. Zudem sind viele Frauen in Branchen beschäftigt, die von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen sind. Das trifft auch viele Oberhausenerinnen“, sagte die SPD-Politikerin. Mehr …

Nachteil für Oberhausen:

Olympia 2032 ist gescheitert

Freitag, 05. März 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) bedauert, dass die Olympiabewerbung der Region Rhein-Ruhr für 2032 gescheitert ist. „Damit wird auch das olympische und paralympische Volleyballturnier nicht in Oberhausen stattfinden“, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete fest.

„Dass es keine olympischen Spiele in NRW geben wird, hat vor allem Armin Laschet zu verantworten, da er seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Während Brisbane schon mit dem IOC verhandelt hat, war NRW noch vollkommen unvorbereitet: keine offizielle Unterstützung der Bundesregierung, keine Unterstützung des DOSB und keine Zustimmung der Bevölkerung durch eine Befragung.“ Mehr …

Manfred Flore:

SPD thematisiert Schneefälle im Umweltausschuss

Donnerstag, 04. März 2021

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die heftigen Schneefälle des vergangenen Monats und ihre Folgen auf Oberhausens Straßen werden im nächsten Umweltausschuss thematisiert. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt. „Es ist ja gut und schön, dass Oberbürgermeister Schranz die Aufarbeitung der mangelhaften Straßen- und Wegeräumung offenbar zur Chefsache gemacht hat. Politik und Bürgerschaft sind an einer Aufarbeitung der Vorgänge allerdings ebenfalls sehr interessiert“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher seiner Fraktion.

„Mit einem gewissen, zeitlichen Abstand muss uns eine sachliche Diskussion gelingen, die vor allem darauf abzielt, dass die Stadt Oberhausen zukünftig für solche Situationen vernünftig aufgestellt ist“, erklärt der Bürgermeister. Klar sei, dass ein nahezu völliges Zusammenbrechen des Verkehrs in einer dichtbesiedelten Industrie- und Logistikregion eigentlich nicht passieren dürfe. Mehr …

Pandemiebekämpfung in NRW:

Regierungschaos

Donnerstag, 04. März 2021

„Endlich wurde in der Bund-Länder-Konferenz ein Stufenplan mit Öffnungsperspektiven beschlossen“, kommentiert Stefan Zimkeit das Ergebnis des Treffens der Kanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten. „Auch Armin Laschet hat zugestimmt, obwohl er Stufenpläne noch bis vor kurzem abgelehnt hat und meinte, er wolle auf Sicht fahren.“

Der SPD-Landtagsabgeordnete kritisiert, dass zwar Lockerungen beschlossen wurden, es aber keine Perspektiven für die weitere Öffnung von Schulen gibt. „Die Landesregierung muss das Versprechen des Vorrangs für Schule einhalten.“ Stefan Zimkeit spricht sich dafür aus, auch in weiteren Jahrgängen Wechselunterricht durchzuführen – „verbunden mit täglichen Testungen, Impfungen und Luftreinigungsgeräten“. Mehr …

MdB Dirk Vöpel:

Großartig! 3-Millionen-Euro-Förderung für Oberhausen

Mittwoch, 03. März 2021

Ortstermin vor der Heide-Kirche an der Vestischen Straße in Osterfeld. Von links: Thorsten Kamps, Ratsmitglied und Vorsitzender der Osterfelder SPD, MdB Dirk Vöpel, Bezirksbürgermeister Thomas Krey und Ratsmitglied Silke Jacobs

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

„Das sind großartige Nachrichten für Oberhausen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung von Oberhausen mit bis zu 3 Millionen Euro beschlossen.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets von Olaf Scholz zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und dem Haushalt 2021 hat die Große Koalition insgesamt 800 Millionen Euro für das erfolgreiche Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur. Mit Hilfe der Fördermittel des Bundes kann nun in der ehemaligen Heide-Kirche an der Vestischen Straße Mitten in Osterfeld Deutschlands erste „Sportkirche“ entstehen. Mehr …

Thomas Krey:

SPD fordert Widerstand gegen Steueroasen

Mittwoch, 03. März 2021

Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Sorgenvoll blicken die Finanz- und Wirtschaftspolitiker der SPD-Ratsfraktion derzeit ins Rheinland, genauer gesagt nach Leverkusen. Obwohl die Stadt unter dem Bayer-Kreuz genau wie Oberhausen eine Kommune im Nothaushalt ist, ist der Gewerbesteuerhebesatz dort 2019 von der Politik von 475 auf 250 Punkte gesenkt worden (Oberhausen: 580 Punkte). Die Kommunalaufsicht hatte Leverkusen nach Rücksprache mit dem zuständigen Scharrenbach-Ministerium schließlich grünes Licht für die massive Steuersenkung erteilt. Leverkusens Stadtspitze hatte angegeben, mit steigenden Steuereinnahmen zu rechnen – unter Verweis auf Zusagen großer Unternehmen.

„Wenn man im Internet nach ‚Leverkusen‘ und ‚Gewerbesteuer‘ sucht, stößt man als erstes auf unverhohlene Angebote, seinen Firmensitz doch nach Leverkusen zu verlegen – mit Hinweis auf die niedrigsten Gewerbesteuern im Land“, ärgert sich Thomas Krey, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Die Solidarität unter den Kommunen bröckelt, und die Landesregierung nimmt mit solchen Genehmigungen das finanzielle Ausbluten von Städten wie Oberhausen in Kauf“, so Krey. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

SPD fordert Maßnahmen gegen die Sprengung von Geldautomaten

Mittwoch, 03. März 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, die Sprengung von Geldautomaten entschiedener zu bekämpfen. „Skrupellose Banden und die von ihnen verwendeten Sprengstoffe gefährden das Leben der Menschen, die in der Nähe eine Automatenaufbruchs leben“, warnt der SPD-Landtagsabgeordnete.

Inzwischen würden nicht mehr nur explosive Gasgemische eingesetzt, sondern die Täter nutzen den weitaus zerstörerischen Festsprengstoff. „Es ist ein glücklicher Zufall, dass es noch keine Toten oder Schwerverletzten bei unbeteiligten Dritten gab.“ Zimkeit erinnert an die Sprengungen in Schmachtendorf und am Centro. „Das ist eine große Gefahr für Passanten und Anwohner.“ Mehr …

Montag, 01. März 2021

Corona-Gespräche | 02

Heute zu Gast: Jana Kluß, Erzieherin und pädagogische Fachkraft im Ganztag an einer Oberhausener Grundschule

Die Erzieherin und Studentin der Sozialarbeit an der EvH RWL berichtet über ihre Erfahrungen in der Schule, die Anforderungen aus dem NRW-Schul-Ministerium und dem tatsächlichen Alltag in Corona-Zeiten.

Sonja Bongers: Wie würden Sie Ihre Arbeit in Corona-Zeiten charakterisieren?

Jana Kluß: Die Arbeit unter Corona-Bedingungen ist viel ungewisser und mit mehr Herausforderungen verbunden als bei meinen vorherigen Erziehertätigkeiten.

Sonja Bongers: Wie reagieren die Kinder auf die schwierige Situation durch Corona?

Jana Kluß: Trotz der vielen Veränderungen gehen die Kinder mit der Situation gut um. Das Tragen der Maske ist für die Kinder meist weniger ein Problem als für die Erwachsenen. Schwieriger für die Kinder ist, dass sie sich in einer festen Gruppe aufhalten müssen. Früher waren es die Kinder gewohnt, untereinander zu spielen und sich zu bewegen, das geht heute durch die Gruppeneinteilung nicht mehr. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

3000 mehr Polizistinnen und Polizisten für NRW – Sicherheitspolitik ausbauen

Montag, 01. März 2021

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat sich dafür ausgesprochen, mehr Polizistinnen und Polizisten auszubilden. „Eine hohe Anzahl von Überstunden, die die Frauen und Männer in den Dienststellen vor sich herschieben, eine niedrigere Aufklärungsquote als in den meisten anderen Bundesländern und die aktuell gesunkene Zahl der Planstellen zeigen, dass die Personalsituation bei der Polizei in NRW nach wie vor angespannt ist.

Wir plädieren dafür, dass mehr Personal eingestellt und die Anzahl der neu einzustellenden Anwärterinnen und Anwärter pro Jahr auf 3.000 erhöht wird. Ein zielgerichteter Personaleinsatz der Polizeikräfte in den kommenden Jahren kann nur gelingen, wenn ausreichend Nachwuchskräfte gewonnen, ausgebildet und eingesetzt werden“, sagte die Rechtsexpertin. Mehr …