Monat:  
Juni2020

Regionalranking:

SPD beklagt desaströse wirtschaftliche Entwicklung

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Im kommenden Hauptausschuss am Montag möchte die SPD-Ratsfraktion über die wirtschaftliche Entwicklung Oberhausens im Zuge der Corona-Krise informiert werden. Die Nachfrage soll helfen, die allgemeinen Einschätzungen zu den wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 für das wirtschaftliche Leben in Oberhausen zu konkretisieren. Die Sozialdemokraten fürchten, dass die alleine schon verheerenden Folgen der Pandemie einen Trend verstärken, der sich für Oberhausen in den vergangenen Monaten abgezeichnet hat. Mehr …


Beratung von Erwerbslosen:

NRW streicht Zuschüsse für Arbeitslosenzentren

Thorsten Berg ist der designierte OB-Kandidat der Oberhausener SPD

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg befürchtet, dass der Wegfall der Landeszuschüsse die Existenz der Arbeitslosenzentren gefährdet. „Davon wären der Kontakt e.V. in Sterkrade und die Ruhrwerkstatt betroffen. Das ist ein fatales Signal in einer Zeit, in der wir coronabedingt steigende Arbeitslosenzahlen verzeichnen“, sagt Berg.

„Die Erwerbslosenberatungsstellen, zu denen die Starthilfe im Zentrum Altenberg gehört, sollen mit zusätzlichen Aufgaben betraut werden“, berichtet der Abgeordnete Stefan Zimkeit. „Wie wichtig es ist, Anlaufstellen für Beschäftigte etwa in der Fleischindustrie zu schaffen, haben die aktuellen Skandale gezeigt. Das darf aber nicht zu Lasten der Arbeitslosenzentren gehen“, kritisiert Zimkeit eine soeben veröffentlichten Ausschreibung des Landesarbeitsministeriums. Mehr …


Altschuldenlösung:

Aufgabe des Landes

„Das Fehlen einer Altschuldenlösung ist für Oberhausen eine Katastrophe und keine Nebensächlichkeit“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Äußerungen von CDU-Chef Wilhelm Hausmann zum Konjunkturpaket. „Er möchte davon abzulenken, dass die CDU auf Bundes- und Landesebene eine Übernahme der Oberhausener Altschulden verhindert hat.“ Mehr …


Wegen Corona-Zwangsschließung:

SPD wirbt für Hallenöffnung in den Ferien

In einem Antrag fordert die SPD-Ratsfraktion, die Öffnung der Sporthallen während der Sommerferien für den Vereinssport unter Berücksichtigung der Hygienevorschriften zu ermöglichen. Die Vereine konnten gut drei Monate ihren Sportbetrieb wegen der Corona-Verordnungen nicht aufrechterhalten, erst seit Kurzem ist dies wieder möglich. Die ersten Saisonstarts sind nach den Sommerferien angedacht. Mehr …


Thorsten Berg:

SPD lobt Konjunkturpaket des Bundes, aber nun ist das Land gefordert

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Die Oberhausener SPD und ihr Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, freuen sich darüber, dass die Vorschläge von Bundesfinanzminister Olaf Scholz so weitreichend ihren Weg in das milliardenschwere Maßnahmenpaket des Bundes gefunden haben. Aber nun ist das Land NRW in der Pflicht.

Gelebte SPD-Politik

„Es ist für Oberhausen gut, dass kleine und mittelständische Unternehmen nun Sicherheit erhalten. Gerade die besonders betroffenen Wirtschaftszweige wie etwa Hotel- und Gaststättengewerbe aber auch Reisebüros profitieren von den Unterstützungen. Die Kommunen können so erst einmal handlungsfähig bleiben und weiter in ihre regionale Wirtschaft investieren. Dies ist auch für die Bauwirtschaft und das Handwerk von großer Bedeutung“, so Thorsten Berg. Mehr …


Konjunkturpaket der Bundesregierung:

Viele gute Punkte, aber keine Lösung des Altschuldenproblems

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die fehlende Lösung für überschuldete Städte im Konjunkturpaket der Bundesregierung stößt bei der SPD-Fraktion im Oberhausener Rat auf Kritik. „Wir sind enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, die Altschuldenproblematik mit einzubeziehen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Es ist eine große Chance vertan worden, armen Städten wie Oberhausen substanziell zu helfen.“ Mehr …


Konjunkturpaket:

Lob und Kritik

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die dauerhafte Drei-Viertel-Übernahme der Wohnungskosten für Hartz-IV-Empfänger ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Situation der Städte“, lobt Stefan Zimkeit (SPD) den sozialdemokratischen Verhandlungserfolg. „Davon profitiert Oberhausen in sehr großem Maße, allein in diesem Jahr handelt es sich um 18 Millionen Euro. Ziel muss es bleiben, dass der Bund alle städtischen Sozialkosten übernimmt.“

Enttäuscht ist der Landtagsabgeordnete, dass die Union den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplanten Altschuldenfonds so hartleibig abgelehnt hat. „Die auf Oberhausen und vielen anderen Ruhrgebietsstädten lastenden Altschulden werden die die finanziellen Spielräume zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger weiterhin einengen. Das ist Parteitaktik auf dem Rücken der Kommunen, die immer noch unter den Folgen des Strukturwandels leiden.“ Mehr …


Landesregierung streicht Zuschüsse:

Arbeitslosenzentren vor dem Aus?

Die Zukunft der Arbeitslosenzentren in Oberhausen ist höchst ungewiss, erfuhr Stefan Zimkeit bei Gesprächen mit der Ruhrwerkstatt, dem Sterkrader Kontakt e.V. sowie der Starthilfe-Erwerbslosenberatung. „Nachdem die Landesregierung angekündigt hatte, die Zuschüsse zu streichen, ist deren Existenz bedroht“, stellt der Landtagsabgeordnete fest. „Und das ausgerechnet in einer Zeit, in der coronabedingt die Arbeitslosenzahlen deutlich ansteigen.“ Mehr …


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