Apostolos Tsalastras bringt Haushalt 2017 ein:

Oberhausen schafft die Schwarze Null

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Im Jahr 2017 soll die Stadt Oberhausen erstmals seit 25 Jahren keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Der Haushaltsplanentwurf 2017, den Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) am Montag in den Rat der Stadt eingebracht hat, schließt mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 16.650 Euro ab. Dies begründe sich im Wesentlichen auf einen Anstieg der Erträge bei den Grundsteuern, beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, bei der höheren Entlastung bei den Sozialkosten durch den Bund sowie den Zuweisungen des Landes für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge. Speziell in diesem Punkt gebe es allerdings noch Nachholbedarf, erklärt Tsalastras. “In der Frage der Finanzierung von Unterbringung, Versorgung und Integration müssen Bund und Land dringend nachsteuern, damit die Kommunen diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch wirklich meistern können”, so die Forderung des Kämmerers.

Apostolos Tsalastras rechnet damit, 2017 ein ordentliches Ergebnis von 37,4 Millionen Euro erwirtschaften zu können. Dieses wird jedoch fast vollständig von den Zinsbelastungen aufgezehrt, so dass für das Jahresergebnis immerhin der Haushalt ausgeglichen werden kann.

“Die Bemühungen im Rahmen des Stärkungspaktes haben sich gelohnt, denn der Anstieg der Verschuldung konnte gestoppt werden, die Pro-Kopf-Verschuldung ist stabilisiert worden und sinkt perspektivisch leicht”, lautet ein Fazit des Kämmerers. Zum anderen werde indes auch deutlich, dass die enorme Belastung aus der Vergangenheit den Haushalt nachhaltig belastet und die Zinsbelastung ein großes Risiko für die Zukunft darstelle.

Der Haushaltsplan zeige deutlich, welche Herausforderungen bestehen, um den Städten im Strukturwandel wieder Zukunftsperspektiven zu geben. “Es bedarf dringend einer Initiative zur Lösung der Altschuldenproblematik”, mahnt Oberhausens Kämmerer. Steigende Zinsen sowie reduzierte Finanzmittel aufgrund eines veränderten Marktverhaltens der Banken und der Reglementierung durch die Bankenaufsicht gefährdeten das gesamte Kommunalfinanzierungssystem.

Zudem sei das Finanzausgleichsystem nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach Bedarf auszurichten. “Der Bund muss sich noch stärker an den Sozialllasten beteiligen”, steht für Tsalastras fest.

X
Send this to a friend