Stichwort:  
Grundsteuer

Aufgrund des großen Interesses:

Zwei weitere SPD-Veranstaltungen zum Thema Grundsteuerreform

Die Rechtsanwältin Vera Höger wird fachkundig und verständlich die Grundsteuerreform erläutern.

Nach dem großen Interesse aus der Bürgerschaft an der ersten Informationsveranstaltung der Reihe „SPD vor Ort“ zum Thema „Grundsteuerreform – Grundlagenwissen für Hauseigentümer*innen“ sind zwei weitere Veranstaltungen mit der Rechtsanwältin Vera Höger geplant.

Die Quartierskoordinatorin des DRK Oberhausen wird am Donnerstag, 22. September, um 18 Uhr in der evangelischen Apostelkirchengemeinde, Dorstener Straße 406, 46119 Oberhausen, über das Thema referieren und Fragen beantworten.

Eine weitere Informationsveranstaltung mit Vera Höger beginnt am Donnerstag, 29. September, um 18 Uhr in der evangelischen Pauluskirche, Duisburger Straße 331, 46049 Oberhausen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich für die jeweilige Veranstaltung anzumelden entweder per E-Mail unter buero@spd-fraktion-oberhausen.de oder telefonisch unter 0208/825-3460. Die Teilnahme ist natürlich kostenfrei.


Fraktion vor Ort:

SPD-Reihe informiert über Grundsteuerreform

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 müssen die Finanzämter Grundstückswerte für die Festlegung der Grundsteuer neu kalkulieren. Dies hat auch in Oberhausen zu vielen Fragen und Verunsicherung aufseiten der Hauseigentümerinnen und -eigentümer geführt.

Die SPD-Fraktion vor Ort und die Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ der Sozialdemokraten haben auf die zahlreichen Fragen gerade älterer Bürgerinnen und Bürger reagiert und eine Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen. „Grundlagenwissen für Hauseigentümer*innen“ startet am Donnerstag, 18. August, um 18.30 Uhr im Café und Bistro Jahreszeiten im Quartiersbüro An der Guten Hoffnung 8, 46145 Oberhausen. Mehr …


NRW:

Grundsteuer für die Städte sichern

Stefan Zimkeit fordert die CDU/FDP-Landesregierung auf, sich endlich klar zur Neugestaltung der Grundsteuer zu äußern. „Städte wie Oberhausen sind auf die Einnahmen angewiesen, sie brauchen Planungssicherheit“, sagt der SPD-Abgeordnete. Landesfinanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) müsse umgehend klarstellen, dass er den für Bayern geplanten Sonderweg ablehnt. „Denn die Grundsteuer muss gerecht sein und darf insbesondere die große Mehrheit der Mieterinnen und Mieter nicht zusätzlich belasten“, begrüßt es Zimkeit, dass Bund und Länder einen Kompromiss gefunden haben. Mehr …


Kommunalfinanzen:

Ein solidarisches Land braucht starke Kommunen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert – dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel betont, nutzt die SPD ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken:

Kommunen finanziell entlasten – diesen Weg setzen wir fort. Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen. Mehr …


Bauen und Wohnen in Oberhausen:

Diskussion im Landtag

Stefan Zimkeit diskutierte im Landtag mit den Oberhausener Delegierten des Verbands Wohneigentum

„Wir haben stark steigende Grundstückpreise, Baupreise und Mieten“, sagte der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit bei einem Besuch der Oberhausener Kreisdelegierten des Verbandes Wohneigentum. Er hatte die als „Siedlergemeinschaften“ gegründete Organisation ins Landesparlament eingeladen, um mit ihnen über die Bau- und Wohnungspolitik zu diskutieren.

„Nicht nur in großen Zentren wie Düsseldorf müssen immer mehr Menschen einen immer größeren Teil ihres Einkommens fürs Wohnen aufwenden“, beklagte Zimkeit. Gleichzeitig versuche die CDU/FDP-Landesregierung, den Mieterschutz zurückzufahren, wogegen sich ein Bündnis aus Gewerkschaften und Sozialverbänden gebildet habe, „damit sich die Leute Wohnen auch weiter leisten können“. Mehr …


SPD-Fraktion:

Schranz-Bilanz ist nicht ehrlich

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das in der WAZ/NRZ erschienene Interview mit Oberbürgermeister Daniel Schranz anlässlich seiner Bilanz nach einem Jahr im Amt hat bei Oberhausens Sozialdemokraten Befremden ausgelöst. „Niemand – auch kein Sozialdemokrat – erwartet von Oberbürgermeister Schranz Wunder. Was aber erwartet werden darf und muss, ist ein ehrlicher Umgang miteinander. Und dazu gehört, dass auch ein Oberbürgermeister über seinen Schatten springen und erklären muss, welche seiner zahlreichen Wahlversprechen nicht eingehalten werden und zum Teil gar nicht erfüllt werden können“, erklärt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …


Apostolos Tsalastras bringt Haushalt 2017 ein:

Oberhausen schafft die Schwarze Null

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Im Jahr 2017 soll die Stadt Oberhausen erstmals seit 25 Jahren keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Der Haushaltsplanentwurf 2017, den Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) am Montag in den Rat der Stadt eingebracht hat, schließt mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 16.650 Euro ab. Dies begründe sich im Wesentlichen auf einen Anstieg der Erträge bei den Grundsteuern, beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, bei der höheren Entlastung bei den Sozialkosten durch den Bund sowie den Zuweisungen des Landes für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge. Speziell in diesem Punkt gebe es allerdings noch Nachholbedarf, erklärt Tsalastras. „In der Frage der Finanzierung von Unterbringung, Versorgung und Integration müssen Bund und Land dringend nachsteuern, damit die Kommunen diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch wirklich meistern können“, so die Forderung des Kämmerers. Mehr …


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