Stichwort:  
Haushalt 2017

Rat beschließt ausgeglichenen Haushalt für 2017:

„The Times They Are A-Changin“

Montag, 21. November 2016
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das kann man wirklich ein historisches Ereignis nennen: Erstmals seit einem Vierteljahrhundert hat der Rat der Stadt Oberhausen am heutigen Nachmittag wieder einen ausgeglichen städtischen Haushalt beschlossen. Da mochte selbst die Oberhausener CDU angesichts der erfolgreichen Finanzpolitik von SPD-Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras ihre jahrelang betriebene Politik der Verantwortungsverweigerung nicht fortsetzen und stimmte wie SPD, Grüne, FDP und BOB dem Haushalt 2017 zu. Im letzten Jahr hatte die gleiche CDU-Fraktion ihrem ehemaligen Vorsitzenden, dem frisch gewählten Oberbürgermeister Daniel Schranz, noch die Gefolgschaft verweigert und sich bei der Abstimmung über dessen ersten Haushalt der Stimme enthalten.

Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer anlässlich der Verabschiedung des ersten ausgeglichenen Haushalts seit 25 Jahren. Mehr …

Städtischer Haushalt 2017:

Ratskoalition hat das Wohl der Familien im Blick

Donnerstag, 10. November 2016

Mit ihren Änderungsanträgen zum Haushaltssanierungsplan und zur Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule hat die Ratskoalition am Dienstag im Finanz- und Personalausschuss ihre finanzpolitischen Vorstellungen in die Diskussion eingebracht. Dabei haben die Politiker von SPD, Grünen und FDP im Rat vor allem das Wohl Oberhausener Familien im Blick: Der Erhöhung der Kita-Gebühren um drei Prozent, wie es der Haushaltssanierungsplan der Verwaltung als Ausgleich für einen Wegfall der Parkgebühren am Kaisergarten vorschlägt, wird eine klare Absage erteilt. Mehr …

SPD-Fraktion:

Kinder sind wichtiger als billiges Parken

Dienstag, 25. Oktober 2016

Derzeit haben in den politischen Gremien der Stadt die Beratungen des Haushaltsplans begonnen. Vor der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Mittwoch stellt dessen Vorsitzender Thomas Krey angesichts der von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen klar: „Dass einerseits Parkgebühren am Kaisergarten nur noch an den Wochenenden gezahlt und andererseits die Kita-Gebühren generell um drei Prozent angehoben werden sollen, ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen.“ Mehr …

SPD-Fraktion:

Helmut Brodrick in den Fraktionsvorstand gewählt

Mittwoch, 06. Juli 2016
Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Der Vorstand der Oberhausener SPD-Ratsfraktion ist wieder komplett. Nachdem Sonja Bongers den Platz von Karl-Heinz Emmerich im Geschäftsführenden Vorstand eingenommen hatte, war ihre bisherige Position als Beisitzerin freigeworden. Nach der jüngsten Ratssitzung am 4. Juli wählte die Fraktion einstimmig den Holtener Stadtverordneten Helmut Brodrick zum Nachfolger der Landtagskandidatin. Mehr …

Apostolos Tsalastras bringt Haushalt 2017 ein:

Oberhausen schafft die Schwarze Null

Mittwoch, 06. Juli 2016
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Im Jahr 2017 soll die Stadt Oberhausen erstmals seit 25 Jahren keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Der Haushaltsplanentwurf 2017, den Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) am Montag in den Rat der Stadt eingebracht hat, schließt mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 16.650 Euro ab. Dies begründe sich im Wesentlichen auf einen Anstieg der Erträge bei den Grundsteuern, beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, bei der höheren Entlastung bei den Sozialkosten durch den Bund sowie den Zuweisungen des Landes für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge. Speziell in diesem Punkt gebe es allerdings noch Nachholbedarf, erklärt Tsalastras. „In der Frage der Finanzierung von Unterbringung, Versorgung und Integration müssen Bund und Land dringend nachsteuern, damit die Kommunen diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch wirklich meistern können“, so die Forderung des Kämmerers. Mehr …