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Tag:  
Mittwoch, 06.Juli2016

SPD-Fraktion:

Helmut Brodrick in den Fraktionsvorstand gewählt

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten

Der Vorstand der Oberhausener SPD-Ratsfraktion ist wieder komplett. Nachdem Sonja Bongers den Platz von Karl-Heinz Emmerich im Geschäftsführenden Vorstand eingenommen hatte, war ihre bisherige Position als Beisitzerin freigeworden. Nach der jüngsten Ratssitzung am 4. Juli wählte die Fraktion einstimmig den Holtener Stadtverordneten Helmut Brodrick zum Nachfolger der Landtagskandidatin. Mehr …


Apostolos Tsalastras bringt Haushalt 2017 ein:

Oberhausen schafft die Schwarze Null

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Im Jahr 2017 soll die Stadt Oberhausen erstmals seit 25 Jahren keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Der Haushaltsplanentwurf 2017, den Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) am Montag in den Rat der Stadt eingebracht hat, schließt mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 16.650 Euro ab. Dies begründe sich im Wesentlichen auf einen Anstieg der Erträge bei den Grundsteuern, beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, bei der höheren Entlastung bei den Sozialkosten durch den Bund sowie den Zuweisungen des Landes für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge. Speziell in diesem Punkt gebe es allerdings noch Nachholbedarf, erklärt Tsalastras. “In der Frage der Finanzierung von Unterbringung, Versorgung und Integration müssen Bund und Land dringend nachsteuern, damit die Kommunen diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch wirklich meistern können”, so die Forderung des Kämmerers. Mehr …


Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:

SPD schaut bei XXXL genau hin

banner_spd_fraktion_oberhausenMit den Stimmen der SPD hat der Rat der Stadt Oberhausen einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Straßburger Straße und das ehemalige Stahlwerksgelände zugestimmt. Damit ist der Weg frei für den Umzug des Möbel- und Einrichtungshauses XXXL/Möbelstadt Rück an den Brammenring. Gleichzeitig legt dieser gekoppelte Bebauungsplan fest, dass am alten Standort des Möbelhauses im Schladviertel die Grundstücke zu etwa einem Drittel in Grünflächen umgewandelt werden und zu zwei Dritteln als Flächen für den Wohnungsbau vorbereitet werden. Mehr …


Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:

Medienentwicklungsplan muss nachgebessert werden

banner_spd_fraktion_oberhausenBereits vor zwei Jahren hat die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) im Rahmen einer Inventur an allen Oberhausener Schulen festgestellt, dass die Computerausstattung im Bildungsbereich stark veraltet ist und modernen Ansprüchen von Digitaler Bildung nicht genügt. In der letzten Ratssitzung hat die Verwaltung nun einen Medienentwicklungsplan vorgelegt, der die Basis für die zukünftige Schulausstattung legen soll.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist der vorgelegte Plan allerdings nicht aussagekräftig genug. “Es werden zwar gute Vorschläge zum schnellen Internet-Anschluss der Schulen gemacht, aber das kann nur der Anfang sein”, meint Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. “Es fehlen aber konkrete Vorschläge für eine moderne digitale Ausstattung. Die Zeiten der alten PC-Fachräume sind längst vorbei!” Mehr …


Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause:

Bildungsplan trägt klare SPD-Handschrift

banner_spd_fraktion_oberhausenWas lange währt, wird endlich gut: Ähnliches könnte man auch über die Beratung und Beschlussfassung des neuen Oberhausener Bildungsplanes sagen. In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause ist der Plan endlich verabschiedet worden, seine Vorgeschichte war lang.

Vom Zeitpunkt seiner Vorlage an wurde der Bildungsplan heftig kritisiert – völlig zu Unrecht. Der Gutachter Dr. Ernst Rösner hatte in seinem Gutachten mutige Vorschläge für eine zukünftige moderne Bildungslandschaft in Oberhausen erarbeitet. Eine breite, zukunftsorientierte Diskussion wäre nötig und möglich gewesen. Diese wünschenswerte Auseinandersetzung über die Rösner-Vorschläge wurde jedoch leider sofort überlagert von der Diskussion über die vorgeschlagene mögliche Schließung von Grundschulen. In der Folge musste Kirsten Oberste-Kleinbeck, die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, an zahlreichen, emotional aufgeladenen Schulversammlungen teilnehmen und die Gemüter beruhigen. Mehr …


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