Stichwort:  
Stärkungspakt

MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen benötigt einen Altschuldenfonds

Sonntag, 07. Oktober 2018

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Oberhausen muss die Chance haben, seine alten Schulden abzubauen“, fordert Stefan Zimkeit. „Deshalb ist es fatal, dass die CDU-FDP-Koalition im Landtag alle Schritte zu einer Entschuldung ablehnt“, kommentiert der SPD-Abgeordnete die mehrheitliche Entscheidung des Kommunalausschusses.

„Ohne einen Altschuldenfonds kann Oberhausen seine Stadtfinanzen nicht nachhaltig stabilisieren. Der von der SPD initiierte Stärkungspakt hat Oberhausen sehr geholfen. Aber sobald die Zinsen wieder ansteigen, wird die Stadt erneut in einen Abwärtsstrudel gerissen“, prognostiziert Zimkeit. „Die aktuelle Niedrigzinsphase wird nicht ewig dauern.“ Mehr …

Stärkungspakt Stadtfinanzen:

Oberhausen setzt auf die Solidarität zwischen den Kommunen

Donnerstag, 01. Juni 2017

„Der Stärkungspakt darf nicht zu Lasten von Oberhausen geändert werden“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit vor dem Hintergrund, dass CDU und FDP den „Kommunal-Soli“ abschaffen wollen. Seine Kollegin Sonja Bongers appelliert an NRW-CDU und FDP, in den Koalitionsverhandlungen Rücksicht auf die ärmeren Städte zu nehmen. Mehr …

Jetzt auch in Osterfeld:

Erfolgsgeschichte „Soziale Stadt“

Freitag, 28. Oktober 2016

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Osterfeld

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Das Landesprogramm ‚Soziale Stadt‘ wird auch für Osterfeld eine Erfolgsgeschichte sein“, ist sich Stefan Zimkeit sicher. Die Osterfelder SPD hatte ins „Café Jederman“ eingeladen, um mit Vereinen und Verbänden über deren Beteiligungsmöglichkeiten an dem Programm zu sprechen. Vertreterinnen und Vertreter der Kirchen, von Sportvereinen sowie Wohlfahrts- und Jugendverbänden waren der Einladung gefolgt. Mehr …

Apostolos Tsalastras bringt Haushalt 2017 ein:

Oberhausen schafft die Schwarze Null

Mittwoch, 06. Juli 2016
Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Apostolos Tasalastras, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Oberhausen

Im Jahr 2017 soll die Stadt Oberhausen erstmals seit 25 Jahren keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Der Haushaltsplanentwurf 2017, den Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) am Montag in den Rat der Stadt eingebracht hat, schließt mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 16.650 Euro ab. Dies begründe sich im Wesentlichen auf einen Anstieg der Erträge bei den Grundsteuern, beim Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, bei der höheren Entlastung bei den Sozialkosten durch den Bund sowie den Zuweisungen des Landes für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge. Speziell in diesem Punkt gebe es allerdings noch Nachholbedarf, erklärt Tsalastras. „In der Frage der Finanzierung von Unterbringung, Versorgung und Integration müssen Bund und Land dringend nachsteuern, damit die Kommunen diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe auch wirklich meistern können“, so die Forderung des Kämmerers. Mehr …