„Soziale Demokratie im 21. Jahrhundert“ lautet der Titel des Bremer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der SPD, das seit Wochenbeginn in der SPD-Geschäftsstelle auf der Schwartzstraße 52 für alle Bürgerinnen und Bürger ausliegt. Der Bundesparteivorstand der SPD hat auf seiner letzten Sitzung in Berlin diesen Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm beschlossen.
Er ist das Ergebnis einer langen und intensiven Beratung in der Programmkommission der SPD. Viele Anregungen und Impulse aus Partei und Gesellschaft haben in dem nun vorliegenden „Bremer Entwurf“ Eingang gefunden.
Doch die Beratungen sind keineswegs abgeschlossen! Das Jahr 2007 will die SPD nutzen, um mit Mitgliedern und der interessierten Öffentlichkeit diesen Entwurf zur Grundlage einer Diskussion über die Zukunft unserer Gesellschaft zu machen. Unterbezirksvorsitzender Wolfgang Große Brömer „Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger einladen, gemeinsam mit der SPD für eine Politik einzutreten, die neue Chancen für die Menschen schafft.“
Mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Chancengleichheit sind dabei zentrale Ziele der Oberhausener SPD. Sie sollen vor allem durch einen vorsorgenden Sozialstaat erreicht werden, der Benachteiligungen gar nicht erst entstehen lässt.
Bereits im vergangenen Jahr hat die Oberhausener SPD eine Projektgruppe unter Leitung von Karsten Bron und Stefan Zimkeit eingerichtet. Im Juni fand bereits eine Diskussionsveranstaltung mit der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese statt. Im Oktober folgte eine gut besuchte öffentliche Diskussionsveranstaltung zum Thema „Soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert“ im Zentrum Altenberg mit dem ehemaligen Sozialpfarrer der evangelischen Kirche,
Wolfgang Belitz, und Timo Grunden von der Universität Essen-Duisburg zur Vorbereitung der Grundsatzprogrammdebatte.
In diesem Jahr haben die hiesigen Sozialdemokraten weitere Veranstaltungen mit namhaften Referenten auf der Tagesordnung ihrer Jahresplanung.
Der stellvertretende NRW-Landesvorsitzende und Programmkommissionsvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Karsten Rudolph, wird im März zu einem „Oberhausen Gespräch“ die Debatte führen.
Hannelore Kraft, die neue Landesvorsitzende der NRWSPD, spricht auf dem Frühjahrsparteitag der Sozialdemokraten. Und Bundesgeneralsekretär Hubertus Heil wird an einer öffentlichen Veranstaltung zum Grundsatzprogramm vor Ort im Rahmen der Sommerschule der SPD 2007 im Juni in Oberhausen teilnehmen.
Für interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger besteht jetzt die Möglichkeit, sich erste Informationen aus dem Internet über die Seiten der Oberhausener SPD – ww.spd-oberhausen.de – zu verschaffen oder den bereit liegenden Entwurf des neuen Grundsatzprogramms in der Geschäftsstelle auf der Schwartzstraße 52 abzuholen.
„Wir laden die Oberhausenerinnen und Oberhausener ein, sich über diesen Entwurf zu informieren und mit der SPD in Oberhausen über die Zukunft unserer Gesellschaft zu diskutieren“, so Stefan Zimkeit und Karsten Bron von der Projektgruppe Grundsatzprogramm.
Entsprechende Veranstaltungen werden rechtzeitig in der Presse ankündigt.