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Anne Janßen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Leiterin des AK Umwelt

Bei der Abfallsammlung geht die Stadt Duisburg eigene Wege. Grund genug für die Mitglieder des AK Umwelt der Oberhausener SPD-Fraktion, sich im Rahmen eines Vorort-Termins bei den Duisburger Wirtschaftsbetrieben über die in der Nachbarstadt praktizierten Verfahren zu informieren. Im Mittelpunkt des von AK-Leiterin Anne Janßen moderierten Erfahrungsaustausches auf dem Recyclinghof der Wirtschaftsbetriebe an der Boschstraße standen dabei insbesondere die Altpapiersammlung und die Laubabfuhr. Mehr …

80 Frauen folgten einer Einladung der AsF Oberhausen (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) zu einer Podiumsdiskussion zum Thema: Frauen
und Hormone. Elisabeth Thesing-Bleck, Vizepräsidentin der Apothekenkammer Nordrhein, und Richard Schmeling, niedergelassener Facharzt für
Frauenkrankheiten in Oberhausen, begleiteten den Diskussionsabend als kompetente Fachleute. Mehr …

Die Oberhausener SPD nominiert am 18. Februar den neuen OB-Kandidaten

Am Mittwoch, den 18. Februar, wird der SPD-Vorstand in Oberhausen über die Nachfolge der Spitzenkandidatur zum Amt des Oberbürgermeisters entscheiden. Burkhard Drescher hatte am vergangenen Freitag auf eine erneute Kandidatur bei der im September bevorstehenden Kommunalwahl verzichtet. Er plant einen beruflichen Wechsel in die Wirtschaft. Mehr …

Wechselt in die Privatwirtschaft: Oberhausens Oberbürgermeister Burkhard Drescher

In Anwesenheit der Spitzen von Partei und Fraktion der Oberhausener SPD hat Oberbürgermeister Burkhard Drescher heute seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur bei der Kommunalwahl am 26. September erklärt. Ausschlaggebend für diesen Entschluss seien private Gründe. Nach 13 Jahren als Oberhausener Verwaltungschef wolle er sich noch einmal einer neuen beruflichen Herausforderung stellen. Drescher kündigte seinen Wechsel in die Privatwirtschaft für den 1. Oktober an. Der SPD-Vorstand nahm diese Entscheidung mit Bedauern, aber auch großem Respekt zur Kenntnis. Mehr …

Michael „Mike“ Groschek ist Generalsekretär der NRWSPD und Oberhausener Landtagsabgeordneter für Sterkrade und Osterfeld

„Der Umbau des alten Kommunalverbandes in den modernen und dienstleistungsorientierten Regionalverband Ruhr baut Kirchturmdenken ab und stärkt die Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden des Ruhrgebiets.“ Das erklärte heute der Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Michael Groschek im Plenum des Düsseldorfer Landtags bei der Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes. Es ermögliche ab sofort eine Planung aus einem Guss für die Region, da das Land umfangreiche Kompetenzen abgebe und damit die kommunale Selbstverwaltung in einem beträchtlichen Umfang stärke. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Chef der SPD-Ratsfraktion und Oberhausener Landtagsabgeordneter

Nach Auffassung der SPD-Fraktion muss vor dem Anmeldeverfahren für weiterführende Schulen auf voraussichtlich fehlende Gesamtschul- und Realschulplätze reagiert werden. Steigende Schülerzahlen und ein geringeres Angebot an Realschulplätzen aufgrund baulicher Gegebenheiten machen aus Sicht der Sozialdemokraten zusätzliche Plätze an beiden Schulformen notwendig. Mehr …

SPD-Forderung: Der Bürgerservice in Oberhausen soll noch besser werden

Längere Öffnungszeiten und keine generelle Abschaffung der Bürgersprechstunden in den Stadtteilen: dies sind zwei zentrale Forderungen der SPD-Ratsfraktion zu einer Vorlage der Verwaltung zur Einrichtung von Bürgerservicebereichen. Auf Antrag der SPD Fraktion hatte der Rat im Zusammenhang mit dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2002 beschlossen, bei den abzuarbeitenden Prüfaufträgen einen Schwerpunkt auf die Verbesserung des Bürgerservices zu legen und die bisherigen Bezirksverwaltungsstellen in Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu dezentralen Bürger-Service-Einrichtungen auszubauen. Mehr …

CDU und FDP beim LVR bitten zur Kasse

Eltern behinderter Kinder, die eine integrative Tagesstätte statt einem Sonderkindergarten besuchen, werden nach dem Willen der Mehrheit von CDU und FDP im Landschaftsverband Rheinland zukünftig zur Kasse gebeten: Mit im Schnitt 840 Euro pro Jahr werden die Eltern zusätzlich belastet, die im Zusammenleben mit nichtbehinderten Kindern den besseren Ansatz zur Förderung ihrer Kindern sehen. Von dieser Änderung betroffen sind alle Neuzugänge in Tagesstätten aller Träger im Rheinland. Sonderkindergärten hingegen sind als reine Behinderteneinrichtungen bundeseinheitlich beitragsfrei, diese Kosten trägt nach wie vor der Landschaftsverband. Mehr …

Der Oberhausener Sport kann auf mehr als 500.000 Euro Sportpauschale hoffen

Die vom Land ab diesem Jahr neu eingeführte Sportpauschale wird nochmals deutlich aufgestockt: Statt der bislang vorgesehenen 27 Millionen Euro sollen in diesem und im kommenden Jahr jeweils 45 Millionen Euro pauschal an die Städte und Gemeinden fließen. Weitere 5 Millionen Euro stehen jeweils zur Ausfinanzierung von Maßnahmen zur Verfügung, zu denen ein sog. zuschussunschädlicher vorzeitiger Maßnahmenbeginn bewilligt worden ist. Mehr …

Michael Groschek ist Oberhausener Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der NRWSPD

Die Ausschüsse für Kommunales sowie für Innere Verwaltung des Landtags von Nordrhein-Westfalen haben heute die Umwandlung des Kommunalverbandes Ruhrgebiet (KVR) in den Regionalverband Ruhr beschlossen. „Mit dem heute gefassten Beschluss über die Gründung des Regionalverbandes Ruhr beginnt für die Städte im Ruhrgebiet eine neue Ära“, so kommentiert der Oberhausener Landtagsabgeordnete und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek diese Entscheidung. Mehr …