Peer Steinbrück

Der Düsseldorfer Landtag hat am Mittwoch den SPD-Politiker Peer Steinbrück zum neuen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewählt. Der bisherige Finanzminister erhielt bei der geheimen Wahl 120 Stimmen, nötig waren 116 Stimmen. Steinbrück ist damit Nachfolger von Wolfgang Clement (SPD), der als Minister für Wirtschaft und Arbeit in die Bundesregierung gewechselt ist.

Der 55-jährige bisherige Finanzminister (SPD) wurde vom Düsseldorfer Landtag mit 120 von 228 gültigen Stimmen gewählt. Eine Stimme war ungültig. 120 Abgeordnete stimmten mit Ja, 107 mit Nein, ein Abgeordneter enthielt sich. Steinbrück wurde nach seiner Wahl vom Landtagspräsidenten Ulrich Schmidt vereidigt.

Steinbrücks Vorgänger, Wolfgang Clement, war zuvor im Landtag verabschiedet worden. Er legte an diesem Tag auch sein Landtagsmandat nieder. Präsident Ulrich Schmidt überrreichte ihm als Dank ein Kunstwerk von Otmar Alt, ein im Kasten gerahmtes Stück Kohle, das einen Zug nach Berlin darstellen soll.

In seiner Abschiedsrede an Wolfgang Clement erinnerte Landtagspräsident Ulrich Schmidt daran, dass es nicht so häufig vorkomme, dass der Ministerpräsident eines Landes in seiner Amtszeit zum Bundesminister ernannt wird. In den vergangenen zwanzig Jahren war das nur zweimal der Fall. Beide Male wurden Ministerpräsidenten Bundesfinanzminister. Schmidt weiter: „Als Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit werden Sie, Herr Minister Clement, einen langen Atem brauchen.“ Schmidt lobte Clement als einen Mann, der „wie kaum ein anderer in der ökonomischen Entwicklung dieses Landes die wesentliche Voraussetzung für alles weitere gesehen hat.“ Er würdigte Clement als einen „leidenschaftlichen, streitbaren, mitunter auch lautstarken Ministerpräsidenten“.

Nach der Vereidigung von Peer Steinbrück lud der Präsident die über 300 Gäste zum Empfang in die Wandelhalle.

Für Wolfgang Clement rückt jetzt Dr. Karsten Rudolph aus Wetter an der Ruhr in den Landtag nach.