„446.000 Euro schüttet die Stiftung Wohlfahrtspflege NRW aus, um Digitalisierungsprojekte in Oberhausen zu finanzieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. „Ruhrwerkstatt, AWO, Intego, ZAQ, DRK, Asbachtal und Diakonie erhalten Fördermittel, von denen hilfsbedürftige und sozial benachteiligte Menschen profitieren werden“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Denn diese leiden oft in besonderem Maße unter den notwendigen Kontaktbeschränkungen. Digitalisierung kann hier wichtig Zugänge schaffen. Dazu gehören auch barrierefrei Angebote, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu sichern“, so Zimkeit. Mehr …
Quelle:
MdL Stefan Zimkeit
MdL Stefan Zimkeit:
Unionsinterner Wahlkampf behindert Pandemiebekämpfung
„Es ist schlecht für das Land, dass sich die CDU nur noch mit sich selbst beschäftigt“, reagiert Stefan Zimkeit auf das Lob des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann für seinen Parteikollegen Armin Laschet. „Angesichts des extremen Zick-Zack-Kurses von Armin Laschet steht Hausmann mit seiner Einschätzung, dieser handele konsequent, recht einsam da“, stellt Zimkeit fest und verweist auf das nordrhein-westfälische Chaos bei der Coronabekämpfung und der Schulpolitik. Mehr …
Städtebauförderung:
12,8 Millionen Euro für Osterfeld
Thomas Krey ist Bezirksbürgermeister von Osterfeld und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
NRW, der Bund und die EU investieren 12,8 Millionen Euro in die Entwicklung von Osterfeld. „Das ist ein Riesenerfolg“, freut sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey (SPD), der gemeinsam mit dem Abgeordneten Stefan Zimkeit seit Jahren daran arbeitet, diese Städtebaumittel in den Stadtteil zu holen.
Ein Großteil des Geldes werde in den Neubau eines Multifunktionskomplexes an der Gesamtschule Osterfeld mit Jugendzentrum, Stadtteilbibliothek, Aula sowie Außenanlagen fließen, so Krey. Auch die Umgestaltung des Kirchplatzes St. Pankratius, das Stadtteilmanagement mit dem Stadtteilbüro und die Eigentümerberatung werden von den Mitteln profitieren. Mehr …
Corona-Krise:
SPD-MdL fordern landesweite Test-Infrastruktur
Die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordneten protestieren gegen das Vorhaben der Landesregierung, nur in wenigen „Modellkommunen“ Lockerungen zu erlauben.
„Da wird aus parteipolitischen Gründen mit zweierlei Maß gemessen“, vermutet Sonja Bongers. „Jede Stadt sollte die Chance haben, zu öffnen, wenn sie eine entsprechende Test-Infrastruktur inklusive digitaler Nachverfolgung aufgebaut hat“, fordert die Ratsfraktionschefin. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Mehr Schnelltests in Schulen, Kindergärten und Jugendhilfeeinrichtungen
Stefan Zimkeit wird im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages zusätzliche 700 Millionen Euro für Selbsttests in Schulen, Kitas und Jugendhilfeeinrichtungen beantragen. Er wisse unter anderem aus Kindergärten in Oberhausen, dass dort der Wunsch nach regelmäßigen Tests auch für Kinder besteht, begründet der SPD-Abgeordnete seinen Vorstoß.
„Bislang reichen die zur Verfügung stehenden Finanzmitteln für zwei Tests pro Woche in Schulen und bei den Landesbeschäftigten. Die Testung von Kitakindern und in Jugendhilfeeinrichtungen ist von der Landesregierung gar nicht vorgesehen“, erläutert Stefan Zimkeit. Mehr …
Ein Jahr Rettungsschirm:
Städte gehen 2021 leer aus
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Seit genau einem Jahr gibt es den NRW-Rettungsschirm, um die Auswirkungen der Pandemie finanziell zu bewältigen“, sagt Stefan Zimkeit. „Ärgerlicherweise kommt das Geld nicht dort an, wo es gebraucht wird.“ Erst acht von 25 Milliarden Euro seien für Hilfen verplant. „Besonders dringend ist die Unterstützung der Städte. Sonst drohen Schließungen, Leistungskürzungen und Steuererhöhungen vor Ort“, befürchtet Zimkeit.
Allein im letzten Jahr seien in Oberhausen die Gewerbesteuereinnahmen um 34 Millionen Euro zurückgegangen. „Es ist momentan nicht zu erkennen, dass die Steuereinnahmen in diesem Jahr höher sein werden. Trotzdem verweigert die CDU/FDP-Landtagskoalition der Stadt die notwendige Unterstützung“, ärgert sich der SPD-Finanzexperte. Er fordert, dass Düsseldorf für 2021 und 2022 die Gewerbesteuerausfälle erstattet. „Genau dafür wurde der Rettungsschirm mit parteiübergreifender Zustimmung geschaffen“, so Zimkeit. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit trifft DLRG:
Das Pandemiejahr und die Schwimmfähigkeit der Kinder
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Alle Kinder müssen schwimmen können – trotz Corona“, fordert Stefan Zimkeit im Gespräch mit Lester Engelhardt und Daniel Macherey von der DLRG Oberhausen. Der Abgeordnete Zimkeit hat sich mit den beiden Schwimmexperten zusammengeschaltet, um sich ihre Ratschläge anzuhören, bevor das Thema im Landtag beraten wird.
Etwa 1000 Kinder und Jugendliche hätten in letzten zwölf Monaten die DLRG-Kurse verpasst, sagt Daniel Macherey. Lester Engelhardt schätzt, dass darunter an die 300 Nichtschwimmerinnen und -schwimmer seien. Hinzu kämen diejenigen, die ihre gerade erworbene Schwimmfähigkeit mangels Praxis wieder eingebüßt hätten. Mehr …
Transparenz:
Zimkeit veröffentlicht seine Einnahmen
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Transparenz ist für einen Abgeordneten sehr wichtig, denn Politik braucht Vertrauen“, sagt Stefan Zimkeit. Das für Sterkrade und Dinslaken zuständige Landtagsmitglied hat die Aufstellung seiner persönlichen Finanzen auf seiner Website aktualisiert und auf den Stand des Jahres 2021 gebracht. Zimkeit veröffentlich seine Einnahmen und Ausgaben bereits seit 2010, als er das erste Mal gewählt wurde, auf freiwilliger Basis.
„Inzwischen gibt es auch die Verpflichtung, Informationen zu seinen Nebeneinkünften auf den Webseiten des Bundes- oder Landtages zu veröffentlichen. Leider sind die aber oft lückenhaft oder viel zu ungenau.“ Denn statt in konkreten Beträgen seien die Nebeneinkünfte nur in sehr groben Stufen angegeben. „Ich bin sehr dafür, hier für mehr Transparenz zu sorgen“, unterstreicht Stefan Zimkeit, der selbst über keine Nebeneinkünfte verfügt. Mehr …
Nachteil für Oberhausen:
Olympia 2032 ist gescheitert
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit (SPD) bedauert, dass die Olympiabewerbung der Region Rhein-Ruhr für 2032 gescheitert ist. „Damit wird auch das olympische und paralympische Volleyballturnier nicht in Oberhausen stattfinden“, stellt der SPD-Landtagsabgeordnete fest.
„Dass es keine olympischen Spiele in NRW geben wird, hat vor allem Armin Laschet zu verantworten, da er seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Während Brisbane schon mit dem IOC verhandelt hat, war NRW noch vollkommen unvorbereitet: keine offizielle Unterstützung der Bundesregierung, keine Unterstützung des DOSB und keine Zustimmung der Bevölkerung durch eine Befragung.“ Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
SPD fordert Maßnahmen gegen die Sprengung von Geldautomaten
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit fordert, die Sprengung von Geldautomaten entschiedener zu bekämpfen. „Skrupellose Banden und die von ihnen verwendeten Sprengstoffe gefährden das Leben der Menschen, die in der Nähe eine Automatenaufbruchs leben“, warnt der SPD-Landtagsabgeordnete.
Inzwischen würden nicht mehr nur explosive Gasgemische eingesetzt, sondern die Täter nutzen den weitaus zerstörerischen Festsprengstoff. „Es ist ein glücklicher Zufall, dass es noch keine Toten oder Schwerverletzten bei unbeteiligten Dritten gab.“ Zimkeit erinnert an die Sprengungen in Schmachtendorf und am Centro. „Das ist eine große Gefahr für Passanten und Anwohner.“ Mehr …