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Jahr:  2018

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Zwei neue Familienzentren für Oberhausen

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

In Oberhausen werden zwei weitere Kitas zu Familienzentren ausgebaut, teilen die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit mit. „Die SPD-geführte Vorgängerregierung hatte das Netz der Familienzentren bereits auf 28 ausgeweitet“, so Bongers, „künftig werden es 30 Einrichtungen sein“.

Gerade in benachteiligten Stadtteilen seien die Familienzentren gefragt, um die Herausforderungen bei früher Förderung und Bildung zu meistern. „Diese Kitas beziehen die Eltern in ihre Arbeit mit ein, bieten vielfältige Beratung und stärken die Erziehungskompetenz“, sagt die SPD-Abgeordnete. Mehr …


Sportausschuss II:

Alle wollen den „Open Sunday“

Einstimmig hat der Sportausschuss dem Antrag der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP zugestimmt, die Stadtverwaltung die Fortführung und Ausweitung des „Open Sunday“ prüfen zu lassen. Ziel dieses Modellprojekts ist es, ein offenes Bewegungsangebot für alle Kinder der 1. bis 6. Klassen zu schaffen. Dafür werden am Wochenende leerstehende Sporthallen genutzt. Mehr …


Sportausschuss I:

Klaus Kösling lobt Engagement fürs Pfingstradrennen

Klaus Kösling ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

In der jüngsten Sitzung des Sportausschusses hat Radrenn-Veranstalter Michael Zurhausen seine Pläne rund um das Pfingstradrennen 2018 erläutert. Zur Erinnerung: Nachdem der Radsportverein Blau Gelb Oberhausen aus organisatorischen Gründen als Veranstalter ausgestiegen war, stand die bei den Oberhausenern beliebte Veranstaltung vor dem Aus.

Michael Zurhausen, Vorsitzender des Rad Clubs Olympia Gelsenkirchen-Buer, hat das Konzept des Radrennens völlig überarbeitet und so dafür gesorgt, dass es auch in diesem Jahr am Pfingstsonntag, 20. Mai, rasant auf zwei Rädern durch den Oberhausener Osten geht. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Erfolgreiches Programm „Jugend in Arbeit plus“ soll auslaufen?

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Die beiden Oberhausener Vereine Kurbel e.V. und Starthilfe e.V. arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich an der Integration und Vermittlung in den ersten Ausbildungs- und Arbeitsmarkt von jungen Menschen, die zahlreiche Vermittlungshemmnisse haben und durch ihren sozialen Hintergrund wenig anderweitige Unterstützung erfahren haben. Finanziert wird diese Arbeit unter anderem durch das Landesförderprogramm „Jugend in Arbeit plus“, durch das sowohl landesweit als auch in Oberhausen 50 Prozent seiner Teilnehmer langfristig in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung begleitet werden können. Angesichts dieser Erfolge ist es für die Oberhausener Landtagsabgeordnete Sonja Bongers umso verwunderlicher, dass die Landesregierung nun angekündigt hat, die finanzielle Unterstützung für dieses Programm einzustellen. Mehr …


Sterkrader SPD:

Verärgerung über Missachtung eines Ratsbeschlusses

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Nachhaltig verärgert zeigen sich die SPD-Mitglieder der Bezirksvertretung Sterkrade über Vorgänge, die sich auf der letzten Sitzung des Gremiums zunächst unter dem nüchternen Punkt „Kenntnisnahme“ auf der Tagesordnung verborgen hatten.

Mehr als verwundert zeigten sich die Mitglieder, als ihnen vonseiten der Verwaltung erklärt wurde, dass ein im Dezember 2016 im Rat beschlossenes Schachtbauwerk an der Augustastraße nun doch nicht gebaut wird. Darauf hatten sich das Oberhausener Gebäudemanagement (OGM), die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen (WBO) sowie das Strategische Immobilienmanagement der Stadt verständigt und den Schachtbau durch eine andere Maßnahme ersetzt – ohne die Politik auch nur in Kenntnis zu setzen. Mehr …


Manfred Flore:

SPD will Sauberkeitsoffensive bei Müllabfuhr fortsetzen

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Eine Anfrage der Koalition aus SPD, Grünen und FDP in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat die Stadtverwaltung dazu veranlasst, die Einführung eines Vollservice bei der Müllabfuhr in Oberhausen zu prüfen. Bei diesem Service müssten die Bürger ihre Tonnen nicht mehr selbst an den Straßenrand stellen und nach der Leerung zurückholen. Dieser Service sei, so eine Überlegung der Bezirkspolitiker, gerade für Senioren oder behinderte Menschen eine sehr sinnvolle Sache – zudem würden die Mülltonnen nicht mehr vor und nach der Abfuhr im Stadtbild stören.

„Wenn unsere Sauberkeitsoffensive weiter fruchten soll, wäre es wichtig, dass die scheinbar herrenlosen Mülltonnen endlich von den Bürgersteigen der Innenstadt verschwinden“, erklärt Manfred Flore, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion. In einer Anfrage an die Stadtverwaltung hat sich der Stadtverordnete nach dem Stand der Planungen erkundigt. Mehr …


Kommunalinvestitionsförderungsgesetz:

4,5 Millionen Euro zu wenig

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Berlin wollte das Geld für die Schulinfrastruktur nicht mit der Gießkanne verteilen. Sondern diese Investitionsmittel sollten ganz gezielt an die Städte gehen, die wegen ihrer finanziellen Lage nicht selbst in der Lage sind, ihre Schulgebäude zu sanieren“, erläutert Zimkeit. Ursprünglich sei klar gewesen, so die Berechnung der rot-grünen Vorgängerregierung, dass Oberhausen 25,1 Millionen Euro zustehen. Mehr …


Zügige Umsetzung des sozialen Arbeitsmarkts und mehr Strukturförderung

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet erwarten schnelles Handeln einer möglichen neuen Bundesregierung in den Bereichen Langzeitarbeitslosigkeit und Strukturförderung. Sollten die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden und die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, müssten die zwei Bereiche mit oberster Priorität angegangen werden. Das ist das Ergebnis eines Austauschs der Ruhr-MdBs mit dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister und Sprecher der Ruhr-SPD Frank Baranowski am Freitagvormittag. Mehr …


Dirk Vöpel bleibt Mitglied im Verteidigungsausschuss

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl kommt der politische Normal-Betrieb in Berlin endlich wieder in die Gänge. Entgegen der sonst üblichen Praxis hatte der Deutsche Bundestag bereits in der letzten Sitzungsoche und damit noch vor einer möglichen Regierungsbildung seine 23 Fachausschüsse offiziell eingesetzt. Am gestrigen Abend entschied dann die SPD-Bundestagsfraktion darüber, wer sie in den nächsten Jahren in den jeweiligen Ausschüssen vertreten wird. Mehr …


Nach angekündigter Schließung des Werks in Sterkrade:

SPD erklärt Solidarität mit den GHH-Rand-Beschäftigten

Helmut Brodrick ist direkt gewähltes Ratsmitglied für Holten und Barmingholten und Betriebsratsvorsitzender von MAN Turbo

Für Empörung auf Seiten der SPD-Ratsfraktion hat die Nachricht gesorgt, dass rund 250 Mitarbeiter des Schraubenkompressorenwerks GHH Rand ihre Jobs verlieren sollen. „Es ist eine Unverschämtheit, den Kollegen solch eine Nachricht in einer dünnen, 15-minütigen Ansprache beizubringen, ohne danach auch nur Fragen zuzulassen“, erklärt der SPD-Stadtverordnete Helmut Brodrick, Betriebsratsvorsitzender bei MAN Turbo. Mehr …


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