Jahr:  2018

Ausbildungszentrum der Bauindustrie:

SPD freut sich über späte Einsicht der CDU

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Besser spät als nie: Die Euphorie, die CDU-Politiker bei einem Ortstermin im ehemaligen HDO-Gebäude und künftigen Ausbildungszentrum der Bauindustrie offenbar erfasst hat, ist von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer erleichtert zur Kenntnis genommen worden: „Ich kann die Begeisterung der CDU verstehen, uns haben die Pläne im Rahmen unserer Sommerschule im vergangenen Jahr ebenso beeindruckt.“ Mehr …


Zum 39. Mal:

Oberhausens SPD lädt ein zum Familienfest im Kaisergarten

Die Oberhausener SPD lädt am Sonntag, 8. Juli zum 39. Familienfest in den Kaisergarten – Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat ihr Kommen zugesagt.

Das Familienfest der Oberhausener SPD im Kaisergarten ist aus dem Veranstaltungskalender der Stadt Oberhausen nicht wegzudenken. Bereits zum 39. Mal lädt Sie zum großen Familienfest ins „grüne Herz“ der Gasometer-Stadt. Als besonderen Gast können wir in diesem Jahr Bundesumweltministerin Svenja Schulze begrüßen, die ab 14.00 Uhr gemeinsam mit unserem Europaabgeordneten Jens Geiermsowie den Oberhausener Abgeordneten Dirk Vöpel (Bundestag) und Sonja Bongers und Stefan Zimkeit (Landtag) auf der Bühne sein wird. Mehr …


Manuel Dröhne:

Verhütungsmittelfonds der Koalition wirkt

Manuel Dröhne ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Schlad

Der von der Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP Ende vergangenen Jahres initiierte Verhütungsmittelfonds hat sich als erfolgreiches Projekt erwiesen. Dies hat sich bei der Berichterstattung am Mittwoch im Gleichstellungsausschuss durch die Oberhausener Beratungsstelle von „Pro Familia“ gezeigt: Bis zum 11. Juni konnte die Beratungsstelle in 68 Fällen helfen, also bedürftigen Klientinnen eine nach ärztlichem Rat empfohlene Verhütungsmethode finanzieren. Mehr …


Konrad-Adenauer-Allee:

SPD hat kein Verständnis für Grafenbusch-Sperrung

Ulrich Real ist planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Die Pläne von Straßen NRW, die Abfahrt Grafenbusch der Konrad-Adenauer-Allee in Fahrtrichtung Sterkrade komplett zu schließen, haben für Unmut in der SPD-Ratsfraktion gesorgt. Am Dienstag war das Vorhaben der Bezirksregierung Düsseldorf Thema im Planungsausschuss – dessen Mitglieder konnten die Pläne allerdings nur zur Kenntnis nehmen, die Entscheidungsbefugnis oder auch nur ein Mitspracherecht haben die Ratspolitiker nicht. Die Bezirksregierung habe „die Stadt Oberhausen als zuständige örtliche Straßenverkehrsbehörde gebeten, die geplante Verkehrsführung umzusetzen bzw. anzuordnen“, heißt es in der Ausschussvorlage lapidar.

Für Ulrich Real, den planungspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ist dies ein Unding: „Hier wird eine Maßnahme durchgedrückt, die für viele Osterfelder große Umwege bedeutet und zudem für noch größere Verkehrsprobleme auf der Konrad-Adenauer-Allee in Richtung Norden sorgen wird. Und ob die Situation an der A-42-Ausfahrt tatsächlich durch die Sperrung verbessert wird, erschließt sich uns nicht.“ Mehr …


Bundespolizei:

Stefan Zimkeit fordert mehr Präsenz an Oberhausener Bahnhöfen

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit fordert, dass an den Oberhausener Bahnhöfen und insbesondere am Hauptbahnhof die Bundespolizei eine ausreichende Präsenz zeigt. „Es darf nicht sein, dass noch mehr Bundespolizisten nach Bayern versetzt werden, um dort für den bayerischen Landtagswahlkampf missbraucht zu werden“, protestiert der Landtagsabgeordnete gegen das rücksichtlose Vorgehen von Innenminister Horst Seehofer (CSU). Schon jetzt seien zahlreiche Bundespolizisten aus NRW nach Bayern abgeordnet und zahlreiche Stellen unbesetzt. Mehr …


Sicherheitslage in Oberhausen und Novellierung des NRW-Polizeigesetzes:

Sonja Bongers und Manfred Flore führen Gespräch mit Oberhausener Polizeispitze

Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Flore und Hans-Jürgen Wietfeld, Leiter des Leistungsstabes der Polizei Oberhausen

„Die Sicherheit der Oberhausener Mitbürgerinnen und Mitbürgern liegt uns ganz besonders am Herzen“, finden die beiden SPD-Ratsmitglieder Sonja Bongers und Manfred Flore. Aus diesem Grund haben sie sich auch zu einem offenen Gespräch mit dem Oberhausener Polizeipräsident Ingolf Möhring sowie dem Leiter des Leitungsstabes Polizeioberrat Hans-Jürgen Wietfeld getroffen.

Anlässlich der Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes diskutierte die Runde die aktuelle Situation der Oberhausener Polizei und ihre Einschätzungen zur Sicherheitslage in Oberhausen. Mehr …


Kindergartenfinanzierung:

SPD begrüßt Konsens zwischen Stadt und freien Kita-Trägern

Thomas Krey ist Mitglied des Rates der Stadt und Bezirksbürgermeister von Osterfeld

Die SPD-Ratsfraktion hat die konstruktiven, guten Beratungen der freien Träger in der Kindertagesbetreuung mit der Verwaltung hinsichtlich der freiwilligen Übernahme von Trägeranteilen in der Betreuung durch die Stadt begrüßt.

Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, einen freiwilligen Zuschuss der Stadt in Höhe von 40 Prozent des Trägeranteils zu den Betriebskosten bis Ende 2018 zu gewähren (insgesamt ca. 500.000 Euro). Zudem soll die Vereinbarung für die Übernahme von 110 Prozent der Kosten pro Platz in der Überbelegung bis zum Ende des Kindergartenjahres 2018/19 fortgeführt werden. Mehr …


Akustische Wochenzeitung:

Klaus Kösling fragt nach

Klaus Kösling ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Sportausschuss und im Beirat für Menschen mit Behinderung

Die Akustische Wochenzeitung (AkuWO), eine Hörzeitung für sehbehinderte und blinde Menschen des Paritätischen in Oberhausen, soll zum 31. August eingestellt werden. Die Abonnenten erhalten bislang einmal wöchentlich per Post eine Kassette mit gelesenen, wichtigen Lokalnachrichten und Veranstaltungshinweisen. Erstellt werden die Ausgaben von einem Team ehrenamtlicher Helfer. Da sich die Zahl der Bezieher drastisch reduziert habe und sich keine neuen Interessenten für diese Art der Nachrichtenübermittlung fänden, erklärt der Paritätische in einem Brief an die Abonnenten, müsse das Angebot nun weichen. Mehr …


MdB Dirk Vöpel:

Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will die betriebliche Altersversorgung wieder attraktiver machen. Ein Baustein dafür ist die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung, erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel.

Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern auch den Arbeitgeberanteil in der Kranken- und Pflegeversicherung zahlen. Mit dieser „Doppelverbeitragung“ sei nicht nur wegen des fehlenden Bestandsschutzes Vertrauen verloren gegangen. Sie mache Betriebsrenten für viele schlicht unattraktiv, heißt es in einem gestern gefassten Beschluss der 41 SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Stärkung der Feuerwehren hat hohe Priorität

Sonja Bongers zu Besuch bei der Oberhausener Berufsfeuerwehr

„Es war mir ein Vergnügen, die Oberhausener Berufsfeuerwehr zu besuchen“, berichtet die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) über ihren Besuch bei der Oberhausener Berufsfeuerwehr. Im Gespräch mit Feuerwehr-Chef Gerd Auschrat und dem stellvertretenden Leiter der Berufsfeuerwehr Oberhausen, Jürgen Jendrian, konnte sie umfassende Einblicke in die Arbeits- und Einsatzbedingungen der Feuerwehrkräfte erhalten. Mehr …


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