spd-oberhausen.de

Jahr:  
2018

3,4 Millionen Euro zu wenig:

NRW benachteiligt Oberhausen

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

“Durch das soeben von CDU und FDP verabschiedete Gemeindefinanzierungsgesetz werden Oberhausen fast 3,4 Millionen Euro vorenthalten”, sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Seine Kollegin Sonja Bongers ergänzt: “Dieses Geld benötigt unsere Stadt dringend für die Integration der zu uns gekommenen Menschen.”

Laut Zimkeit ist zurzeit noch völlig unklar, in welcher Höhe die Integrationspauschale, die die Bund zahlt, in Oberhausen ankommt. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Besuch der Fasia-Jansen-Gesamtschule im Landtag

Hatten jede Menge Fragen im Gepäck. Schülerinnen und Schüler des 11. Jahrgangs der Fasia-Jansen-Gesamtschule bei ihrem heutigen Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen

73 Schülerinnen und Schüler der Oberhausener Fasia-Jansen-Gesamtschule haben heute ihre Landtagsabgeordnete Sonja Bongers im Landtag besucht. Die drei Sozialwissenschaftskurse der 11. Jahrgangsstufe hatten dabei jede Menge Fragen im Gepäck. Zum Beispiel wollten sie wissen, warum es relevant ist, dass Männer und Frauen gleichermaßen im Parlament vertreten sein sollten. “Ich finde es wichtig, dass die Abgeordneten ein besonders breites Spektrum der Bevölkerung darstellen, weil das dazu beiträgt, dass die Interessen unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen gewahrt werden”, so Bongers, wobei sie gerade die jungen Frauen dazu ermutigte, zielstrebig ihre jeweiligen Berufswünsche zu verfolgen. Mehr …


MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Oberhausener Familienzentren besser fördern, neues Kita-Gesetz beschließen

Für uns im Landtag: Sonja Bongers und Stefan Zimkeit

Die Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Stefan Zimkeit sprechen sich dafür aus, das Kinderbildungsgesetz (Kibiz) durch ein neues Kita-Gesetz abzulösen. “Ich bin gegen neue Rettungspakete, um das Kibiz am Leben zu erhalten, sondern wir müssen die Reißleine ziehen”, sagt Zimkeit.

Der SPD-Abgeordnete kann nachvollziehen, dass die NRW-CDU dieser Debatte mit Skepsis begegnet. “Das Kibiz ist das Kind von Ministerpräsident Laschet, es entstammt seiner Feder. In seiner Zeit als NRW-Familienminister war es seine bedeutendste Gesetzgebungsinitiative.” Trotzdem dürften die Christdemokraten die Augen vor der Realität nicht verschließen. Während die SPD inzwischen zahlreiche Vorschläge darunter für ein neues Finanzierungssystem in den Landtag eingebracht hat, sei von Seiten der Koalitionsfraktionen gar nichts zu hören, kritisiert Stefan Zimkeit. Mehr …


Manfred Flore:

SPD forciert Anstrengungen für gemeinsame Dienststelle von Polizei und kommunalem Ordnungsdienst

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

An einem gemeinsamen Standort sollen Polizei und kommunaler Ordnungsdienst im Bereich des Altmarkts und der unteren Markstraße Präsenz zeigen und so das Sicherheitsgefühl der Anwohner und Passanten stärken. Diese sicherheitspolitische Forderung der SPD-Ratsfraktion hat deren umweltpolitischer Sprecher, Manfred Flore, in Gesprächen mit dem Ordnungsdezernenten Frank Motschull und Polizeipräsident Ingolf Möhring diskutiert. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Werden weibliche Beamte öfter diskriminiert?

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags für Alt-Oberhausen und Osterfeld

Um diese Frage ging es heute als sich die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) als Vorsitzende des Unterausschusses Personal gemeinsam mit den Vertreterinnen des Arbeitskreises Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion mit einer Gruppe Frauen des DBB NRW – Beamtenbund und Tarifunion traf.

Im Vordergrund des Gespräches standen dabei die Themen Aufstiegschancen und Beurteilungsgerechtigkeit bei Frauen im Beamtendienst. Mehr …


Sondierungsergebnis:

Stefan Zimkeit spricht sich für eine Minderheitsregierung aus

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit hält die Ergebnisse der Sondierungsgespräche für nicht ausreichend, um damit in Koalitionsverhandlungen einzusteigen. “Mit der Union wird es nicht gelingen, ein gerechteres Steuersystem einzuführen, an dem Spitzenverdiener sich angemessen beteiligen, die willkürliche Befristung von Jobs abzuschaffen und die Zwei-Klassen-Medizin zurückzudrängen”, stellt Zimkeit fest.

Zudem seien die Vereinbarungen zur Bildungspolitik aus NRW-Sicht unzureichend. “Das sind aber Kernforderungen sozialdemokratischer Politik”, warnt der SPD-Landtagsabgeordnete vor einem weiteren Profilverlust seiner Partei. Mehr …


Betuwe-Linie:

Deutsche Bahn beruft MdB Dirk Vöpel in den Projektbeirat

Dirk Vöpel ist Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken und Vorsitzender der Oberhausener SPD

Dirk Vöpel, frisch wiedergewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, ist von der Deutschen Bahn AG in den Projektbeirat zum Ausbau der Betuwe-Linie berufen worden. Vöpel übernimmt den Platz des langjährigen Weseler MdBs Dr. Hans-Ulrich Krüger, der bei der Wahl im September aus Altersgründen nicht mehr antrat. Krüger hatte Vöpel ausdrücklich als Nachfolger empfohlen.

Die Deutsche Bahn hat den Projektbeirat für den Ausbau der Betuwe-Strecke von Oberhausen bis Emmerich bereits 2007 eingerichtet. Er soll die Kommunikation zwischen Bundes- und Landesregierung, Politik, dem kommunalen “Arbeitskreis Betuwe”, der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Deutschen Bahn AG verbessern. Mehr …


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